Leitartikel: Eine Wahrheit zu viel

Die Wahrheit wird immer dann zur Last, wenn sie scheibchenweise ans Licht kommt. Wenn sie Stück für Stück dem Verdacht folgt und ihm nie zuvorkommt. Im politischen Skandal, ja selbst im politischen Skandälchen, werden in einem solchen Fall alle entlastenden Momente wertlos. Nicht die Wahrheit selbst ist dann entscheidend, sondern der Umgang mit ihr.

Wie im Fall der Ulla Schmidt, in dem die Wahrheit in ach so unterschiedlicher Gestalt des Weges kam. Zu verschieden jedenfalls, um Frau Schmidt noch entlasten zu können.

Die Bundesgesundheitsministerin ist in die Skandalfalle getappt, weil sie die Gefahr des Skandals als solche nicht wahrhaben wollte. Sie fand zunächst nichts Ungehöriges daran, unter Hinweis auf die Dienstwagenvorschriften samt Fahrer in den Urlaub nach Spanien zu reisen. Entlastet wurde sie vom Bundesrechnungshof allerdings nur, weil sie - entgegen ihrer ursprünglichen Argumentation und Berechnung - die Sache weitgehend zur Privatsache mit privater Abrechnung erklärte.

Ganz anders, wie sich nun herausstellte, als in den Vorjahren, wo die Privatfrau Schmidt auch im Urlaub im Dienst war - auch, weil sie unter Personenschutz stand. Aber weil die Wahrheit von gestern eine andere ist als die von heute, weiß man nun nicht mehr, was wahr ist in der Welt der Ulla Schmidt. Man weiß nicht mehr, wann nun Dienstliches dienstlich und Privates privat ist. Und man weiß auch nicht mehr, warum man ihr noch glauben soll. Erst durch die kreative Wahrheitsdeutung der Ulla Schmidt wurde der mutmaßliche Skandal zu einem echten Skandal.

Irgendwie formal korrekt

Tatsächlich lassen sich wohl alle Dienstwagenabrechnungen der Ulla Schmidt mit einer großen Portion Wohlwollen irgendwie als formal korrekt bezeichnen. Das spricht ganz sicher gegen die für alle Minister geltende Dienstwagenordnung. Aber schlimmer noch: Weil nun zwei verschiedene Abrechnungsformen für ein und denselben Umstand vorliegen, weil die private und für Ulla Schmidt teurere Abrechnungsform erst im Prozess der öffentlichen Aufklärung Anwendung fand, kann selbst die ordentlichste Abrechnung kein Vertrauen mehr erwecken.

So groß ist der Vertrauensverlust, dass Ulla Schmidt im Wahlkampfteam des Frank-Walter Steinmeier wohl nur noch als Dienstwagenministerin antreten kann. Sie hat sich ihre Wahrheit so zurechtgetrickst, wie es kein Patient tun kann, wenn es um seine zehn Euro Praxisgebühr geht. Deshalb ist sie für Steinmeier auch keine Hilfe mehr, sondern eine Bürde. Eine Bürde, die er sich nicht leisten kann, wenn er denn wirklich noch um den Sieg kämpfen will.

Das ist die sozialdemokratische Dimension des Skandals, gegen die die Sozialdemokratie wohl wacker ankämpfen wird. Sie wird auf die Wahrheit verweisen und den vorsätzlich schludrigen Umgang mit derselben herunterspielen und die ganze Sache als Boshaftigkeit des politischen Gegners brandmarken. Das wird natürlich schiefgehen, aber jede Partei flüchtet sich im Wahlkampf gern in Verschwörungstheorien.

Schmidt hat sich selbst ausgetrickst

Ulla Schmidt scheiterte in diesem Fall ausgerechnet mit jener Dreistigkeit, die die Öffentlichkeit so oft an ihr schätzt. Sie hat sich nicht kleinkriegen lassen von protestierenden Ärzten und jammernden Kassen. Sie hat sie ausgetrickst und mit ihren eigenen Argumenten geschlagen. Sie wollte auch diesmal hart bleiben, widerborstig und ein Stück weit rechthaberisch. Aber sie hat eben auch hier getrickst. Und diesmal hatte sie die diffusen Zweifel der Öffentlichkeit an Ärzten und Kassen nicht auf ihrer Seite. Sie hatte, im Gegenteil, die diffusen Zweifel der Öffentlichkeit an der Politikerkaste grundsätzlich gegen sich.

Hier erlangt der Skandal eine für die Politik systemrelevante Dimension. Da gibt es neben all den Fehlern und Unbeholfenheiten der Ulla Schmidt im Besonderen auch noch ein bedrückendes Misstrauen und eine schwer erträgliche Missgunst gegen die politischen Klasse im Allgemeinen. So klein ist das Ansehen der Politiker und so groß der Neid auf nur das allerkleinste Privileg, dass keine Dienstwagenordnung hier eine sichere Brücke bauen kann.

Ulla Schmidt hat dieses Misstrauen bedient, sie hat sich in Widersprüche verstrickt und ihre Wahrheiten in verschiedene Ordner gepackt. Wie es ihr gerade passte. Das war ihr größter Fehler. Dass sie dabei auch gegen das schlechte Bild der Politik in diesem Land ankämpfen muss, ist eine der vielen Wahrheiten dieser Affäre.