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Leitartikel: Der artige Herr Wulff

Die CDU hat sich dann doch nicht getraut. Ursula von der Leyen zur Bundespräsidentin zu machen, wäre mutig gewesen. Der Landesvater aus Hannover dagegen tut niemandem weh. Von Joachim Frank

Joachim Frank ist Chefredakteur der Frankfurter Rundschau.
Joachim Frank ist Chefredakteur der Frankfurter Rundschau.
Foto: FR/Kraus

Die Entscheidung, Christian Wulff für die Nachfolge von Bundespräsident Horst Köhler zu nominieren, ist genau wie Wulff selbst: nett, blass, unanstößig. Hauptsache, die Interessengruppen in der CDU sind zufrieden: nicht noch eine Frau, nicht noch eine Protestantin, nicht noch eine von der Sorte, die das Koordinatensystem der Union nach links verschiebt. Du liebe Zeit! Fast ist es, als könnte man Angela Merkel dabei zuschauen, wie sie auf der Suche nach einem allseits vermittelbaren Kompromisskandidaten verlegen von einem Bein aufs andere getreten ist - wohl wissend, dass von Wulff alles andere als ein Signal des Aufbruchs ausgeht.

Ursula von der Leyen - das wär´s doch gewesen: die erste Frau im höchsten Staatsamt, eine wache Vertreterin des aufgeklärten Konservatismus, der das Gespür für gesellschaftliche Veränderungen mit einem Sinn für Bindekräfte und sozialen Zusammenhalt vereint. Der Göttinger Politologe Franz Walter, bestimmt nicht im Ruch allzu großer politischer Nähe zur Union, hat von der Leyen als einen Schatz ihrer Partei bezeichnet, dessen Wert gerade die Konservativen nicht erkannt hätten. Stattdessen haben sie sich auf die Frau mit dem "Wickelvolontariat" eingeschossen.

Gewiss, von der Leyens Umzug aus dem Arbeitsministerium ins Schloss Bellevue wäre ein abrupter Wechsel aus der Regierungsverantwortung in die moderierende, überparteiliche Rolle des Staatsoberhaupts gewesen. Aber dieser Einwand trifft auf die meisten Persönlichkeiten zu, die jetzt - nach den zwiespältigen und am Ende erschütternden Erfahrungen mit dem Seiteneinsteiger Köhler - die aktuelle Mindestanforderung an den künftigen Amtsinhaber erfüllen sollen: Vertrautheit mit dem politischen Betrieb. Richtig ist auch, dass die Ministerin ein Aktivposten im Kabinett Merkel ist und deshalb schwer entbehrlich.

Andererseits: Hätte nicht gerade das dafür gesprochen, sie zur Bundespräsidentin zu bestimmen - gemäß dem Prinzip der Eignung und damit auch gemäß der wieder einmal strapazierten Formel von der "Würde des Amtes"? Nicht zuletzt wäre die CDU-Frau eine Kandidatin gewesen, die es der Opposition, namentlich der SPD, bei ehrlicher Betrachtung schwer gemacht hätte: Bis vor einem halben Jahr war von der Leyen noch Teil einer gemeinsamen Regierung. Und jetzt hätte sich zum ersten Mal eine Frau nicht aus der Minderheitenposition oder gar als bloße Zählkandidatin der Bundesversammlung gestellt, sondern mit der sicheren Aussicht, gewählt zu werden. Dass dieses Motivbündel am Ende nicht reichte, sagt viel über den Zustand der Unionsparteien. Sie ruhen nicht in sich selbst, sind wie ein Rad mit einer Unwucht.

Nun also Wulff. Es wird dem niedersächsischen Ministerpräsidenten nicht schwer fallen, schnell eine präsidiale Aura um sich zu verbreiten. Seit geraumer Zeit hat er es vermieden anzuecken. In den Scharmützeln der Tagespolitik hat er sich aus der Frontlinie genommen, den Parteivorsitz in Niedersachsen abgegeben und sich auf die Rolle als Landesvater konzentriert. Zwar ist er als Merkels einziger Konkurrent aus der mittleren Funktionärsgeneration übriggeblieben, seit Jürgen Rüttgers die NRW-Wahl verloren und Roland Koch seinen Rückzug verkündet hat.

Praktisch aber hat er weiteren Ambitionen, zu denen das Kanzleramt gezählt hätte, jenen denkwürdigen Satz entgegengehalten, der im Falle eines Falles auf jedem Wahlplakat genüsslich zitiert würde: Er traue sich den Kanzler-Job nicht zu; ihm fehle "der unbedingte Wille zur Macht und die Bereitschaft, dem alles andere unterzuordnen". Artig, der Herr Wulff - abgesehen davon, dass er mit der Selbstbeschreibung indirekt die Kanzlerin als machtversessen und irgendwie unsympathisch charakterisiert hat.

Deutschland bekommt also einen artigen Präsidenten. Das ist nicht nichts. Aber es ist zu wenig - gemessen an den Herausforderungen der Gegenwart und angesichts der Leerstelle, die Horst Köhler in seiner zweiten Amtszeit gelassen hatte.

Die Opposition hat zwar keine Chance, die Mehrheit von Union und FDP rechnerisch zu überflügeln. Aber sie hat die Gelegenheit, mit einem eigenen Kandidaten zu zeigen, was am 30. Juni auch möglich gewesen wäre und was dem Land somit entgeht - intellektuell, programmatisch, symbolisch. Sie wird wohl mit Joachim Gauck aufwarten, dem früheren Chef der Stasi-Unterlagenbehörde, einem klugen Mahner, einem Mann mit festen Wertmaßstäben, einer zentralen Figur der deutschen Vereinigung, kurz: einem Präsidenten.

Autor:  Joachim Frank
Datum:  4 | 6 | 2010
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