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Kommentare: Unsichere Steuerleute

Denn statt einer klaren Richtung ist bei den Debatten um Koalitionen und Steuern in Berlin nur unübersichtliches Durcheinander-Gehüpfe zu bewundern. Dahinter steckt Methode. Von Thomas Kröter

Drei Schritte vor, zwei zurück - so ging's in alten Zeiten bei der berühmten Springprozession im Luxemburgischen Echternach. Entsprechend: Das Chaos. Deshalb springen die frommen Pilger heutzutage nur noch vorwärts. Schräg, aber immerhin. Eine Reform, die den ganz und gar weltlichen Debatten um Koalitionen und Steuern in Berlin auch nicht schlecht täte. Denn statt einer klaren Richtung ist dort nur unübersichtliches Durcheinander-Gehüpfe zu bewundern. Dahinter steckt Methode. Denn bei allzu großer Eindeutigkeit mögen die Akteure sich nicht erwischen lassen. Das gilt auch für die Ober-Steuersenker von der FDP.

Parteichef Guido Westerwelle macht eine große Steuerreform zwar zur Voraussetzung einer Koalition mit der Union. Aber in der Frage, über die man sich in CDU und CSU gerade zerlegt, legt auch er sich nicht genau fest: Wann kommt das große Steuergeschenk? An anderer Stelle hat er die Dimension bereits von einem "Kassensturz" abhängig gemacht.

CSU-Chef Horst Seehofer, Speerspitze der Steuersenker in der Union, hat sich jetzt auch stumpfer geäußert, assistiert vom wirtschaftspolitischen Popstar Karl-Theodor zu Guttenberg. Spätestens, wenn wieder Wachstum herrsche, heißt es nun. Nicht mehr: Sofort und um Wachstum zu schaffen. Aber im nächsten Interview kann's wieder anders klingen - mal vor, mal zurück.

So hält es die FDP auch mit der Festlegung auf eine Koalition. Mal auf jeden Fall mit der Union, mal höchst wahrscheinlich, mal... Statt der alten Pilgergerspringerei sollten die Herrschaften lieber ein noch älteres Bibelwort zum Vorbild nehmen: Eure Rede aber sei: ja, ja; nein, nein!

Autor:  THOMAS KRÖTER
Datum:  18 | 5 | 2009
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