Leitartikel: Obama auf den zweiten Blick

Fast sieben Monate nach dem historischen Wechsel im Weißen Haus wirft Amerika einen zweiten Blick auf Barack Obama. Der Stern des neuen Präsidenten der USA strahlt in Umfragen nur noch in irdischen Lichtstärken. Das Volk nimmt noch einmal Maß. Der Blick, mit dem man jetzt auf Obama schaut, ist nüchterner, fragender. Der Schwung, die Begeisterung und der Hoffnungstaumel, die den Demokraten im Januar ins Amt getragen hatten, sind verflogen. Wandel erweist sich oft als langwieriger, als von manchem gedacht. Die überall spürbaren Folgen der schwersten Rezession seit Generationen drücken die Stimmung und zehren an den Nerven. Obamas gewaltiges Konjunkturprogramm hat den freien Fall der Wirtschaft gebremst. Der Fallschirm hat sich geöffnet. Noch aber geht es eben bergab.

Und wo Ökonomen erste Hoffnungszeichen sehen, fühlen sich viele nur wieder betrogen. Banken, mit ihrer Zockerei maßgeblich Schuld an der Rezession, verdienen wieder gut, Börsenkurse steigen. Doch wer seinen Job verloren hat und einen neuen sucht, für den ist weiter Krise. Wenn die US-Statistik für Juli einen leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 9,4 Prozent ausweist, liegt das einzig daran, dass wieder 422 000 Menschen resigniert haben, statt weiter nach Beschäftigung zu suchen. Von der Statistik werden sie nicht mehr erfasst. Die reale Arbeitslosigkeit ist längst zweistellig. Auf Dauer kann sich das kein Präsident leisten.

Schon jetzt findet Obamas Hinweis, er habe die große Rezession und einen Berg weiterer Problemen vorgefunden, nicht verursacht, immer weniger Gehör. Der Präsident reklamiert, seine Regierung habe das Land vor der ganz großen wirtschaftlichen Katastrophe gerettet, dem Würgegriff einer neuen Depression. Würde der Staat nicht 787 Milliarden Dollar in die Wirtschaft pumpen, wäre an eine Stabilisierung nicht zu denken. Das ist nicht falsch. Wie beim Fußball aber gibt es in der Politik für verhinderte Tore kaum Beifall. Das Land will Ergebnisse sehen, vor allem: den Aufschwung spüren. Derzeit sehen die Menschen vor allem, wie das teure Rettungsprogramm gefährlich klaffende Löcher in die Staatskasse schlägt. Noch haben sie Geduld mit diesem jungen Präsidenten. Doch wer im Wahlkampf "Yes, we can" ruft, soll es im Weißen Haus irgendwann beweisen.

Der wachsende Druck hoher, oft unrealistischer Erwartungen allein müsste Obama keine Sorgen bereiten. Das gewaltige Konjunkturprogramm wird erst 2010 seine volle Wirkung entfalten. Bauprojekte müssen geplant und genehmigt werden, bevor die Bagger rollen. Bislang ist erst jeder achte Stimulus-Dollar in der Wirtschaft angekommen. Geht es nächsten Sommer bergauf, wie viele Ökonomen glauben, kann sich die Stimmung drehen. Nicht Obamas leicht gefallene, im Grunde aber weiter solide Umfragewerte sind deshalb das Problem. Er genießt in den USA noch immer das mit Abstand größte Vertrauen.

Gefährlicher sind Zweifel, ob ihm die politische Regie in Washington entgleitet. Im Kampf gegen die geerbte Rezession hat Obama viel politisches Kapital einsetzen müssen. Es fehlt ihm nun, wo es um seine eigentliche Agenda geht. Und der Präsident hat taktische Fehler gemacht. Er wollte die Reform des Gesundheitswesens im Eilgang, doch er hat dem Kongress die Initiative überlassen. Das rächt sich jetzt. Die Abgeordneten machen Ferien, ohne die Gesundheitsreform auf den Weg gebracht zu haben. Zum ersten Mal hat der Präsident einen Kampf gesucht - und sich nicht durchsetzen können.

Der Rückschlag hat Zweifel in eigenen Reihen geweckt und der Opposition Mut gemacht. Was, wenn Obama mit der zur politischen Kraftprobe gewordenen Gesundheitsreform auch beim zweiten Anlauf scheitert? Erlebt er dann sein "Waterloo", wie Gegner frohlocken? Wendet sich Amerika dann enttäuscht ab von diesem Präsidenten und seinem Projekt einer aktiv betriebenen Modernisierung des Landes? Lebt dann das alte Misstrauen gegen jede Art von Staat auf, jener im Grunde ja sympathische uramerikanische Instinkt? Folgt also bei der Parlamentswahl 2010 die Quittung für die Demokraten. Oder lähmt sie längst vorher die Angst davor? Schon jetzt bedeutet der Verzug bei der Gesundheitsreform, dass die Chancen für ein US-Klimagesetz im Herbst geringer geworden sind. Ohne Geschlossenheit und Rückhalt der eigenen Partei wird es für Obama schwer, seine Agenda umsetzen. An den Ergebnissen seiner Politik aber wird er jetzt gemessen.