Aktuell: Tugce-Prozess | FR-ArbeitsmarktindeX FRAX | Schwerpunkt "Arbeit - unsere Religion" | Kriegsende 1945 | Regionale Startseite

Meinung
Kommentare, Kolumnen, Analysen

24. Oktober 2012

Kommentar zu Schwarz-Gelb: Schwarz-Gelb starrt auf den 4. November

 Von Holger Schmale
Es wird allmählich eng für die schwarz-gelbe Koalition von Angela Merkel und Philipp Rösler. Jetzt müssen enervierende Debatten aus dem Weg geräumt werden.  Foto: dpa

Ob Betreuungsgeld oder Praxisgebühr, Rente oder Energiewende: Union und FDP wollen reinen Tisch machen - und am 4. November alle Debatten ein für allemal beenden. Für die schwarz-gelbe Koalition, vor allem aber für den Juniorpartner FDP könnte das die letzte Chance sein. Sie dümpelt bei nur noch drei Prozent.

Drucken per Mail

Die schwarz-gelbe Koalition hat einen neuen Fixpunkt. Es ist der 4. November. An diesem Sonntag wollen die Spitzen von CDU, CSU und FDP alle Streitpunkte abräumen und ein für alle Mal Schluss machen mit den enervierenden Debatten über Betreuungsgeld, Praxisgebühr, Rentenzuschuss und vielleicht sogar die Energiewende. In der Union gilt dies als unabdingbare Voraussetzung dafür, einen Wahlkampf mit dem Ziel der Fortsetzung dieser Koalition zu führen. Nur wenn wenigstens jetzt, für das Wahljahr, Frieden einkehrt und Schwarz-Gelb sich als fähig zu überzeugenden Kompromissen erweist, haben die Partner die Chance, vielleicht noch einmal erfolgreich für ihr Bündnis zu werben. Und die FDP in den Bundestag zu hieven.

Für den Erfolg am 4. November wird jetzt alles getan, sogar die Verabschiedung einiger Gesetze im Bundestag verschoben, darunter das Haushaltsbegleitgesetz. Darin könnte die Koalition noch Mehrkosten für das Betreuungsgeld unterbringen, so sich die Chefs darauf verständigen. Das alte Zieldatum 1. Januar 2013 ist freilich ohnehin nicht mehr erreichbar. In der FDP nimmt die Debatte derweil verzweifelte Formen an. Parteichef Rösler versucht sich als harter Verhandler zu profilieren, Fraktionschef Brüderle tritt zur gleichen Zeit als Versöhner auf. Vielleicht ist es ein Spiel mit verteilten Rollen, besser wird es dadurch nicht. Die jüngste Umfrage sieht die FDP bei drei Prozent.

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus
Anzeige

Anzeige

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

Odenwaldschule

Missbrauch ohne Ende

Von  |
Die Odenwaldschule muss schließen, die Finanzierung für das umstrittene Institut ist nicht mehr sichergestellt-

Das Aus für die Odenwaldschule ist ohne Alternative für eine Institution, die zur Täterorganisation geworden ist. Aber zum Jubeln gibt es keinen Anlass – die Gefahr besteht weiter. Der Leitartikel. Mehr...

NSA-Affäre

Die Lügen der Lauscher

Unter Druck: Gerhard Schindler, Präsident des Bundesnachrichtendienstes.

Der BND-Präsident ist nicht zu halten. Aber ein Rücktritt reicht nicht. Denn eins ist gewiss: Nach dem Skandal ist vor dem Skandal. Mehr...

Verlagsveröffentlichung


Der Kampf um die Startbahn West +++ Tschernobyl-Katastrophe erreicht Frankfurt +++ Attentate erschüttern Rhein-Main-Gebiet +++ Der Main erhält ein Museumsufer +++ Hochhäuser in Frankfurt

Videonachrichten Politik
Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Anzeige

Talkshow-Kritiken auf einen Blick
Meinung