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21. März 2011

Kommentar zu Sachsen-Anhalt: Bemerkenswertes Spiel

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So jubelt ein Sieger: Der Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, zeigt sich nach der Wahl in Magdeburg im Landtag. Seine Partei hat zwar einige Prozentpunkte verloren, bekommt aber die meisten Stimmen.  Foto: dpa

SPD und Linke könnten in Sachsen-Anhalt zusammen regieren, werden es aber wohl nicht tun. Warum nicht? Weil Die Linke zwei Prozentpunkte mehr einheimste als die SPD. Wäre es umgekehrt, stünden die Zeichen längst auf Rot-Rot. Versteht das da draußen noch jemand?

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Die SPD in Sachsen-Anhalt hat im Wahlkampf für ein neues Vergabegesetz, für faire Löhne, für längeres gemeinsames Lernen in der Schule gestritten. Die Linke in Sachsen-Anhalt hat im Wahlkampf für ein neues Vergabegesetz, für faire Löhne, für längeres gemeinsames Lernen gestritten. Die SPD in Sachsen-Anhalt ist so linken-nah, die Linke so SPD-nah, dass im Prinzip seit Jahren Verwechslungsgefahr besteht. Ihre Spitzenmänner Jens Bullerjahn und Wulf Gallert sind Freunde. Beide hätten keine Probleme damit, in Sachsen-Anhalt eine Koalition zu managen. Aber sie werden es nach Lage der Dinge nicht tun. Warum nicht? Weil Die Linke am Sonntag zwei Prozentpunkte mehr einheimste als die SPD. Wäre es umgekehrt, stünden die Zeichen längst auf Rot-Rot. Versteht das da draußen noch jemand?

Es ist ein Eiertanz, den die SPD seit mindestens zwei Jahren auf offener Bühne aufführt. 2009 in Thüringen fing es an: Da signalisierten die Sozialdemokraten dem geneigten Wähler, wenn wir stärker werden als die, dann machen wir’s mit denen, wenn die stärker werden als wir, dann eben mit den anderen, also der CDU. So kam es dann auch. Inhalte? Egal. Dass die Schnittmengen zwischen Linken und SPD schon damals gewaltig waren, dass die Thüringer CDU nach dem Abgang des Extremsportlers Dieter Althaus im Grunde nur noch ein Club zum Machterhalt um jeden Preis war, dass Linken-Mann Bodo Ramelow zwischenzeitlich sogar mit einem Verzicht auf das Amt des Ministerpräsidenten liebäugelte – geschenkt. Mit denen nur, wenn wir stärker sind, so das Basta der SPD. Schlüssige Begründung? Wird wohl irgendwann nachgeliefert.

Aber jetzt noch nicht. Jetzt bleibt man, auch in Sachsen-Anhalt, erst einmal weiter bei der Strategie, die Schnittmengen mit den Linken zu ignorieren, um krampfhaft bei der CDU welche zu suchen. Aber damit es nicht so aussieht, als werfe sich die SPD an der Börde den Schwarzen an den Hals, versucht Jens Bullerjahn am Tag danach, ein bisschen zu pokern – und vergisst, dass er seine Karten längst auf den Tisch gelegt hat. Wie gesagt: ein bemerkenswertes Spiel. Es ist rational kaum zu erklären. Erstaunlich auch, dass kaum jemand die SPD-Strategen danach fragt, warum eigentlich unter anderen Vorzeichen nicht klappen sollte, was in Berlin und Brandenburg seit Jahren augenscheinlich problemlos klappt. Man nimmt es einfach hin. Wenn die stärker sind, dann nicht. So ist das halt.

Vielleicht ist es ja ein sozialdemokratisches Naturgesetz, dass man als Juniorpartner – wenn überhaupt – nur mit der CDU regiert? Und wenn nun am kommenden Sonntag, die starken Grünen mit einer schwächeren SPD die Schwarz-Gelben verjagen könnten? Dann werden die Sozialdemokraten, jede Wette, sich nicht lange bitten lassen. Und warum nicht? Weil die inhaltlichen Übereinstimmungen mit den Grünen eben am größten sind. Ein Widerspruch zu Sachsen-Anhalt? Ach was. Und was sonst? Besser nicht nachfragen.

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