Leitartikel: Die Anti-Ruck-Rede

Manchmal sagt schon der erste Satz einer Rede viel über ihre Intention aus. Bundespräsident Horst Köhler hat seine Berliner Rede gestern mit der Geschichte eines persönlichen "Scheiterns" begonnen. Ein solches Eingeständnis verrät grundsätzlich Größe und Bescheidenheit. Im konkreten Fall geht es freilich um das vergebliche Bemühen des damaligen Direktors des Internationalen Währungsfonds, im Jahr 2000 die Kontrolle der Finanzmärkte durch den IWF zu stärken. Die Begebenheit dokumentiert, wie die Mehrheit der Industriestaaten bis zum desaströsen Zusammenbruch der Lehman-Bank dachte. Doch ganz nebenbei soll sie wohl auch zeigen, dass der Festredner frühzeitig auf der richtigen, der anderen Seite stand.

Im Grunde hat der Vortrag des Staatsoberhaupts mit dem etwas holprigen Titel "Die Glaubwürdigkeit der Freiheit" daher drei Ebenen. Inhaltlich widmet sich Köhler ausführlich der Finanz- und etwas weniger eingehend der Wirtschaftskrise. Seine Einordnung der Hintergründe, die Kritik an fehlender Transparenz und unzureichender Aufsicht, das Eintreten für ein anders Entlohnungssystem der Banker und eine neue soziale Ordnung mit Regeln und Moral werden weithin Zustimmung in der Gesellschaft finden. In den stärksten Passagen gelingt dem Staatsoberhaupt das, was die Bundesregierung lange vergeblich versuchte: Er erklärt und vermittelt die Anatomie der Krise. Dabei scheut er sich nicht, auch unangenehme Wahrheiten auszusprechen wie jene, dass in den kommenden Monaten noch viele Menschen ihre Arbeit verlieren werden.

Höchst aufschlussreich ist auch die zweite Ebene des Vortrags. Misst man ihn an der ersten "Berliner Rede", in der Köhlers Amtsvorgänger Roman Herzog 1997 unter dem Applaus der gesellschaftlichen Eliten einen "Ruck" in der Gesellschaft gefordert und für mehr Eigenverantwortung plädiert hatte, dann zeigt sich, wie dramatisch der Zusammenbruch des ungezügelten Kapitalismus das öffentliche Wertesystem verändert hat. Immerhin kam Köhler vor fünf Jahren als Kandidat der Kopfpauschalen-CDU und der Westerwelle-FDP ins Schloss Bellevue. Wenn man so will, dann hat er gestern eine "Anti-Ruck-Rede" gehalten: "Es braucht einen starken Staat", "Freiheit darf nicht zum Recht des Stärkeren werden" oder "mehr Aufmerksamkeit, Mitgefühl und Zuwendung" - das klingt nicht zufällig wie eine Grabrede auf die Heilslehren des Neoliberalismus.

Bis hierhin kann man dem Staatsoberhaupt nur zustimmen. Da er - anders als bei diversen Gesetzesvorhaben in der Vergangenheit - dieses Mal komplett darauf verzichtet, die Regierung zu kritisieren und der großen Koalition im Gegenteil überraschend pauschal positiv attestiert, sie habe "schnell und entschlossen" reagiert, kann sich Köhler auch des Beifalls von CDU/CSU und SPD sicher sein, während die Grünen mit staunender Begeisterung sein Plädoyer zum Kampf gegen den Klimawandel und für eine "ökologische industrielle Revolution" nachlesen dürften.

Zuviel Beifall freilich kann bisweilen auch suspekt sein. Und damit wären wir beim dritten Aspekt der Rede: der Person Köhlers, der in ziemlich genau zwei Monaten als Bundespräsident wiedergewählt werden möchte. Dass er sich die Finanzkrise als Gegenstand seiner Berliner Rede ausgewählt hat, war zwingend. Dass er als Diplom-Volkswirt und ausgewiesener Kenner der Materie hier sein Thema gefunden hat, war offensichtlich. Fragen kann man sich allerdings, warum der populäre Bundespräsident - abgesehen von seinem Diktum von den "Monstern der Märkte" - erst so spät öffentlich das Wort zum wichtigsten Vorgang in seiner Amtszeit ergreift.

Auch fällt bei nochmaliger Lektüre der Rede auf, dass Köhler bei den wirklich kniffligen Fragen eher unverbindlich bleibt. Er verteidigt eine vorübergehende staatliche Beteiligung bei Banken. Aber Enteignung? Nur eine ausweichende Formulierung zum Schutz des Privateigentums. Er spricht von "Hoffnung für Opel" und gründet diese alleine auf der Ingenieurskunst. Die gepriesene Sparsamkeit als "Ausdruck von Anstand" will nicht so recht zu den Umsatzeinbrüchen in der Rezession passen. Und wie die Sozialsysteme in einer neuen Welt ohne Wachstum finanziert werden sollen, lässt der Bundespräsident auch offen.

Nicht zufällig hielt Köhler seine Ansprache in einer Kirche. Es ist eine schöne und vielleicht auch wichtige Sonntagsrede. Draußen im Alltag aber wartet auf die Politiker noch sehr viel konkrete Arbeit.