Leitartikel: Der Schiffbruch von Kiel

Als hätte die SPD nicht schon genug Probleme - Peter Harry Carstensen, das angeblich so gemütliche CDU-Nordlicht aus Schleswig-Holstein, bereitet ihr gerade ein neues. Und das nicht nur im Land zwischen Nord- und Ostsee. Schuldlos daran ist die SPD aber nicht.

Gut zehn Wochen vor der Bundestagswahl hat sie sich so etwas wie ein neues Ypsilanti-Dilemma eingehandelt. Bei allen Unterschieden zeigt jetzt Kiel wie einst Wiesbaden die existenzbedrohende Zerrissenheit der SPD zwischen profilierter linker Politik und großkoalitionärer Verwechselbarkeit.

Und wie in Wiesbaden, wo Andrea Ypsilanti an der Alternative zu Schwarz-Rot scheiterte und Schwarz-Gelb bekam, zeigt sich in Kiel, wo SPD-Chef Ralf Stegner zugleich regieren und opponieren wollte: Die Sozialdemokratie lebt zwischen Pest und Cholera.

Es gibt viele gute Erklärungen dafür, warum Stegner seinem Koalitionspartner und Lieblingsfeind Carstensen die Steilvorlage zum Unternehmen Neuwahl lieferte. Leute, die ihn kennen, sehen den Fehler in der Person des ehrgeizigen SPD-Linken begründet. Verbissen in die Feindschaft zu Carstensen, habe Stegner nach jeder Gelegenheit gegriffen, der CDU zu schaden.

Und der Eifer, mit dem er seinen oft einsamen Feldzug führte, habe ihn auch zu dem Versuch verleitet, das Desaster der HSH-Nordbank allein der Union anzulasten, obwohl der SPD-Innenminister von den umstrittenen Boni an Nordbank-Manager sehr wohl wusste.

Alternative zum großkoalitionären Halb-Sozialdemokratismus

Die Erklärung ist so plausibel wie unzureichend. Es stimmt, die Eigenschaften der handelnden Personen sind in der Politik oft nicht weniger wirksam als Überzeugungen und Parteiprogramme. Wer aber die Kieler Verhältnisse als Spezialfall Stegner einfach abtun wollte (und das Desaster von Hessen als Spezialfall Ypsilanti), der machte es sich - und der SPD - viel zu leicht. Und im übrigen auch der CDU.

Stegner steht wie Ypsilanti innerhalb der SPD politisch links. Er mag die Hoffnung nicht aufgeben, dass erkennbare Alternativen zum großkoalitionären Halb-Sozialdemokratismus, von dem am Ende die Union profitiert, mehrheitsfähig und erfolgreich sein könnten. Er besetzt klare Gegenpositionen zur Union nicht nur in der Atompolitik, wo sie SPD-Konsens sind. Er besetzt sie auch da, wo sie der großkoalitionären Disziplin deutlicher im Wege stehen, als es die Bundespartei wünscht - zum Beispiel in der Sozial- und Wirtschaftspolitik.

Das Problem ist nicht, dass es diese Positionen noch gibt in der SPD. Die Partei wird sie brauchen, wenn auch der Letzte gemerkt hat, dass Profilarmut und Verwechselbarkeit nicht gerade Überlebens-Elixiere sind. Das Problem liegt auch nicht allein in bestimmten Charaktereigenschaften, weder in der kreuzzüglerischen Verkrampftheit manch linker Strategen noch ausschließlich in der ideologischen Geschmeidigkeit des Schröder-Flügels.

Beim Identitätsverlust der Volksparteien liegt die SPD vorn

Das Dilemma ist ein anderes und betrifft die Volkspartei SPD in ihrer Existenz: Kiel beweist, dass ihr beide Optionen schaden. Für Versuche einer dezidiert linken Politik wird sie genauso bestraft wie für den profilarmen Mitte-Kurs. Das klingt paradox, aber die Erklärung ist einfach: Für beide Varianten wird die SPD bestraft, weil sie sich nicht für eine von beiden entscheidet.

Beim Identitätsverlust der Volksparteien liegt die SPD also klar in Führung. Vorn dran (also näher am Abgrund als die Union) ist sie nicht nur aus eigener Schuld. Ihr altes Milieu, die Industriearbeiterschaft, verflüchtigt sich am schnellsten. Ihr Versagen aber liegt darin, linke Politik nicht nach den Erfordernissen einer differenzierteren Gesellschaft neu definiert zu haben, und sei es im Streit ihrer Flügel.

Die Union wird ähnliche Schwund-Erscheinungen erleben, sobald ihre Konflikte offen zutage treten. Doch zunächst leidet die SPD. Sie ist eingeklemmt zwischen der hübsch bemalten Black Box CDU und Grünen wie Linken, die die von der Sozialdemokratie verlassenen Felder gern besetzten.

Jenen aber, die nach linkem SPD-Profil streben, sollte Kiel wie Wiesbaden eine Lehre sein: Wer ohne klaren Rückhalt selbst in den eigenen Reihen falsche Wege zu den richtigen Zielen geht, überzeugt niemanden, schon gar nicht die Wähler. Er sollte die Partei mitnehmen können - oder aufgeben. Ralf Stegner wird für sein Taktieren wohl bestraft werden, selbst wenn es ihm gelingen sollte, die Kieler Neuwahl über den Bundestags-Wahltermin hinaus zu verzögern. Und die SPD als Ganze wird die Lehre erst ziehen, wenn sie in Berlin (und Kiel) auf den Oppositionsbänken sitzt. Dass es so kommt, wird immer wahrscheinlicher.