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20. Mai 2010

Kommentar zur NRW-Wahl: Unmögliches Trio

 Von Annika Joeres
Annika Joeres ist Korrespondentin der FR.  Foto: FR

Gescheitert ist ein mögliches NRW-Linksbündnis nicht an harten politischen Differenzen, sondern an menschlichen Animositäten. Die SPD kann jetzt nur auf Neuwahlen spekulieren. Von Annika Joeres

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Das erste rot-grün-rote Bündnis in Deutschland ist schon vor seiner Gründung Geschichte. Gescheitert ist ein mögliches NRW-Linksbündnis nicht an harten politischen Differenzen, das Düsseldorfer Experiment wurde von menschlichen Animositäten gesprengt.

Verhandelt wurde die Zukunft des größten Bundeslands - doch SPD und Linke verloren sich im historischen Zoff über Rosa Luxemburg und SPD-KPD-Zwangsvereinigung. Die Linke wollte keinen Komplett-Kotau für alle Fehler des Sozialismus auf deutschem Boden leisten. SPD und Grüne zweifelten an der politischen Verlässlichkeit der parlamentarischen Neulinge.

Die SPD kann jetzt nur auf Neuwahlen spekulieren. Eine große Koalition unter CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers würde die eben erst ihre kleine Auferstehung an Rhein und Ruhr feiernde Sozialdemokratie deprimieren.

Gerade unter dem selbst inszenierten Arbeiterführer würde sich die SPD als Juniorpartner in eine verlustreiche Statistenrolle begeben. Viel spricht deshalb dafür, dass auch die Sondierungen mit der CDU scheitern. Von der Schulpolitik bis zu Mindestlohn und Bergbau knallen die Programme aneinander.

Eine Neuwahl aber ist für die Genossen und auch die Grünen vielversprechend. Bald wird die CDU-geführte Bundesregierung ihre Sparliste vorlegen müssen. Die FDP ist ohnehin unbeliebt. Der viel gepriesene Politikwechsel im bevölkerungsreichsten Bundesland ist im großen Bündnis unmöglich. Es wäre eine Vernunftehe ohne Vision.

Ein erneuter Urnengang im Herbst aber könnte Rot-Grün an Rhein und Ruhr satte Mehrheiten bescheren. Und den Fehlstart des Trios vergessen lassen.

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