Der Tod von Muammar al-Gaddafi ist erst einmal ein Grund für eine Party. Er wird dem Arabischen Frühling auch neuen Schwung bringen. Hoffentlich.
Libysche Flüchtlinge feiern den Sturz von Muammar Gaddafi, der in Sirte erschossen wurde.
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Libysche Flüchtlinge feiern den Sturz von Muammar Gaddafi, der in Sirte erschossen wurde.
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Kaum hatte das libysche Fernsehen die Nachricht bestätigt, knallten in Tripolis die Gewehrsalven, und in Bengasi strömten die Menschen zusammen. Oberst Muammar al-Gaddafi ist tot – und in Libyen und in vielen Städten in der arabischen Welt wurde gestern gefeiert. Zu Recht. Das Ende der Ära Gaddafi ist ein Grund zum Jubeln für alle Menschen in der Region. Oder sagen wir lieber: für fast alle.
Für Baschar al Assad, Ali Abdullah Salih und andere noch-regierende arabische Herrscher der alten Schule ist dies ein schwarzer Tag. Er macht ihnen deutlich, dass auch ihr Ende nahe ist. In den letzten Wochen hatten sie wieder ein wenig die Oberhand gewonnen, konnten die Protestbewegungen in Schach gehalten. Die ägyptische Militärregierung dehnt ihre Macht immer mehr aus, die syrische Regierung entkommt immer wieder schärferem Druck durch die internationale Gemeinschaft und Ali Abdullah Saleh hält sein Volk seit Wochen hin.
Trendsetter in dieser Verwirrungsstrategie war Muammar Al Gaddafi, der sieben Monate NATO-Einsatz überlebt hatte und dem es nach dem Sturz von Tripolis gelungen war, die Truppen des Übergangsrates an der Nase herumzuführen. Immer wieder stürmten sie Gebäude, belagerten zunächst in Tripolis Stadtteile und später mit Bani Walid und Sirte ganze Städte auf der Suche nach dem flüchtigen Diktator. Das Versteckspiel hätte Gaddafis Ansehen schädigen können, doch kaum jemand sagte, dass es unwürdig sei, sich wie ein Hund zu verstecken. Er bekam vielmehr den Ruf des Allmächtigen und Allgegenwärtigen und man traute ihm wieder alles zu.
Gaddafi ist billig davon gekommen
Gaddafi: Lieblingsdiktator des Westens
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Gaddafi: Lieblingsdiktator des Westens
Achtzig Topmanager fragten beim Kanzler an, ob er sie mitnehmen würde, darunter Siemens, Wintershall, RWE, Bilfinger + Berger und Hochtief. Die Ursache für die Libyen-Begeisterung: Der Beginn des weltweiten Wettlaufs um den libyschen Markt nachdem die EU 2004 die Sanktionen gegen Libyen aufgehoben hatte, da sich das Land vom Terrorismus losgesagt hatte.
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Von besonderem Interesse ist seither das libysche Öl. Hier nimmt der damalige Bundeskanzler eine Ölprobe in der libyschen Wüste, nachdem er eine neue Erdöl-Bohrstelle der BASF-Tochter Wintershall in Betrieb genommen hat. Inzwischen ist Libyen der drittwichtigste Öllieferant für Deutschland.
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Vor Schröder hatte sich bereits der britische Staatschef Tony Blair mit Gaddafi getroffen. 2007 besuchte Blair den Diktator dann in seinem Wüstenzelt - und umarmte Gaddafi freundschaftlich. Der Brite freute sich, ihn verbinde mit Gaddafi "eine vertrauensvolle Beziehung". Ein Vertrauen, das sich auzahlte: Rechtzeitig zu Blairs Besuch konnte BP einen Deal im Wert von 660 Millionen Euro unterzeichnen.
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Noch eine bessere Beziehung zu Gaddafi pflegte der italienische Staatspräsident Silvio Berlusconi. Zwischen den beiden soll sich eine enge Freundschaft entwickelt haben - Berlusconi hat angeblich selbst den Begriff "Bunga Bunga" von Gaddafi übernommen.
