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20. August 2012

Leitartikel: Die Grünen im bizarren Machtkampf

 Von Thorsten Knuf
Die Parteilinken: Claudia Roth und Jürgen Trittin.  Foto: dpa

Die Grünen haben sich im Kampf um die Parteispitze in eine vertrackte Lage manövriert, aus der sie kaum ohne Blessuren herauskommen werden. Zwei werden auf der Strecke bleiben. Man kann das als kollektives Führungsversagen bezeichnen.

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Wer Schwarz-Gelb für eine Chaos-Truppe hält, für einen schlecht geführten Haufen planloser Selbstdarsteller, der sollte sich dieser Tage einmal näher mit den Grünen beschäftigen. Eineinhalb Jahre nach dem Wahlsieg in Baden-Württemberg und dem anschließenden Höhenflug in den Umfragen bietet die Partei ein jämmerliches Bild. Der Machtkampf der Führungsfiguren und der Parteiflügel ist voll entbrannt, die Grünen beschäftigen sich vor allem mit sich selbst und wollen das offenkundig auch in den kommenden Monaten tun.

In Europa tobt die Schuldenkrise, in Deutschland dilettiert die Regierung Merkel. Es könnte und müsste die Stunde der Opposition sein. Die Grünen aber streiten sich um eine bizarre Frage: Welches Duo soll die Partei, die ohnehin nicht den kommenden Kanzler stellen wird, in die Bundestagswahl 2013 führen? Schon vor einem halben Jahr konnten die Grünen darauf keine Antwort geben. Damals gab es vier mögliche Spitzenkandidaten, die Entscheidung wurde auf den Herbst vertagt.

Jetzt, oh Wunder, gibt es wieder vier mögliche Spitzenkandidaten. Es sind die beiden Parteilinken Claudia Roth und Jürgen Trittin sowie die beiden Realo-Vertreterinnen Renate Künast und Katrin Göring-Eckardt. In zwei Wochen findet ein kleiner Parteitag statt, wahrscheinlich wird er eine Urwahl einleiten. Mit Ergebnissen des Mitgliedervotums ist nicht vor November zu rechnen. Die beiden Unterlegenen werden beschädigt sein, so viel steht bereits fest. Quälende Personaldebatten statt politischer Attacke: Gut möglich, dass die Grünen gerade dabei sind, ihre (ohnehin nicht allzu großen) Chancen auf den Machtwechsel 2013 zu verspielen.

Partei kommt in Städten gut an

Die ganze Debatte ist deshalb bizarr, weil sie eigentlich überflüssig ist und die Partei interne Befindlichkeiten mit den Bedürfnissen des Publikums verwechselt. Wer die Grünen wählt, der tut das in der Regel nicht wegen ein oder zwei Personen, die besonders im Rampenlicht stehen. Historische Ausnahmen sind die Bundestagswahlen 2002 und 2005, als der alleinige Spitzenkandidat Joschka Fischer hieß.

Die Grünen werden vorrangig wegen ihrer politischen Positionen gewählt, zum Beispiel in Sachen Umweltschutz, ökologischer Umbau der Volkswirtschaft oder Schutz der Bürgerrechte. Obwohl sie längst eine staatstragende Partei sind, strahlen sie überdies ein nonkonformistisches Lebensgefühl aus, das besonders in Städten gut ankommt. Die Führungskräfte im Bund und in den Ländern können all das recht glaubwürdig vermitteln. Aber den einen Superstar, der alles überstrahlt, den gibt es nicht mehr. Muss es ja auch nicht, solange die Partei nicht die führende Kraft im linken Spektrum ist.

Jetzt kabbeln sich vier Leute darum, wer 2013 wie oft auf Wahlplakate gedruckt und wer Dauergast in den Fernseh-Talkshows sein wird. Es mag ja sein, dass die Spitzenkandidatur auch den ersten Zugriff auf Posten und Ämter sichert, sollte es denn im kommenden Jahr tatsächlich mit der Regierungsbeteiligung klappen. Doch sind alle Bewerber, die jetzt ins Rennen gehen, ohnehin mehr oder weniger gesetzt. In einer kleinen Partei wie den Grünen ist die Personaldecke verhältnismäßig dünn. Dort gibt es nicht gleich mehrere Dutzend ministrabler Köpfe.

Diese Erkenntnis hätte allerdings vor einem halben Jahr Raum greifen müssen. Nun ist es zu spät. Die Partei hat sich in eine vertrackte Lage manövriert, aus der sie kaum ohne Blessuren herauskommen wird. Man kann das als kollektives Führungsversagen bezeichnen. Verantwortlich sind alle jetzt Beteiligten plus Co-Parteichef Cem Özdemir.

Publikum wendet sich ab

Jetzt die Kandidatenkür abzublasen und mit einem Team aus vier, fünf oder gar mehr Personen anzutreten, wäre ein Ausweis der eigenen Hilflosigkeit und das Eingeständnis, etliche Monate mit taktischen Spielchen und unnützen Debatten vergeudet zu haben. Die Option „Augen zu und durch“ ist auch nicht besser. Egal, ob am Ende die Mitglieder oder die Delegierten eines Parteitags die Spitzenkandidaten bestimmen: Zwei Bewerber werden als lahme Enten auf der Strecke bleiben. Erfahrungsgemäß ist ein Showdown auf offener Bühne auch nicht dazu geeignet, eine aufgewühlte Organisation zu befrieden. Vom Publikum ganz zu schweigen: Das wendet sich erst einmal angewidert ab.

Das Regierungslager reibt sich derweil die Hände. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe spottete am Wochenende, zur roten Troika der drei möglichen SPD-Kanzlerkandidaten geselle sich nun auch noch eine grüne Quadriga. Bald könne die Opposition eine ganze Fußballmannschaft der Möchtegern-Spitzenleute aufstellen.

Leichter kann kann man es den Regierenden wirklich nicht machen.

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