Leitartikel: Feindberührung

Ist sinnvoll, was die Bundeswehr in Afghanistan tut? Die Antwort fällt nicht so leicht wie jene auf die Frage, was sie dort tut: Sie führt einen Krieg. Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass die deutschen Soldaten am Hindukusch den Status von "Entwicklungshelfern mit Langwaffen" hinter sich gelassen haben es liefert ihn die ominöse "Taschenkarte", die künftig jeder von ihnen zur Hand haben wird.

Diese Kurzfassung der Einsatzregeln erlaubt, "dass gegen Personen vorgegangen wird, die Angriffe planen, vorbereiten, unterstützen oder ein sonstiges feindliches Verhalten zeigen". Nix Notwehr, nix Flüchtende stoppen den Gegner nach Kräften bekämpfen durch "verhältnismäßige militärische Gewalt". Der preußische Kriegstheoretiker und General Carl von Clausewitz hätte kein Problem gehabt, die Vernichtung des Feindes "verhältnismäßig" zu finden. Wie werden es seine Nachfolger in der Bundeswehr halten?

Die Linkspartei beschwört bereits das Gespenst einer "Entgrenzung von Gewalt". Richtig ist: Die Grenzen militärischen Handelns deutscher Soldaten werden ausgeweitet, auch wenn Verteidigungsminister Franz Josef Jung mitteilen lässt, es handele sich um keine neue Rechtslage. Auch das: Nicht falsch. Das Mandat des Bundestags erlaubt der Truppe robustes Vorgehen zur Erfüllung ihres Auftrags. Aber offenkundig ist die Bundeswehr dabei, selbst auferlegte Restriktionen abzulegen, die sie sich wegen der Gewaltexzesse ihrer Vorläufer im Machtgefüge des NS-Terrorregimes auferlegt hatte. Doch Vorsicht: Dadurch wird die Bundeswehr nicht zur Wehrmacht, eher zu einer Truppe wie die der Nato-Verbündeten: Belgien, Norwegen, USA.

Problematischer ist die kollektive Heuchelei, mit der Politik und Bürger in stillschweigendem Einvernehmen den schleichenden Funktionswandel des Militärs in dieser Republik verbrämen und verdrängen. Der Verteidigungsminister zelebriert die sprichwörtliche Salamitaktik: Er lässt das traditionelle Wort "gefallen" für Tod im militärischen Dienst in seine Reden sickern. Der "Tapferkeit" im Dienst widmet er einen neuen Orden. Ein Ehrenmal für im Einsatz gestorbene Soldaten wird demnächst eingeweiht. Aber die Homepage des Verteidigungsministeriums listet zwar jede Medaille eines Sportsoldaten auf einen Hinweis auf die kriegerische "Taschenkarte" sucht man auf ihr vergebens.

Doch wer sucht schon? Die Menschen mögen den Krieg in Afghanistan nicht. Richtig. Alle einschlägigen Umfragen bestätigen das. Aber regt sich jemand drüber auf? Die Furcht vor Störung von Nachtschlaf oder Geschäft durch einen Truppenübungsplatz in Brandenburg lässt Bürger fast zwei Jahrzehnte lang (am Ende erfolgreich) demonstrieren. Aber die angebliche Produktion deutscher Sicherheit in einem asiatischen Bergland Stell dir vor, es ist Krieg und keiner schaut hin!

Kein Wunder, wenn es in der Bundesrepublik keine ernsthafte Debatte über den Sinn des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gibt. Die Linke lehnt ihn ab. Die anderen viereinhalb Bundestagsparteien nehmen ihn hin. Das Grummeln der CSU nach einer "Exit-Strategie" gilt als bayerische Folklore. Zum umfangreichen unbewältigten Erbe des Gerhard Schröder zählt auch dieser Ausweis "uneingeschränkter Solidarität" mit dem amerikanischen Bündnispartner nach den Terroranschlägen des 11. September 2001.

Doch: Über 50 Tote bei einem islamistischen Anschlag in London 2005, ein Jahr zuvor fast 200 in Madrid wären es ohne den Krieg in Afghanistan wirklich mehr gewesen? Wer hat wirksamer dazu beigetragen, dass hierzulande die "Sauerland-Attentäter" gar nicht zum Zuge kamen die Bundeswehr am Hindukusch oder die Polizei vor Ort? Rhetorische Fragen. Gewiss. Aber ist die offizielle Version intellektuell anspruchsvoller: Wir müssen schon deshalb drin bleiben, weil ein Abzug alles nur schlimmer machte?

Sicher: In weiten Teilen sind die Lebensverhältnisse der Menschen in Afghanistan besser geworden. Auch und gerade für Frauen und Mädchen. Die geballte internationale Präsenz sorgt für eine bessere Infrastruktur. Aber sorgt sie auch für ein viertelwegs stabiles staatliches Gebilde, aus dem in absehbarer Zeit ein verlässlicher Bündnispartner werden könnte?

Politik beginne mit der Wahrnehmung der Wirklichkeit, sagt Angela Merkel gern. Die deutsche Verteidigungspolitik erfüllt diese Forderung der Kanzlerin jedenfalls nicht.