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Ergebnis der Männerfreundschaft: Italien erhält begünstigten Zugang zu Öl und Gas, außerdem kooperiert Libyen bei der Eindämmung der illegalen Einwanderung. An Großunternehmen in Italien sind die Libyer stark beteiligt. Sanktionen gegen das Regime Gaddafi lehnt Berlusconi trotz hunderten Toten ab.
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Auch Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy bemühte sich intensiv um gute Beziehungen zu Libyens Diktator. 2007 lud Sarkozy den libyschen Machthaber in den Élysée-Palast ein.
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Während Gaddafis Staatsbesuch unterzeichneten die beiden Staaten Wirtschaftsverträge in einer Größenordnung von über zehn Milliarden Euro, darunter auch die Lieferung von Atomreaktoren aus Frankreich nach Libyen. Zudem bestellte Gaddafi 21 Airbus-Flugzeuge.
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Im November 2010 trafen auch Außenminister Gudio Westerwelle (FDP) und Gaddafi beim EU-Afrika-Gipfel in Libyens Hauptstadt Tripolis zusammen.
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Bei dem Treffen verlangten die Europäer eine umfassende Öffnung der afrikanischen Märkte für EU-Exporte.
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Als Gaddafi erstmals 2009 an einem G8-Gipfel teilnahm, ging auch US-Präsident Barack Obama auf den libyschen Machthaber zu. Als erster amerikanischer Präsident schüttelte Obama Gaddafis Hand. Ronald Reagan hatte Gaddafi noch als "verrückt" bezeichnet.
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Während der libyische Diktator zuvor wie ein Paria behandelt wurde, war er nun auch bei den G8-Treffen ein willkommener Gast - der großen Ölvorkommen im Land wegen.
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Der libysche Ex-Machthaber Muammar Gaddafi ist nach Angaben der Übergangsregierung bei der Flucht aus seiner Heimatstadt Sirte tödlich verletzt worden. Zu Lebzeiten und vor dem Umsturz in seinem Land pflegte er beste Beziehungen nach Europa und Amerika. Ein Rückblick auf den einstigen "Lieblingsdiktator des Westens".
Empfang im Beduinenzelt: Im Oktober 2004 reiste Bundeskanzler Schröder als erster Kanzler zu Gaddafi. Schröders Mission war, die deutsch-libyschen Wirtschaftsbeziehungen zu verbessen - und die deutschen Unternehmen standen Schlange, um mitzukommen.
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Linkspartei in der Krise
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Der Untergang des Gaddafi-Regimes
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Der Untergang des Gaddafi-Regimes
Mitte August erobern die Rebellen einige strategisch wichtige Orte im Vormarsch auf die Hauptstadt Tripolis, darunter die Stadt Zawiya, 40 Kilometer westlich von Tripolis gelegen und Sitz einer Erdölraffinerie.
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Trauer um den Militärchef der Rebellen Abdel Fattah Junis. Er wird Ende Juli unter ungeklärten Umständen erschossen. Die Zahl der Todesopfer des Bürgerkrieges geht zu diesem Zeitpunkt längst in die Zehntausende.
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Ein wichtiger Schritt zur internationalen Anerkennung: Im Juli erklärt Großbritannien den Nationalen Übergangsrat zur einzig legitimen Vertretung des libyschen Volkes.. Gaddafis Diplomaten müssen die Botschaft in London verlassen. Zeitgleich geben die Briten auch das gesperrte Auslandsvermögen des Diktators für die Aufständischen frei. Deutschland hatte bereits einen Monat zuvor die Rebellen anerkannt. Andere Länder folgen dem Beispiel aus Berlin und London.
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Gaddafi wird als Kriegsverbrecher gesucht: Am 27. Juni erlässt der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Haftbefehl gegen den Diktator. Ihm werden unter anderem Mord und Folter hunderter unschuldiger Menschen vorgeworfen. Er soll außerdem seine Soldaten zu Massenvergewaltigungen angestiftet haben. Dazu seien Viagra-ähnliche Potenzmittel an die Soldaten verteilt worden, berichtet der Chefankläger.
