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Leitartikel: Minister mit halber Kraft

Fast wäre auch noch der Airbus des Außenministers Guido Westerwelle verunglückt. Sieben Tage Lateinamerika, die als große außenpolitische Initiative gedacht waren, enden frustrierend. Von Steffen Hebestreit

Steffen Hebestreit ist Redakteur der FR in Berlin.
Steffen Hebestreit ist Redakteur der FR in Berlin.
Foto: FR

Beim Landeanflug auf Rio de Janeiro nimmt die Südamerikareise von Guido Westerwelle beinahe ein ganz böses Ende. Kurz vor dem Aufsetzen heulen die Triebwerke des Regierungsjets auf, und der Pilot reißt die Maschine nach oben. Der Airbus des Außenministers muss durchstarten, weil sich noch ein anderes Flugzeug auf der Landebahn befindet.

Dieser Vorfall ist sinnbildlich für die siebentägige Reise Westerwelles nach Argentinien, Chile, Uruguay und Brasilien. Was als große außenpolitische Initiative gedacht gewesen sein mag, als erste eigene Duftmarke eines noch jungen Außenministers, stößt auf Hindernisse, die mit Außenpolitik zunächst einmal nichts zu tun haben. Von Günstlingswirtschaft ist die Rede, von einer nicht immer sauberen Trennung zwischen Privatem und geschäftlichen Dingen.

Für Westerwelle mag es frustrierend sein, dass sich kaum jemand für die Möglichkeiten interessiert, die er in einer engeren Anbindung an Lateinamerika sieht. Von Wachstumsraten, gemeinsamen Werten und künftigen Chancen redet der Außenminister, während alle anderen darüber rätseln, wie er die Wirtschaftsdelegation auswählt, die ihn auf seinen Reisen begleiten darf.

Wenn man diese Debatte einmal beiseitelässt und sich ansieht, was Guido Westerwelle als Außenpolitiker zu bieten hat, erklärt sich, weshalb er im Augenblick so in die Defensive geraten ist. Denn als Außenminister überzeugt Westerwelle auch im fünften Amtsmonat nicht. Er lässt es an Ernsthaftigkeit und Seriosität, an Gründlichkeit und Detailkenntnis vermissen.

So bricht der Außenminister mit großem, auch medialen Gefolge auf, um den lateinamerikanischen Kontinent "wieder zu entdecken". Auf allen Stationen spricht er von einem "Strategiewechsel". Lateinamerika, der unterschätzte Kontinent, soll stärker in den Blickpunkt rücken.

Nur, wie seine Strategie aussieht, was Westerwelle vorschwebt, darüber gibt er nirgends Auskunft. Schlimmer noch, am Tag fünf seiner Reise gesteht er in einer Art Grundsatzrede ein, dass es diese Strategie noch gar nicht gibt, dass sie erst entwickelt wird.

Zu diesem Zeitpunkt hat er mehrere deutsche Großunternehmen besucht, hat erfahren, dass Volkswagen in Argentinien und Brasilien einen Marktanteil von jeweils 25 Prozent hält, dass Siemens zu den wichtigsten Transformatoren-Herstellern des Kontinents gehört, dass alle wichtigen deutschen Unternehmen in São Paulo vertreten sind, dass deutsche Minister einander in Brasilia die Klinke in die Hand geben. Und man fragt sich, wieso Westerwelle nun Lateinamerika für einen unterschätzten Kontinent hält - zumindest bei Unternehmen und seinen Kabinettskollegen scheint er sehr geschätzt zu werden.

Westerwelle setzt, wie als Innenpolitiker, auch im Außenamt zu sehr auf die Pose. Er werde die Außenwirtschaftsförderung nicht mit spitzen Fingern anfassen, sagt er bei jeder seiner Stationen und suggeriert damit, dass seine Vorgänger Fischer und Steinmeier dies nicht taten, was einfach nicht stimmt. Der gleiche Westerwelle war es, der als Oppositionspolitiker den Altkanzler Gerhard Schröder einst kritisierte, weil er den Handel mit China intensivieren wollte.

Außenpolitik ist keine Kunst, sondern ein Handwerk, das man erlernen kann. Allerdings kostet dies Kraft, Konzentration und den ernsthaften Willen, es lernen zu wollen. Doch Westerwelle ist nur Teilzeit-Minister, viel Kraft und Konzentration fließen in sein Amt als Vizekanzler, das er eindeutig innenpolitisch definiert, und als FDP-Vorsitzender, das naturgemäß parteipolitisch ist. So bereitet ihm der Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen manchmal mehr Sorgen als der Konflikt mit Nordkorea. So liegt ihm Bielefeld näher als Brüssel. So ärgert er sich eher über Horst Seehofer als über Benjamin Netanjahu.

Mit dem Einzug ins Auswärtige Amt hat sich eigentlich ein Traum für Guido Westerwelle erfüllt. Seltsamerweise tut er zu wenig, um in dieses Amt hineinzuwachsen. Er schafft den Sprung nicht vom Generalisten zum Experten. Ein sonderlich beliebter Politiker wird Westerwelle nie werden, dafür polarisiert er zu sehr. Er könnte und sollte sich aber darum bemühen, ein geachteter Politiker zu werden. Dafür muss er endlich mehr Kraft und Ernsthaftigkeit in sein Amt als Außenminister investieren. Sonst erlebt Guido Westerwelle tatsächlich eine Bruchlandung.

Autor:  Steffen Hebestreit
Datum:  13 | 3 | 2010
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