Leitartikel: Anklänge einer neuen Melodie

In der Ouvertüre lässt der Opernkomponist die Motive anklingen, die danach sein Werk prägen sollen. Auch der Koalitionsvertrag von Union und FDP ist der Versuch, einen Grundton für die nächsten vier Jahre anzuschlagen. Dabei sucht man ein eigenes, erklärtes Motto vergeblich.

Das erinnert an den Vorwurf, Angela Merkels Wahlkampf 2005 sei "unterphilosophiert" gewesen, habe zu wenig geistige Grundlage für die Tagespolitik geliefert. Doch nach der Champagner-Proklamation eines "rot-grünen Projekts" 1998 und der betont seltersgetränkten Elefantenhochzeit von 2005 liegt im Anfang des Jahres 2009 auch ein willkommenes Signal: Es geht weder um Pathos noch um übertriebene Nüchternheit, sondern um erfolgreiche Politik. Malzbier trinken, an die Arbeit gehen!

Inhaltlich wie personell lässt die neue Regierung durchaus mehr Veränderungsabsicht erkennen, als dies auf den ersten Blick deutlich werden mag. Der hoch intelligente Norbert Röttgen etwa wird als Umweltminister kaum eine stumpfe, altbackene Energiepolitik machen.

Machttaktisch öffnet Röttgen das Feld zu den Grünen, mit denen er schon sprach, als sich andere beim bloßen Gedanken an die Ökopartei noch schüttelten. Der junge Philipp Rösler als Gesundheitsminister bringt Merkel in die günstige Lage, dass die FDP nicht nur fordern kann, sondern in Person des Ressortchefs auch liefern muss. Diese Art, den Koalitionspartner zu domestizieren, ist wieder mal typisch Merkel.

Sie weiß, dass es darum geht, die Deutschen auf einem schwierigen Weg so mitzunehmen, dass die gesellschaftlichen Bindekräfte erhalten bleiben und die Leistungsfähigen gestärkt werden, ihren Beitrag zum Wohl der Gemeinschaft zu leisten. Auf dem Weg zu einem erneuten Anlauf hat die künftige Regierung die Falle erkannt, die ihr die neue Opposition schon im Wahlkampf gestellt hat: nämlich als ein Bündnis der sozialen Kälte wahrgenommen zu werden.

Dies zu vermeiden, ist nicht nur eine Sache des taktischen Geschicks, sondern auch des Sinns für Verantwortung: Mögen die Folgen der Finanzmarktkrise in Deutschland bislang weniger schlimm ausgefallen sein als befürchtet, so bleiben doch viele Menschen bedroht. Dem tragen Steuersenkungen ebenso Rechnung wie die gestuften zusätzlichen Hilfen für Familien oder der "Arbeitnehmerschirm".

Auf der anderen Seite stehen neue Kosten in der Sozialversicherung. Bundesbankpräsident Axel Weber hatte vor der Wahl gewarnt, per Saldo sollten die Bürger nicht mit einer nennenswerten Entlastung rechnen. Unweigerlich muss die Koalition auf Baustellen tätig werden, die Union und SPD mangels Einigungs- und Durchsetzungswillens umgangen hatten. Die Pflegeversicherung etwa, deren Kollaps absehbar ist. Eine Teilprivatisierung schreibt fort, was Rot-Grün wie Schwarz-Rot als notwendig erachteten, um die Sozialsysteme bezahlbar zu halten, ohne die Lohnnebenkosten zu steigern. Wenn der Staat die weniger Leistungsfähigen mit Steuermitteln unterstützt, ist das richtig, weil er damit alle Steuerzahler in die soziale Pflicht nimmt.

Es ist allerdings eine schwere Hypothek, die Wohltaten von heute mit geliehenem Geld zu bezahlen - und damit Raubbau an der Zukunft zu betreiben. Was in jeder Familie als verwerflich gelten würde, dass nämlich die Eltern auf Kosten ihrer Kinder leben, das praktiziert der Staat ohne erkennbare Anzeichen von Schuldgefühl. Offenkundig haben in der Krise die Maßstäbe solider Haushaltsführung gelitten.

Wenn der Satz stimmt, "Personen sind Nachrichten", dann ist Wolfgang Schäubles Berufung zum Finanzminister freilich eine beruhigende Nachricht. Auf der politischen Bühne findet sich niemand, der vergleichbar erfahren, klug, hart und versiert ist. Sollte Merkel - was zu wünschen ist - die Schuldenpolitik so bald wie möglich eindämmen und das Sparen als Tugend wiederentdecken wollen, wird Schäuble ihr wichtigster Verbündeter sein.

2005 hatte Merkel das Lob der Trippelschritte gesungen. Nachdem sie in der Krise die Sieben-Meilen-Stiefel hatte überstülpen müssen, kehrt sie jetzt zu ihrer Lieblingsgangart zurück. Die Koalition stellt viele Schritte unter Vorbehalt, setzt Kommissionen ein oder lässt Termine offen. Auch das zeigt, dass Union und FDP kein "schwarz-gelbes Projekt" im Kopf haben, sondern sich zusammenraufen müssen. Damit indes ist der Koalitionsvertrag auch eine in die Zukunft verlagerte Nagelprobe auf die Führungsfähigkeit der Kanzlerin.