Leitartikel: Kosten einer Dienstfahrt

Wann ist ein Minister im Dienst? Soll er wirklich nach einem 14-Stunden-Tag mit dem Bus oder dem Taxi ins Restaurant fahren? Darf er zwischen zwei auswärtigen Amtsterminen am Wochenende mit dem Dienstwagen kurz bei Freunden in der Nähe vorbeifahren?

Fragen wie diese sind immer heikel, weil Politiker unter einer besonderen Beobachtung stehen. Völlig zu Recht erwartet die Bevölkerung, dass ihre gewählten Vertreter die Gesetze, die sie selber verabschiedet haben, auch beachten. Freilich mischt sich nicht selten in die Berichterstattung über tatsächliche oder vermeintliche Fehltritte derer "da oben" ein moralisch überhöhter Drang zur Skandalisierung, der dem oftmals mörderischen Fulltimejob im Zentrum der Macht keineswegs gerecht wird.

Vorab deshalb die Feststellung: Nach allem, was man bislang weiß, hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt formal korrekt gehandelt, als sie ihren Dienstwagen in den Ferienort an der Costa Blanca nachkommen ließ.

Eine Richtlinie der Bundesregierung von 2001 gesteht jedem Minister die uneingeschränkte Nutzung der Staatslimousine zu, sofern er die privaten Fahrten aus eigener Tasche bezahlt und versteuert. Das hat die SPD-Politikerin nach eigenem Bekunden getan. Bis zum Beweis des Gegenteils gibt es also objektiv keinen Dienstwagen-Skandal.

Eine ganz andere Frage ist, ob der Transfer eines Fahrzeugs der S-Klasse samt Fahrer und Kind quer durch den Kontinent für anderthalb läppische Diensttermine im spanischen Sonnenparadies der Öffentlichkeit in irgendeiner Weise vermittelbar ist.

Hier hat die ausgebuffte Aachenerin, die sich seit achteinhalb Jahren erstaunlich verletzungsfrei im Haifischbecken der Gesundheitspolitik bewegt, einen frappierenden Mangel an politischer Sensibilität bewiesen.

Selbst nach einem quälenden Wochenende voller peinlicher Ausflüchte und Hilflosigkeiten hat Ulla Schmidt das Ausmaß der selbst zugefügten Beschädigung nicht begriffen. Wie sonst wäre es zu erklären, dass sie ihre Sprecherin ernsthaft vorrechnen lässt, die dreiwöchige Spritztour mit der Karosse koste gerade einmal 500 Euro und sei damit billiger als jeder Leihwagen?

Das ist, mit Verlaub, unfassbarer Schwachsinn. Nicht nur, weil die tatsächlichen materiellen Kosten natürlich ein Vielfaches betragen. Viel schwerer wiegen die verborgenen politischen Kosten dieser Dienstfahrt. Sie waren bereits gestern zu besichtigen.

Da musste die Kassenärztliche Bundesvereinigung nämlich einen wirklichen Skandal eingestehen, der die Beitragszahler im gesetzlichen System und die Patienten auf die Barrikaden treiben müsste.

Wochenlang haben skrupellose Lobbyisten das Horrorszenario vom Ende der medizinischen Allgemeinversorgung an die Wand gemalt. Urologen haben sich geweigert, bei alten Menschen den Katheter zu wechseln, Hausärzte ihre Praxen geschlossen und Fachärzte per Formbrief Vorkasse für die Behandlung gefordert.

Die Mediziner haben den Wahlkampf ins Wartezimmer getragen und die Patienten als Geiseln genommen, weil die furchtbare Honorarreform der Bundesregierung angeblich ihre nackte Existenz bedrohe. Nun weist die Statistik nach, dass die Einnahmen der Zunft im ersten Quartal tatsächlich um neun Prozent gestiegen sind.

Neun Prozent auf ein unversteuertes Durchschnittseinkommen von 120.000 Euro im Jahr - damit hatten wahrscheinlich nicht einmal die Heißsporne von der Freien Ärzteschaft gerechnet, als sie auf ihren als "Wartezimmerinformationen" getarnten Pamphleten die Parole ausgaben: "Wahltag ist Zahltag!"

Mitten in einer dramatischen Wirtschaftskrise, die Millionen Arbeitnehmern materielle Einbußen beschert oder gar den Job kostet, erscheint ein derart kräftiger, quasi-staatlich finanzierter Zuschlag beinahe obszön. Dass die Standesvertreter gleichwohl weiter jammern, zeugt von einem Realitätsverlust, der buchstäblich pathologische Züge trägt.

Doch darüber wird in den nächsten Tagen niemand reden. Und Ulla Schmidts Kritik an den "völlig unangemessenen" Protestaktionen der Weißkittel wird vielerorts nur Hohngelächter auslösen. In den Augen der Öffentlichkeit hat sich die Ministerin auf eine Stufe mit dem maßlosen System gestellt.

Die Chancen ihrer Partei auf eine erneute Regierungsbeteiligung hat sie damit kaum erhöht. Ob die dienstälteste europäische Gesundheitsministerin selbst noch einmal eine Reform verantworten wird, erscheint in hohem Maße fraglich.