Leitartikel: Neugier ist Pflicht

Nach dem unwürdigen Geschacher um den ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender dürften nicht wenige die reibungslose Neubesetzung des Postens mit dem Journalisten Peter Frey als Befreiungsschlag empfinden. Der ZDF-Verwaltungsrat, der sich zuvor in großer Zerrissenheit auf der politischen Bühne präsentierte, hat einstimmig für den als gemäßigt links geltenden Frey votiert. Hinter den Kulissen wird nun nachgeschaut, ob die daraus resultierenden personellen Verschiebungen in die politische Tektonik passen. Wenn´s hält, möchte man, nicht nur beim ZDF, so schnell wie möglich zurück zur Tagesordnung.

Alles wieder im Lot? Die beharrliche Einflussnahme der politischen Gremienvertreter war zu schrill und zu lärmend, als dass man nun wieder einfach zu "Leute heute" umschalten könnte. Es mag schon sein, dass der hessische Ministerpräsident Roland Koch als flinker Agent des Anti-Brender-Bollwerks nicht das Kernproblem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darstellt. Er hat es aber auf besonders obszöne Weise zum Ausdruck gebracht.

Selten zuvor ist die politische Kontrollfunktion so offensiv und gegen das journalistische Votum des Senders zum Machtinstrument umfunktioniert worden.

Korrekturen des Systems stehen nun auf der Tagesordnung von Medienkommissionen und Staatskanzleien. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck etwa möchte den ZDF-Staatsvertrag mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse bei Personalentscheidungen ändern. Ein Fall Brender soll sich nicht wiederholen.

Der Vertreter der Bundesregierung, Staatsminister Bernd Neumann, soll nach Becks Plänen ganz aus dem Gremium verschwinden. Das suggeriert eine Staatsferne, wie sie der Gesetzgeber ausdrücklich vorsieht. Einen vollständigen Rückzug der Politik, wie ihn viele nun fordern, hat Beck allerdings nicht im Sinn. Kein Politiker betreibt freiwillig die Abschaffung seines Einflusses und seiner Kompetenzen. In diesem Sinn sind die Vorschläge für einen neuen Staatsvertrag kaum mehr als politische Kosmetik.

Tatsächlich aber bedarf der öffentlich-rechtliche Rundfunk einer weitreichenden Reform seines Selbstverständnisses, wenn er die strukturellen Gewitter überstehen will, denen nicht allein die Medien, sondern die demokratische Öffentlichkeit insgesamt ausgesetzt ist.

Es sind nicht nur die Gremienvertreter mit Parteibuch, die die öffentlich-rechtlichen Sender in der Vergangenheit zu schwerfälligen Institutionstankern gemacht haben. Auf der anderen Seite des Tisches sitzen die Abgeordneten sogenannter gesellschaftlich relevanter Gruppen, die einem harmonischen und überschaubaren Gesellschaftsbild der späten 50er Jahre entsprungen sein könnten.

Mit den Herausforderungen, die eine von desintegrativen Kräften geplagte Gesellschaft zu bewältigen hat, können es derart träge Senderstrukturen nur sehr bedingt aufnehmen. Der Konkurrenzkampf mit den privaten Sendern um Quoten und Werbekunden hat große Teile des öffentlichen Auftrags verkümmern lassen.

Dabei hat der britische Staatssender BBC schon vor Jahren vorgemacht, wie eine zeitgemäße Umstrukturierung aussehen könnte. Bis heute gelingt es auf der Basis eines verschlankten Apparats insbesondere im Bereich von Wissen, Bildung und Information Programme hervorzubringen, die als internationale Exportschlager gelten.

Man muss keine detaillierte Programmkritik durchbuchstabieren, um zu erkennen, dass den öffentlich-rechtlichen Sendern ein Ethos für gesellschaftliche Neugier fehlt. Dabei könnte gerade das nun seit über zwei Jahrzehnten erprobte Nebeneinander von privaten und öffentlich-rechtlichen Programmen Anlass für ein gesundes Selbstbewusstsein sein. Es ist ja gerade die Kurzatmigkeit der Privaten, die bei ausgeprägter Präsenz der Unterschichten ihr soziales Desinteresse zum Programm erhoben haben.

Zur Genesung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks braucht es keinen Komplett-Auszug der Politik aus den Senderstrukturen. Es muss vielmehr ein Medienbewusstsein einziehen, das das soziale Umfeld als Rohstoff und Beobachtungsgegenstand ernst nimmt. Die Krise der Medien unterscheidet sich nicht allzu sehr von der Krise der Politik. Beide leiden unter einem erheblichen Verlust gesellschaftlicher Bindekräfte. Die Frage, wie sich demokratische Öffentlichkeit künftig herstellen lässt, ist ihr gemeinsames Thema. Zurück zur Tagesordnung geht es nur darüber.