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Während die Nato in den ersten Juniwochen die schwersten Angriffe auf Libyen seit Beginn der Kämpfe fliegt, gibt sich Gaddafi gelassen. Er lässt Bilder von einem Schachspiel mit dem Präsident des Weltschachverbandes Kirsan Iljumschinow verbreiten.
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Die Staatschefs mehrerer Länder, hier Südafrikas Präsident Jacob Zuma, versuchen Gaddafi zum Rücktritt zu bewegen. Doch der bleibt eisern: In diversen Audiobotschaften ruft er Libyer immer wieder zur >>Schlacht gegen die Ratten und Kolonisatoren<< auf.
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Die Stadt Misrata 120 Kilometer östlich von Tripolis wird zum Symbol für den blutigen Irrsinn dieses Bürgerkrieges. Über Wochen toben im März und April die Kämpfe um die Stadt. Gaddafis Truppen und die Rebellen liefern sich Straßenschlachten, die Zivilbevölkerung wird zur Geisel der Kämpfer.
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Trotz der internationalen Unterstützung kommen die Rebellen nicht voran. Die Lage ist unübersichtlich, wichtige Küstenstädte wie Ajdabija sind hart umkämpft. Die Koalition greift zudem immer wieder fälschlicherweise Truppen der Opposition an.
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Ein Koalition aus französischen, britischen und US-amerikanischen Streitkräften beginnt Mitte März mit Luftangriffen auf Gaddafi-Truppen, wie hier gegen ein Waffenlager in der Nähe von Bengasi. Bis Ende August haben Nato-Mitglieder fast 20.000 Einsätze gegen Libyen geflogen, darunter 7500 Angriffe auf Regierungstruppen.
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Der Bürgerkrieg löst eine Flüchtlingswelle aus. Zuerst fliehen Zehntausende Gastarbeiter wie diese Ägypter ins benachbarte Tunesien...
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... andere versuchen, übers das Mittelmeer nach Lampedusa zu fliehen. Die Flüchtlingslager auf der italienischen Insel sind schnell überfüllt.
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Ein niederländischer Kampfjet bereitet sich für den Libyen-Einsatz vor. Anfang März beschließt die Nato ein Waffenembargo gegen das Regime Gaddafi. Die Sanktionen sollen notfalls mit Militärgewalt durchgesetzt werden.
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Gaddafi lässt die Hochburgen der Aufständischen bombardieren - auch Zivilisten sterben. Der UN-Sicherheitsrat billigt deshalb am 17. März eine Flugverbotszone. Deutschland enthält sich bei der Abstimmung über die Resolution - und wird dafür im In- und Ausland scharf kritisiert.
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Die Rebellen gründen am 27. Februar den Nationalen Übergangsrat mit Sitz in Bengasi. Dessen Chef wird Mustafa Abdul-Jalil. Der Rat wird zum Sprachrohr des Aufstands - und zum Verhandlungspartner für den Westen.
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Es ist auch in Libyen vor allem die städtische Jugend, die gegen soziale Missstände und Massenarbeitslosigkeit und für mehr Freiheit auf die Straße geht.
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Das Gaddafi-Regime reagiert mit aller Härte. Bereits in den ersten Tagen der Proteste werden vermutlich Hunderte Demonstranten von Sicherheitskräften erschossen. Doch immer mehr Polizei- und Armeeeinheiten laufen zu den Rebellen über. Aus den Protesten wird ein Bürgerkrieg.
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Die Protestwelle aus Tunesien und Ägypten schwappt auf Libyen über. In Bengasi kommt Mitte Februar es zu Zusammenstößen zwischen Aufständischen, der Polizei und Anhängern von Machthaber Muammar al-Gaddafi. Blutige Kämpfe folgen.
