Kommentare: Die Stunde der Strategen

Was ist der Unterschied zwischen der Politik und dem wirklichen Leben? In der realen Welt wäre der kleine Frank sauer, wenn ihm Mutti den sehnsüchtig erhofften Eisbecher verweigert. In der Politik fordert Kandidat Steinmeier von Kanzlerin Merkel eine Sitzung des Koalitionsausschusses, weil er erwartet, dass dort seine Forderungen abgelehnt werden. Er möchte die Kameras also vor die Eisdiele bestellen, um zu zeigen, dass die Vitrine des Koalitionspartners leer ist.

Raffiniert gedacht. Aber auch ein bisschen durchsichtig. Jedenfalls für die Kanzlerin. Aus ihrem Urlaub ließ sie verlauten, den Koalitionsausschuss könne man sich sparen, denn über das strittige Gesetz gegen Steuerhinterziehung werde es bald eine Einigung geben. Bildlich gesprochen soll die SPD ihre Eiswaffel bekommen - aber nicht vor Publikum, sondern am Seitenfenster des Salons. Das wäre gut in der Sache, aber blöd für den Wahlkampf der Genossen, die der Regierungschefin Untätigkeit in der Finanzkrise nachweisen wollten.

Noch ist nicht entschieden, wie das Koalitions-Stratego ausgeht. Aber es zeigt, dass inzwischen jede Entscheidung von Schwarz-Rot durch wahltaktische Motive geleitet wird. Beide Parteien wollen in der Krise Handlungsfähigkeit beweisen, weil die Bürger das erwarten. Gleichzeitig gönnen sie ihrem Partner aber keinen Erfolg. Das macht echte Bewegung schwierig. Umso wichtiger wird die publikumswirksame Inszenierung von Koalitionsausschüssen und Krisentreffen. In der nächsten Woche lädt Merkel nacheinander zum Banken- und zum Konjunkturgipfel. Schöne Bilder sind garantiert, konkrete Ergebnisse eher unwahrscheinlich.