kalaydo.de Anzeigen

Meinung
Kommentare, Kolumnen, Analysen

24. Oktober 2012

Kommentar zu Schwarz-Gelb: Schwarz-Gelb starrt auf den 4. November

 Von Holger Schmale
Es wird allmählich eng für die schwarz-gelbe Koalition von Angela Merkel und Philipp Rösler. Jetzt müssen enervierende Debatten aus dem Weg geräumt werden.  Foto: dpa

Ob Betreuungsgeld oder Praxisgebühr, Rente oder Energiewende: Union und FDP wollen reinen Tisch machen - und am 4. November alle Debatten ein für allemal beenden. Für die schwarz-gelbe Koalition, vor allem aber für den Juniorpartner FDP könnte das die letzte Chance sein. Sie dümpelt bei nur noch drei Prozent.

Drucken per Mail

Die schwarz-gelbe Koalition hat einen neuen Fixpunkt. Es ist der 4. November. An diesem Sonntag wollen die Spitzen von CDU, CSU und FDP alle Streitpunkte abräumen und ein für alle Mal Schluss machen mit den enervierenden Debatten über Betreuungsgeld, Praxisgebühr, Rentenzuschuss und vielleicht sogar die Energiewende. In der Union gilt dies als unabdingbare Voraussetzung dafür, einen Wahlkampf mit dem Ziel der Fortsetzung dieser Koalition zu führen. Nur wenn wenigstens jetzt, für das Wahljahr, Frieden einkehrt und Schwarz-Gelb sich als fähig zu überzeugenden Kompromissen erweist, haben die Partner die Chance, vielleicht noch einmal erfolgreich für ihr Bündnis zu werben. Und die FDP in den Bundestag zu hieven.

Für den Erfolg am 4. November wird jetzt alles getan, sogar die Verabschiedung einiger Gesetze im Bundestag verschoben, darunter das Haushaltsbegleitgesetz. Darin könnte die Koalition noch Mehrkosten für das Betreuungsgeld unterbringen, so sich die Chefs darauf verständigen. Das alte Zieldatum 1. Januar 2013 ist freilich ohnehin nicht mehr erreichbar. In der FDP nimmt die Debatte derweil verzweifelte Formen an. Parteichef Rösler versucht sich als harter Verhandler zu profilieren, Fraktionschef Brüderle tritt zur gleichen Zeit als Versöhner auf. Vielleicht ist es ein Spiel mit verteilten Rollen, besser wird es dadurch nicht. Die jüngste Umfrage sieht die FDP bei drei Prozent.

Jetzt kommentieren

Ressort

Leitartikel, Analysen und Kolumnen unserer Autoren und Korrespondenten


Videonachrichten Politik
Spezial

Unser Informationspaket zur Regierungsbildung:

Die Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Alle Ergebnisse - mit Koalitionsrechner

Die interaktive Karte - Kandidaten, Gewinner und Verlierer aus den hessischen Wahlkreisen.

Der FR-Parteiencheck - ermitteln Sie interaktiv, welcher Partei Sie nahe stehen.

Die Kandidaten - Politikerinnen und Politiker im Porträt.


Ergebnis der Bundestagswahl

Unsere große interaktive Grafik mit prozentualer Stimmenverteilung, Anzahl der Sitze und dem Koalitionsrechner - wer kann mit wem? Außerdem die Erst- und Zweitstimmen aus allen Wahlkreisen.

Quiz
Angela Merkel

Wie gut kennen Sie sich mit Politik und unseren Politikern aus? Stellen Sie Ihr Wissen auf die Probe!

Spezial

Bombardiert Israel die iranischen Atomanlagen? Weitet sich der Konflikt zum Regionalkrieg aus? Werden gar die USA hineingezogen? Die Lage in Nahost spitzt sich dramatisch zu. Das Spezial.