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Muammar al-Gaddafi ist tot. Fast 42 Jahre lang konnte sich Gaddafi bislang an der Staatsspitze Libyens behaupten. Am 1. September 1969 gelangte er durch einen Militärputsch an die Macht. Das Land führt der Despot unnachgiebig, mit kaltem Blick und Machtbewusstsein. Das Bild zeigt Gaddafi am 6. Oktober 2009 bei einer Versammlung in Sebha, 700 Kilometer südlich der libyschen Hauptstadt Tripolis. Hier wurde im Rahmen der Jahresfeiern zur Revolution an die Gruppe der Offiziere erinnert, die den Putsch initiierten.
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Als kürzlich in Tripolis wieder gekämpft wurde, vermuteten viele, dass dies auf Gaddafis Anweisung geschah und auch der Zwist unter den Stämmen soll von ihm angefeuert worden sein und manche prophezeiten sogar, dass ihm das Come-Back als Herrscher gelingen oder er zumindest dauerhaft Libyen an einem Neuanfang hindern könne. Welche Beweise braucht es noch, dass eine arabische Diktatur zählebig ist. Gaddafis Botschaft an seine Diktatorenkollegen war eindeutig: Bloß nicht aufgeben! Doch er ist mit seiner Strategie nicht durchgekommen. Die Kämpfer der Übergangsregierung – unterstützt von Nato-Bombern – haben ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht. Ein Glück.
Natürlich wird jetzt auch Bedauern geäußert. Gaddafi sei mit einem Tod im Kampf zu billig davon gekommen. Vor Gericht wollten sie ihn bringen; entweder vor den internationalen Strafgerichtshof oder auch ein libysches Gericht. Gerne hätten sie auch diejenigen vor dem Richter gesehen, die ihm über die Jahre geholfen hatten. Seine Unterstützer in Libyen, aber auch in Europa und den USA. Waren die Beziehungen in den letzten Jahren doch immer inniger und die Kritik an Gaddafis Herrschaftsstil immer leiser geworden. Sicherlich wäre in einem solchen Prozess einiges Interessantes auch über die europäische Politik zu Tage gekommen. Es ist schade, dass das nun ausbleibt, doch es hat auch etwas Gutes: Gaddafi im Gefängnis und vor Gericht hätte sicherlich keine Gelegenheit ausgelassen, weiter Unruhe zu stiften und für Verwirrung zu sorgen. Am Ende hätte er sich womöglich in seiner Rolle als Angeklagter ganz gut eingerichtet und hätte die Anklagebank als Tribüne für seine berüchtigten Reden benutzt.
Katastrophen-Beispiel Ägypten
Der Blick ins Nachbarland Ägypten, wo seit Monaten der Prozess gegen Ex-Präsident Hosni Mubarak vor sich hindümpelt und statt Aufklärung nur Chaos bringt, ist abschreckendes Beispiel genug. Wichtige Zeugen der Anklage haben ihre Aussagen gegen Mubarak zurückgezogen und behaupten nun das Gegenteil. Anwälte verwandeln mit ihren 1001 Anträgen den Gerichtssaal in die Bühne für ein absurdes Theaterstück. Vorgänge wie diese dienen weder der Wahrheitsfindung noch fördern sie den Glauben der Menschen, die Jahrzehnte lang in der Diktatur gelebt haben, an die Werte von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. So ist es vielleicht doch auch ein Grund zu feiern, dass Libyen – dank der Ermordung Gaddafis – nun eine vergleichbare Katastrophe erspart bleibt.
Das Wichtigste an allem ist sowieso, dass überhaupt gefeiert wird. Endlich gibt es mal wieder einen Grund. In den vergangenen Wochen machte sich Frust unter den Jugendlichen der arabischen Revolutionen breit. Auch sie beobachteten, wie die Diktatoren zunehmend wieder an Selbstbewusstsein gewannen und nicht im Traum daran zu denken schienen, abzutreten. Schon US-Philosoph Gene Sharp, der geistige Anstifter der Arabischen Revolte, dessen Werke von den Aktivisten in der Region verschlungen wurden, merkte in seiner Anleitung zum friedlichen Sturz von Diktatoren an, dass Parties ungemein wichtig sind. Selbst kleinste Erfolge sollten gefeiert werden, denn Jubel macht Mut. Den kann der Arabische Frühling dringend gebrauchen.