Leitartikel: Graue Novizen der Macht

Der Satz der Woche fiel am Donnerstagabend um kurz nach neun. Der EU-Gipfel war gerade zu Ende gegangen, und Kanzlerin Angela Merkel kommentierte die Ergebnisse. Sie lobte den künftigen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy aus Belgien und die neue Chefdiplomatin Catherine Ashton aus Großbritannien. Merkel sprach viel vom Konsens in Europa. Dann sagte sie: "Ich gehöre zu den Menschen, die wissen, dass Persönlichkeiten in Aufgaben hineinwachsen können." Eleganter hätte sie gar nicht einräumen können, dass sie gemeinsam mit ihren Kollegen zwei Leichtgewichte in die Spitzen-Ämter gehievt hat.

Van Rompuy und Asthon sind solide und bodenständige Politiker. Man könnte sie auch als "unauffällig" beschreiben. Er ist seit elf Monaten Premier seines Landes, sie seit etwas mehr als einem Jahr EU-Handelskommissarin. Der Belgier gehört den Konservativen an, die Britin den Sozialdemokraten. Auf internationaler Bühne haben die zwei kaum eine Rolle gespielt. Demnächst repräsentieren sie 500 Millionen Menschen. Beide Ernennungen sind das Minimalergebnis eines langen Geschachers der politischen Lager. Van Rompuy gilt als kompromissbereiter Verhandler. Im Kreise der europäischen Staatslenker ist er noch nicht mit Initiativen aufgefallen. Catherine Ashton, die neue Außenbeauftragte, steht im Ruf, sehr umgänglich zu sein. Sie hat keinerlei Erfahrung in auswärtigen Angelegenheiten. Bis in ein Ministeramt hat sie es in ihrer Heimat nie geschafft.

Zwei graue Novizen sollen künftig die EU leiten, gemeinsam mit Kommissionschef José Manuel Barroso aus Portugal. Der ist auch recht blass und im Umgang mit den Mitgliedstaaten äußerst handzahm. Anfang Dezember tritt der Lissabon-Reformvertrag in Kraft. Eigentlich erhofft sich die Union davon frischen Schwung und mehr Schlagkraft, unter anderem durch neue Posten mit neuen Kompetenzen. Jetzt stehen an der Spitze der Gemeinschaft drei Ritter von der traurigen Gestalt.

Gleichwohl dürften einige in Europa mit den Personalien sehr zufrieden sein. Allen voran Kommissionschef Barroso. Die Neulinge können sich auf absehbare Zeit kaum als Konkurrenten profilieren. Auch nicht als Gegengewichte im Gefüge der EU-Institutionen, so wie das von den Urhebern des Lissabon-Vertrags gewünscht ist. Unter Blinden ist der Einäugige König. Barroso hat den Vorteil der Amtserfahrung. Er verfügt über gute Kontakte in die EU-Hauptstädte. Selbst das müssen sich Van Rompuy und Asthon erst erarbeiten.

Zufrieden sind bestimmt auch Angela Merkel, Frankreichs Staatschef Sarkozy und Großbritanniens Premier Brown. Trotz des Lissabon-Vertrags werden die großen Staaten auf absehbare Zeit die wahren Herren bleiben. Kein Barroso, kein Van Rompuy , keine Ashton wird sich trauen, sie herauszufordern. Niemand wird den mächtigen Staatslenkern die Show stehlen in Europa und dem Rest der Welt. Die Brüsseler Amtsträger wissen zu genau, wem sie ihre Karrieren zu verdanken haben.

Dabei gab es andere Kandidaten von anderem Kaliber für die neuen Spitzen-Jobs. Persönlichkeiten wie Tony Blair oder Jean-Claude Juncker hätten sich in der Funktion des Ratspräsidenten als primus inter pares gesehen und nicht als Generalsekretär der Mitgliedstaaten. Und jemand wie der Italiener Massimo D´Alema oder der Spanier Miguel Angel Moratinos wäre vom ersten Tag an ein selbstbewusster europäischer Außenminister gewesen und kein Lehrling auf diplomatischem Parkett.

Die Nominierung Catherine Ashtons unterstreicht zudem, in welch desolatem Zustand die Sozialdemokratie in Europa ist. Die Parteienfamilie stellt nur noch in wenigen Staaten die Regierung. Folglich wird ihre Personaldecke langfristig dünner. Sind internationale Spitzenposten zu vergeben, fehlt es an überzeugenden Kandidaten mit Sachkenntnis und Erfahrung.

Noch schwieriger wird es, wenn die Sozialdemokraten gezielt eine Frau auf den Schild heben wollen. Das ist an sich ja sehr lobenswert. Die Personalie Asthon allerdings wird nicht dadurch besser, dass eine Frau zum Zuge gekommen ist. Baroness Ashton soll das Amt des EU-Chefdiplomaten von Javier Solana übernehmen. Der war früher Außenminister Spaniens und Nato-Generalsekretär, also ein Hauptdarsteller in Europa, bevor er ins EU-Amt wechselte. Hält man sich das vor Augen, wird vollends klar, was die Staats- und Regierungschefs der Union jetzt antun. Die EU braucht starke Leute. Sie bekommt das letzte Aufgebot.