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Leitartikel: Der Fehlstart

Die erste Bilanz von Schwarz-Gelb fällt mies aus. Die FDP sorgt sich um ihre Stammklientel - ihre fünf Minister tun sich schwer mit dem Regieren. Die Union sorgt sich um ihre Rolle als Volkspartei. Beide passen längst nicht so gut zusammen, wie sie dachten. Von Rouven Schellenberger


Foto: Montage/FR

Nun, da die schwarz-gelbe Koalition 100 Tage alt wird, ist es an der Zeit sich an die Tigerente zu erinnern. Sie ist der größte Profiteur der neuen Regierung (knapp vor den Hoteliers) und hat sich im Winter ihrer Karriere nachhaltig in der politischen Karikatur etabliert. Einerseits wohl mangels optisch attraktiver Alternative; die Tigerente sieht einfach besser aus als Volker Kauder, Dirk Niebel oder Markus Söder. Sie ist auch jünger als das Bündnis von CDU, CSU und FDP: Schwarz-Gelb auf Bundesebene gab es erstmals 1961, die Tigerente hatte ihre Premiere 1978 in Janoschs Buch "Oh, wie schön ist Panama".

Andererseits werden der Tigerente Eigenschaften zugeschrieben, die mitunter an die amtierende schwarz-gelbe Regierung erinnern. So wird sie im Online-Lexikon Wikipedia nicht nur als Spielzeug aus Holz beschrieben, das auf Rädern rollt und an einer Schnur gezogen wird. Die Tigerente kombiniere, heißt es dort auch, "die Merkmale süß, klein, schutzbedürftig (durch Flugunfähigkeit) und stark (verdeutlicht durch die Tigerstreifen)".

Rouven Schellenberger ist Chefredakteur der Frankfurter Rundschau
Rouven Schellenberger ist Chefredakteur der Frankfurter Rundschau
Foto: FR

Bislang dominiert die Flugunfähigkeit das Bild. Statt entschlossenen Handelns herrscht schwarz-gelbe Verunsicherung: zögern, zaudern, streiten allerorten. Die Entscheidung über eine Steuerreform? Aufgeschoben. Die Pläne für das Gesundheitssystem? In eine Kommission vertagt. Die neuen Hoffnungsträger: zumeist blass.

Die Verwirrung erinnert an den Start des ersten rot-grünen Kabinetts 1998. Damals allerdings trat eine Partei in die Regierung, die die Arbeit einer politischen Exekutive vor allem vom Hörensagen kannte. Union und FDP werden hingegen von Politikern vertreten, die entweder auf Bundes- oder auf Landesebene Erfahrung mit dem Regieren gemacht haben. Ein Schwergewicht wie Schäuble vereinsamt hier allerdings als starker Pol. Verwunderlich ist auf den ersten Blick, dass die, die sich gegenseitig als Wunschpartner bezeichneten, einen solchen Fehlstart hinlegen konnten.

Dabei liegt genau in dieser Selbstwahrnehmung der Grund für das Trauerspiel. Mit ihrem Gerede von einem politischen Projekt bewegen sich CDU, CSU und FDP in der Landschaft der Bonner Republik, in den heimeligen Zeiten eines Vier-Fraktionen- oder Fünf-Parteien-Parlaments ohne die Linkspartei. In dieser Zeit waren die Volksparteien auch statistisch gesehen noch Volksparteien. Und die FDP verstand sich als eine Partei, die zum einen ihren liberalen Grundwerten verpflichtet war, zum anderen aber auch eine klar abgegrenzte Klientel zu bedienen hatte. Die Erwartung der Öffentlichkeit war entsprechend. Heute ist sie eine andere.

Die FDP hat mit einem Wahlergebnis von mehr als 14 Prozent plötzlich größere Hoffnungen zu erfüllen. Und sie ist damit bislang überfordert. Wer glaubt an ein einfacheres, gerechteres Steuersystem, wenn von einem ersten Schritt vor allem Hotelbesitzer profitieren? Und wer glaubt an einen Bürokratieabbau, wenn in vielen Ministerien der Beamtenapparat aufgebläht wird? Die FDP steht sich hier selbst im Weg, sie bedient den Verdacht auf Klientelpolitik vortrefflich. Damit allerdings verspielt sie nachhaltig die Chance, sich über ihre Stammklientel hinaus zu etablieren.

Die Liberalen haben es dabei mit einer Union zu tun, die nicht nur keine Wählerstimmen mehr zu verschenken hat. Diese Union will zudem ihr soziales Erscheinungsbild korrigieren und sich in der politischen Mitte behaupten. Sie will unter keinen Umständen als das neoliberale Gespenst dastehen, das die Opposition vor der Wahl gezeichnet hat. Dass die CSU unter Seehofer eine Art politischer Zufallsgenerator geworden ist, macht die Sache nicht einfacher.

Für die Opposition ist das auch eine schlechte Nachricht. Die Gesetze des neuen Parteiensystems und der wachsenden Wechselwählerschaft gelten auch für sie. So unwahrscheinlich wie ein schwarz-gelbes Projekt ist auch ein rot-grünes oder ein rot-rot-grünes. Die schwindende innere Verständigung einstiger politischer Lager verlangt besseres Regierungshandwerk, eine klare Führung und einen verbindlicheren Koalitionsvertrag. Schwarz-Gelb allerdings hat die eckigen Klammern mit Worthülsen gefüllt - und streitet nun darüber.

Janosch übrigens ist mit seinem Projekt inzwischen gänzlich unglücklich. "Ich kann die Tigerente nicht ausstehen", sagte er vor wenigen Monaten. "Ich habe sie als eine Nebenfigur geschaffen und gar nicht ernst gemeint." Womöglich geht es Angela Merkel mit Schwarz-Gelb bald genauso.

Autor:  Rouven Schellenberger
Datum:  4 | 2 | 2010
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