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Leitartikel: Moskaus imperiale Gelüste

Ein Jahr nach dem Georgien-Krieg feiert der Kreml seinen Sieg als gerecht. Zu viel Eigenlob, denn Russland spielt weiter Imperium. Nicht zuletzt im Interesse seiner Gasgeschäfte. Von Stefan Scholl

Ein junger Anhänger der Kommunisten demonstriert zum Jahrestag des Kaukasuskrieges in Moskau (07.08.2009).
Ein junger Anhänger der Kommunisten demonstriert zum Jahrestag des Kaukasuskrieges in Moskau (07.08.2009).
Foto: rtr

Ein Jahr nach den ersten Raketensalven auf die südossetische Hauptstadt Zchinwali bejubelt Moskau nicht nur den Sieg im Fünftagekrieg gegen die Georgier, sondern auch seine Gerechtigkeit. Auf Pressekonferenzen winken russische Generäle mit den Ausdrucken erbeuteter Computerdateien, die noch einmal beweisen sollen, wie langfristig die georgischen Aggressoren ihren Angriff auf Südossetien vorausgeplant haben.

Tatsächlich, viele westliche Medien berichteten vergangenen August mit antirussischen Scheuklappen. Sie ignorierten, dass georgische Krieger schon ins Stadtzentrum von Zchinwali vorgedrungen waren, dort auch mit Zivilisten wenig Federlesen machten, ehe die ersten russischen Panzer auftauchten.

Stefan Scholl ist Korrespondent der FR in Moskau.
Stefan Scholl ist Korrespondent der FR in Moskau.
Foto: FR

Und kaum einen westlicher Beobachter interessiert, was passiert wäre in Südossetien, wenn Moskau keine Truppen dorthin entsandt hätte. Die Georgier hätten vermutlich Zchinwali erobert, aus dem russischen Kaukasus aber wären den Südosseten ihre nordossetischen Brüder, Kosaken- freikorps und tschetschenische Söldner zur Hilfe geeilt. Ein Kleinkrieg mit blutigen ethnischen Säuberungen auf beiden Seiten hätte begonnen, das Morden und Brennen wäre bald auf Abchasien, die zweite georgische Rebellenrepublik, übergesprungen. Tausende hätten ihr Leben, Hunderttausende ihr Heim verlieren können.

Trotzdem klingt Moskaus Selbstgerechtigkeit falsch. Wäre es dem Kreml wirklich um Frieden gegangen, dann hätte er statt linientreuer Journalisten seine Panzerkolonnen schon vor der georgischen Attacke nach Zchinwali beordert. Zur Abschreckung. Oder internationale Beobachter dorthin gerufen. Aber offensichtlich wollte auch Russland diesen Krieg. Schlimmer noch: Schon wieder rasseln Osseten und Georgier mit den Säbeln, werden nächtliche Grenzschießereien gemeldet. Und wieder möchte Moskau keine ausländischen Beobachter in Zchinwali sehen.

Ein junger Anhänger der Kommunisten demonstriert zum Jahrestag des Kaukasuskrieges in Moskau (07.08.2009).
Ein junger Anhänger der Kommunisten demonstriert zum Jahrestag des Kaukasuskrieges in Moskau (07.08.2009).
Foto: rtr

Imperialistische Gelüste eher geweckt als gestillt

Ein Schelm, wer Böses denkt, wenn Wladimir Putin gleichzeitig nach Ankara reist. Dort will er mit dem türkischen Premier Erdogan und seinem italienischen Spezi silvio Berlusconi ein Abkommen über den Bau von "South Stream" unterzeichnen, einer Gaspipeline durchs Schwarze Meer nach Europa. Und ein Konkurrenzprojekt zur kaspisch-europäischen Gasröhre Nabucco, die in Moskau als antirussisch gilt, weil sie das bisherige Rohrleitungsmonopol von Gazprom gefährdet. Der nördliche Arm von Nabucco aber ist durch georgisches Gebiet nach Baku geplant. Und ein Schelm, wer denkt, dass das Feuer, mit dem Russland im Südkaukasus spielt, auch das Projekt Nabucco in Asche legen soll.

Der Sieg gegen Georgien hat in Russland eher imperialistische Gelüste geweckt als gestillt. Seit Monaten veranstalten die Polittechnologen des Kreml auf der Krim höchst fragwürdige Wühlarbeit. Moskau schickt Parlamentarier, Bikerkolonnen, Kirchenfürsten und Schlachtschiffe nach Sewastopol, predigt der russischen Bevölkerungsmehrheit auf der ukrainischen Halbinsel großrussischen Patriotismus und trainiert arbeitslose Jugendliche mit Farbkugel-Sturmgewehren im Partisanenkampf gegen die Nato.

Moskau bemüht sich aggressiv, Separatismus zu säen. Der aber kann im schlimmsten Fall in einen Bürgerkrieg ausarten, zwischen Krimrussen, russischen Freiwilligen, Krimtataren und ukrainischen Truppen. Dann gäbe es wieder Anlass für die Unfriedenstifter in Moskau, Panzer zu schicken, um ihre Landsleute zu schützen, diesmal vor Tataren und Ukrainern.

Zum Glück herrscht auf der Ferienhalbinsel Krim eine viel unkriegerische Mentalität als im Kaukasus. Bisher hat die Hetzerei dort wenig bewirkt. Aber sie zeigt, wie sehr die Außenpolitik des Kreml weiter von einer Denkschule bestimmt wird, für die nationales Interesse nur ein anderes Wort für Imperium ist. Und die für dieses Imperium über Leichen geht.

Allerdings betreibt der Kreml mit US-Präsident Barack Obama auch einen "Neustart" der amerikanisch-russischen Beziehungen, bewirbt sich um die Mitgliedschaft in der WTO und um einen Einstieg bei Opel. Dort aber, wo Russland sich gebärdet wie eine Hegemonialmacht des vorletzten Jahrhunderts, sollte der Westen sich nicht auf das Niveau von Nato-Schau-Manövern und Rüstungslieferungen herablassen. Sondern Beobachter platzieren, Austauschwissenschaftler und Infrastrukturprogramme. Das wird auch Moskau am ehesten dazu zwingen, über seinen Kurs nachzudenken.

Autor:  Stefan Scholl
Datum:  6 | 8 | 2009
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