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Kommentar zu Obama: Kein Vertrauen zum Präsidenten

Amerika will nicht mehr hören, es will sehen - Ergebnisse. Die große Wirtschaftskrise ist in den USA längst auch zu einer Krise der politischen Institutionen geworden. Von Dietmar Ostermann

Dietmar Ostermann ist Korrespondent der Frankfurter Rundschau in Washington.
Dietmar Ostermann ist Korrespondent der Frankfurter Rundschau in Washington.
Foto: FR

Barack Obama kann noch immer gute Reden halten. Amerika aber will nicht mehr hören, es will sehen. Das Land will keine neuen Versprechen, es will Ergebnisse.

Die große Wirtschaftskrise ist in den USA längst auch zu einer Krise der politischen Institutionen geworden. Das schließt den Präsidenten ein.

Der Mangel an Vertrauen, von dem Obama in seiner Rede zur Lage der Nation sprach, hat zu großen Teilen auch ihn erfasst. Dass Obama die Krise nicht verursacht hat, wissen die Amerikaner. Doch wenn Millionen weiter Haus und Job verlieren, während in den vom Staat geretteten Banken wieder fette Boni fließen, wenn sich die US-Demokraten monatelang über eine Gesundheitsreform zerstreiten, die wichtig ist, derzeit aber keine Hauptsorge, dann wenden sich viele verbittert ab.

Mit dem Programm für das zweite Amtsjahr hat Obama seine Prioritäten mit denen der Menschen in Einklang gebracht. Wie kaum ein US-Präsident vor ihm hat er die internationale Politik in seiner Rede nur gestreift.

Der Blick richtet sich unverkennbar nach innen. Jobs, Jobs, Jobs, lautet das Motto. Die große Gesundheitsreform rangiert jetzt weit hinten. Vom Klimagesetz dürfte wenig übrig bleiben. Wichtigste Reform könnte 2010 die der Finanzmärkte werden, wo Obama mit dem Veto droht, sollte der Kongress seinem harten Kurs nicht folgen. Der ist populär und setzt die Republikaner unter Druck.

Gelingt es Obama, die Blockade der Republikaner gegen diese zu wenden, und stellen sich spürbare Erfolge ein, könnte er aus dem Stimmungstief finden. Erst wenn Amerika Ergebnisse sieht, hört es seinem Präsidenten vielleicht wieder zu.

Autor:  Dietmar Ostermann
Datum:  28 | 1 | 2010
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