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Leitartikel: Amerikanische Erdlandung

Obamas "New Deal" setzt mitten in der globalen Wirtschaftskrise auf grüne Ideen und grüne Jobs. Ob der neue Umweltgeist schon zu spüren ist, wird sich beim Weltklimagipfel zeigen. Von Joachim Wille

Joachim Wille ist Politikredakteur der Frankfurter Rundschau.
Joachim Wille ist Politikredakteur der Frankfurter Rundschau.
Foto: FR

Wir können das. Wir schaffen das. Selbst wenn es drunter und drüber geht. Das ist das amerikanische Lebensgefühl. Dinge sind möglich, die anderswo nicht klappen - oder nicht so schnell. Sogar inmitten der globalen Wirtschaftskrise, die von den USA ausging und dort am heftigsten wütet, ist Verzagtheit tabu. Wartestand-Präsident Obama hat "New Frontiers" abgesteckt: "Wir werden die Menschen dadurch wieder in Arbeit bringen, dass wir unsere zerfallenen Straßen und Brücken erneuern, dass wir Schulen modernisieren, Windfarmen und Solarzellen bauen, benzinsparende Autos und Alternativenergien fördern, die unsere Abhängigkeit von ausländischem Öl beenden und unsere Ökonomie in den nächsten Jahren wettbewerbsfähig machen."

Ein Dreiklang, der weltweit gehört werden sollte: Infrastruktur, Bildung, moderne Energiepolitik. Das definiert ein Programm, mit dem die USA sich aus der Depression der Bush-Ära als moderne Weltmacht zurückmelden können. Ein neuer "New Deal", der auf Gehirne und grüne Ideen setzt. Konkrete Formen soll das bereits kurz nach Obamas Amtseinführung am 20. Januar annehmen. Bereits im Wahlkampf hat der Kandidat ein 150 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm angekündigt, das 2,5 Millionen "grüne" Jobs bringen kann. Inzwischen werden noch größere Summen genannt. Obama hat unter der Last der Krise nicht klein beigegeben, er sattelt sogar drauf. Da wird geklotzt, nicht gekleckert. In der Tat scheint das die einzige Chance, die US-Wirtschaft nicht ganz auf Grund setzen zu lassen.

Man wagt es noch kaum zu denken: Aber hier liegt die historische Chance der größten Weltwirtschaftskrise seit 1929. Bekäme der amerikanische Fortschritt durch die Obama-Wende eine neue, ökologische Richtung, dann hätte das Folgen für die gesamte Welt. Denn die anderen großen Wirtschaftsblöcke hätten keine Ausrede mehr. Sie könnten sich nicht mehr hinter den USA verstecken. Weder die EU, die sich zwar als globaler Klimaschutz-Vorreiter geriert, aber doch zaudert, wenn es ernst wird. Noch die Schwellenländer wie China und Indien, die dem Globus inzwischen stärker einheizen als die USA, aber zu Recht auf deren historische Bringschuld verweisen.

Es ist so: Geht Obama-Country voran, haben alle anderen keinen Grund mehr, auf der Bremse zu stehen. Ob der neue Geist wirklich schon weht, wird man jetzt im polnischen Poznan spüren können. Dort, beim Weltklimagipfel, wird das neue Machtzentrum zwar nur mit Beobachtern vertreten sein. Doch Bushs alte Klimakiller, die die turnusmäßigen Gipfel zur Farce machten, besitzen kein Mandat mehr.

Es kommt also mehr denn je auf die USA an - und auf die Ernsthaftigkeit des Umbaus. Ein Glück ist, dass sich Obamas grüne Wende nicht nur im Kopf abspielt. Der Zeitenwandel in der US-Energiepolitik bahnt sich bereits seit einiger Zeit an. Die Branche der erneuerbaren Energien - Wind, Solar, Biomasse - befindet sich im steilen Aufschwung. "Wir haben entdeckt, dass Geld grün aussieht", sagte jüngst ein Spitzenmanager aus dem kalifornischen Silicon Valley, wo der Trend sich am deutlichsten abzeichnet. So hat der US-Senat jüngst auch mit dem Rettungsplan für die Wirtschaft die Förderung alternativer Energieprojekte verlängert und die Subventionierung CO2- freier Kohlekraftwerke beschlossen.

Natürlich sind die Lobbies der Ölindustrie nicht plötzlich verschwunden, die die Politik der Bush-Regierung steuerten. Da darf man sich nichts vormachen. Doch die milliardenschweren Investitionen in die Clean-Tech-Produktion dürften helfen, die Kosten der erneuerbaren Energien stark zu drücken. Sie können damit schnell konkurrenzfähig werden - und somit zum Selbstläufer. Eine globale Initialzündung. Gerade der bisherige Ökoenergie-Weltmeister Deutschland mit seinen stark exportorientierten Windkraft- und Solarfirmen muss aufpassen, dass er nicht abgehängt wird.

In den USA ist man um große Ziele nicht verlegen. Der prominente Klima-Aktivist Al Gore fordert, die USA binnen zehn Jahren voll auf grüne Energie umzustellen, und er hält das auch für machbar. Das klingt fantastisch. Doch man erinnere sich: Als Kennedy 1961 das Ziel ausgab, binnen neun Jahren einen US-Bürger auf den Mond zu bringen, schien auch das kaum zu schaffen. Aber die Amerikaner schafften es, sogar vor der Zeit. Die Zeitenwende in der Klimapolitik wäre ein noch größerer Schritt für die Menschheit. Sozusagen eine amerikanische Erdlandung.

Autor:  JOACHIM WILLE
Datum:  1 | 12 | 2008
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US-Wahl 2012: Countdown für Obama

Damir Fras ist unser US-Korrespondent
Olivia Schoeller berichtete zuvor aus Washington
Daniel Haufler ist Redakteur im Ressort Meinung
Countdown für Obama - das Weblog zur US-Wahl


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