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10. September 2012

Kommentar zur Rente: Ein Konzept und viele Hoffnungen

 Von Steffen Hebestreit
Sigmar Gabriel will das Renten-Konzept seiner Partei nicht von CDU/CSU vereinnahmen lassen.  Foto: dapd

Genau jene CDU-Politiker, die Ursula von der Leyens Rentenpläne kritisieren, suchen den Renten-Konsens mit der SPD. Verrückt.

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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich am Montag gar nicht so schnell winden können, wie die Unionsparteien versucht haben, die Sozialdemokraten beim Thema Rente zu umarmen. Oder besser: zu erdrücken. Genau jene CDU-Politiker, die Ursula von der Leyens Rentenpläne zuletzt noch in Bausch und Bogen verdammten, wollen nun mit der SPD rasch den Konsens suchen. Verrückte Welt.

Die Reaktion der Christdemokraten ist ein Beleg für die überraschend große Nervosität im Regierungslager darüber, das Thema Rente vielleicht doch unterschätzt und voreilig beerdigt zu haben. Zwar geht es keiner Rentnergeneration finanziell so gut wie der jetzigen, doch die demografische Entwicklung sorgt in Zukunft zwangsläufig für ein sinkendes Niveau der Altersbezüge − und das treibt auch heutige Senioren um.

Zum Zweiten mag die CDU-Reaktion der SPD als Beweis dienen, sich mit ihrer Arbeitsgruppe zur Rente zwar ein schwieriges, ein strittiges und ein komplexes Thema aufgehalst zu haben. Ein Thema allerdings, das für die Wähler tatsächlich von Relevanz ist und damit zur Mobilisierung beiträgt. Mit dem Ergebnis ihrer Bemühungen, und auch das ist lange nicht klar gewesen, können alle drei potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten gut leben.

Wer auf eine Vorentscheidung der K-Frage gehofft hatte, sieht sich enttäuscht. Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl scheint die SPD fest entschlossen, ihre Regierungsfähigkeit zu demonstrieren.

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