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Leitartikel: Kraftloser Supermann

Nicolas Sarkozy hat viel versprochen und zuletzt wenig gehalten. Sonst war die Krise seine Zeit, jetzt macht er eine schlechte Figur. Das verspricht nichts Gutes für ihn bei den Regionalwahlen. Von Axel Veiel

Sarkozys Partei könnte die Wahlen verlieren.
Sarkozys Partei könnte die Wahlen verlieren.
Foto: dpa

Strafe muss sein. Viele Franzosen denken so. Sie sind enttäuscht von Nicolas Sarkozy und entschlossen, ihn das spüren lassen. Die Gelegenheit scheint günstig, dem Staatschef, der nur noch von 36 Prozent der Bevölkerung Zustimmung erfährt, eine Lektion zu erteilen. Am Sonntag findet die erste Runde der Regionalwahlen statt, eine Woche später die Stichwahl.

Anders als Schweizer Kantone oder deutsche Bundesländer haben die Regionen im zentralistischen Frankreich wenig zu sagen. So mancher eigentlich rechtsbürgerlich Gesinnte sieht da die Chance, Sarkozy die Gefolgschaft zu verweigern, am Sonntag zu Hause zu bleiben oder sogar ausnahmsweise sozialistisch zu wählen, ohne dass dies im Alltag spürbare Konsequenzen haben dürfte. Nach Überzeugung der Meinungsforscher wird die Enthaltung massiv, die Sanktion grausam ausfallen. Einhellig prophezeien sie dem Präsidenten nach gut der Hälfte seiner Amtszeit ein Debakel. Manche Auguren trauen der Linken sogar den Sieg in sämtlichen Regionen des Mutterlands und in Übersee zu.

Axel Veiel
Axel Veiel
Foto: FR

Der Staatschef hat sich das selbst zuzuschreiben. Sicherlich ist es vor allem die Wirtschaftskrise, die den Franzosen zusetzt. "Sie laugt die Franzosen seelisch aus", hat Jean-Paul Delevoye treffend festgestellt, einst Jacques Chiracs Minister für den Öffentlichen Dienst. Sarkozy hat die Krise nicht zu verantworten, im Gegenteil. Er hat um den Preis hoher Staatsverschuldung die Auswirkungen gedämpft und dafür gesorgt, dass das Land bisher glimpflicher davongekommen ist als die meisten anderen EU-Staaten. Der Fehler liegt woanders.

Der Staatschef hat sich dem Wähler als jemand empfohlen, dessen Wille Berge versetzt, als "Supersarko". "Der Staat, das bin ich", lautete die selbstherrliche Botschaft. Und jetzt, da der in Frankreich ohnehin mit besonders hohen Erwartungen befrachtete Staat in der Krise nicht den ersehnten Schutz gewährt, wird dieses "der Staat bin ich" zum Bumerang. Der Wähler nimmt Sarkozy beim Wort, macht ihn verantwortlich für das Versagen des Nationalstaats in der globalen Krise.

Um nicht zu enttäuschen, hat der Präsident versprochen, was nicht zu halten war - und erst recht enttäuscht. Mal kündigte er an, von der Schließung bedrohte Unternehmen zu retten, die dann doch dichtmachten. Dann wieder verhieß er sinkende Arbeitslosenzahlen und wurde von der Statistik Lügen gestraft. Der Anteil der Erwerbslosen ist auf zehn Prozent gestiegen.

Manchmal widersprach sich Sarkozy auch selbst. Eben erst als Vorkämpfer des Umweltschutzes ins Gefecht gezogen, hat er am vergangenen Wochenende etwa notleidenden Bauern eine Lockerung der Umweltschutzvorschriften in Aussicht gestellt. So mancher Franzose hat über das Hin und Her den Glauben an den Präsidenten verloren und an das, was einmal sein Markenzeichen war: seine Führungsstärke.

Nach Angaben der Meinungsforscher, haben zwei Drittel der Bevölkerung das Vertrauen in die Politik schlechthin verloren. Diejenigen, die ihr nicht den Rücken kehren, halten nach neuen Leitbildern Ausschau. Premierminister François Fillon, lange Zeit im Schatten Sarkozys stehend und als "Mister Nobody" verspottet, avanciert zum Hoffnungsträger. Ruhig, besonnen, souverän wirkt der Regierungschef, ganz anders als Sarkozy eben.

Der Staatschef mag sich damit trösten, dass es seinen Vorgängern nicht besser ergangen ist. Der Sozialist François Mitterrand und der rechtsbürgerliche Chirac erlebten bei Regionalwahlen ebenfalls ihr Waterloo. Tröstlich ist für Sarkozy auch, dass die Sozialisten weniger aus eigener Kraft auftrumpfen als vielmehr aus seiner Schwäche Kapital schlagen. Die PS schiebt ihre großen Probleme ungelöst vor sich her. So pragmatisch sie auf regionaler Ebene mit Grünen oder Kommunisten zusammenarbeitet, so schwer tut sie sich, auf nationaler Ebene tragfähige Bündnisse zu schmieden. Bisher ist nicht einmal der eigene Kurs klar bestimmt. Zum Kompromiss mit Partnern ist da noch ein weiter Weg.

Das letzte Wort über Sarkozy und seine Aussichten, sich 2012 wiederwählen zu lassen, ist also noch nicht gesprochen. Zumal der umtriebige Franzose gezeigt hat, dass er in der Krise zu Hochform auflaufen kann. Als EU-Präsident hatte er im Georgien-Konflikt oder beim Ausbruch der Finanzkrise überzeugt, ja brilliert. Es scheint, als brauche der Staatschef die Krise, als putsche sie ihn auf. Eines ist sicher: Jetzt hat er sie.

Autor:  Axel Veiel
Datum:  11 | 3 | 2010
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