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21. November 2013

Kommentar zur Ukraine: Chaos in Kiew

 Von 
Gute Freunde kann niemand trennen: Janukowitsch herzt Putin. (Archivbild)  Foto: Reuters

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat lange die Rolle des weitsichtigen Europa-Politikers gegeben und die Anbindung an die EU vorgetäuscht. Aber jetzt ist seine Maske gefallen.

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MOSKAU –  

Ukrainische Politik ist unvorhersehbar. Das ist die einzig zuverlässige Aussage, die man über sie machen kann, denn in Kiew geht es chaotisch zu wie in einem Wirbelsturm. Jahrelang hat Brüssel mit Kiew ein Assoziierungsabkommen ausgehandelt, aber wer gedacht hatte, dass die Anbindung der Ukraine an die EU halbwegs ausgemacht sei, der sah sich getäuscht.

Viktor Janukowitsch, der Präsident aus der russischsprachigen Ost-Ukraine, hatte sich lange in der Rolle des unerwartet weitsichtigen Europa-Politiker gegeben, aber jetzt fiel die Maske. Nun zeigt er sich wieder als der Mann, dem das kurzfristige Interesse mehr gilt als die strategische Entscheidung, und der kein anderes Ziel kennt als den Machterhalt. Damit ist er, leider, repräsentativ für die Elite seines Landes. Sie ist im allgemeinen bereit, die Vorteile einer Anbindung Kiews an die EU zuzugestehen – aber eben nur im allgemeinen.

Die Vorteile des Assoziierungsabkommens sind abstrakt, sie sind nicht messbar in Dollar oder Euro. Wie konkret, wie handfest sind da die Versprechungen und vor allem die Drohungen aus Moskau! Die Entscheidung reduzierte sich am Ende auf einen Kampf im Armdrücken, und den hat Russlands Präsident Putin gewonnen. Nur sollte er gewarnt sein, dass auch er die Kiewer Politik nicht vorhersehen kann.

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