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Leitartikel: Obamas harte Landung

In seinem ersten Amtsjahr hat der Präsident das Ansehen der USA in der Welt verbessert. Aber zu Hause wächst die Kritik an ihm. Er hat falsch taktiert, vor allem bei der Gesundheitsreform. Von Dietmar Ostermann

Dietmar Ostermann ist Korrespondent der Frankfurter Rundschau in Washington.
Dietmar Ostermann ist Korrespondent der Frankfurter Rundschau in Washington.
Foto: FR

Als Barack Obama vor einem Jahr ins Weiße Haus einzog, flogen dem Sohn einer weißen Weltenbummlerin aus Kansas und eines Kenianers die Herzen zu. Die ungewöhnliche Biografie machte neugierig, wie auch seine flammenden Reden. Jeder konnte in Obama sehen, was er wollte. Eine Mehrheit in den USA sah vor allem den Hoffnungsträger, die Hoffnung, dass nun alles besser werde.

Nach einem Amtsjahr sind Linien und Konturen des Präsidenten sichtbar. In der Außenpolitik hat er nach Hybris und Militanz der Bush-Jahre den Führungsanspruch der USA in einer multipolaren Welt neu begründet, nicht als arrogante Hegemonie, sondern in einem Geflecht aus Partnerschaften. Wie bei jeder Doktrin ist die Umsetzung ein Tasten durch unbekanntes Terrain. Wie ehrliche Vermittlung in Nahost aussieht, wie Afghanistan stabilisiert, islamistische Terrornetzwerke erfolgreicher bekämpft, aufstrebende Großmächte eingebunden und die Entstehung neuer Atomstaaten gewaltlos verhindert werden können, all das leitet sich aus der schönen Theorie nicht einfach her. Man kann diskutieren, ob guter Wille allein einen Friedensnobelpreis rechtfertigt und was Obama nachweislich bisher geleistet hat in der internationalen Politik. Doch die USA haben unter ihm ein realistischeres Bild von der Welt - und die Welt ein anderes, freundlicheres Bild von Amerika. Für eine junge Präsidentschaft ist das keine geringe Leistung.

In den USA selbst hat Obama eine andere Wirkung. Er polarisiert, ja, er spaltet das Land. Zwei grundverschiedene Sichtweisen gibt es dort auf sein erstes Amtsjahr. Für konservative Kritiker ist Obama zu weich gegenüber den Feinden der Weltmacht und innenpolitisch "zu links". Die Rettung der Banken, die Verstaatlichung von Autokonzernen waren für sie keine notwendige, pragmatische Reaktion auf die schwerste Finanz- und Wirtschaftskrise seit der Großen Depression, sondern Ausdruck einer Ideologie des "Big Government". Obamas Versuch, ein ebenso lückenhaftes wie verschwenderisches Gesundheitswesen zu reformieren, wird als sozialistischer Affront gegen Freiheit und Individualismus verhöhnt. Amerikas Rechte bedient sich uramerikanischer Mythen und zeichnet eine Karikatur des Präsidenten. Und da ist kalter Hass: Die Republikaner wollen ihn scheitern sehen. Sie wissen, dass die von Ronald Reagan begründete konservative Ära endgültig zu Ende wäre, wenn Obama mit seinem Programm der progressiven Erneuerung Erfolg hat.

Das eigene Lager zieht nach einem Jahr eine völlig andere Bilanz. Hier sieht man ernüchtert, teils enttäuscht einen Präsidenten, der nie eine Chance hatte, seine Reform-Agenda in Ruhe anzugehen, weil ihm George W. Bush zwei Kriege, eine schwere Rezession und einen Haufen anderer Probleme hinterließ. "Was hätte Obama anders machen sollen?", fragt der Ökonom und Nobelpreisträger Paul Krugman. Zwei Dinge fallen ihm ein: die Banken härter anfassen und ein noch größeres Konjunkturpaket auf den Weg bringen, damit die Wirtschaft schneller anzieht.

Tatsächlich waren Obamas Fehler meist taktischer Natur. Er hat die Wirtschaftskrise unterschätzt. Zweistellige Arbeitslosenraten hatte er nie auf der Rechnung. Er hat zu lange auf jene Berater gehört, die zu einem schonenden Umgang mit der Wall Street rieten. So traf auch ihn die Wut, als in den großen Geldhäusern die Milliarden-Boni wieder sprudelten, während im Land noch Millionen Haus und Job verloren.

Obamas folgenschwerster Fehler aber war, beim wichtigsten Vorhaben, der Gesundheitsreform, die Regie aus der Hand zu geben. Was wie ein geschickter Schachzug aussah, um eine frühe Festlegung zu vermeiden, wurde zum Debakel, weil im Kongress plötzlich viele Köche im Brei rührten. Ein halbes Jahr ging verloren, der Präsident wurde zur Geisel von Abgeordneten der eigenen Partei, denen ihre Wahlchancen im November wichtiger waren als eine saubere Reform. Dass die Demokraten bei der Nachwahl zum Senat in Massachusetts um den Sitz des verstorbenen Edward Kennedy zittern mussten, zeigt, wie sehr sich die politischen Winde drehen.

Eine Anti-Obama-Stimmung ist das noch nicht, der Präsident noch längst kein amerikanischer Gorbatschow, respektiert in der Welt, verspottet zu Hause. Aber es ist eine Warnung. Vor der Parlamentswahl im Herbst wachsen Zweifel, ob man Obama und seinen Demokraten weiter alle Macht im Staate anvertrauen will. Das zweite Amtsjahr wird nicht leichter.

Autor:  Dietmar Ostermann
Datum:  20 | 1 | 2010
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US-Wahl 2012: Countdown für Obama

Damir Fras ist unser US-Korrespondent
Olivia Schoeller berichtete zuvor aus Washington
Daniel Haufler ist Redakteur im Ressort Meinung
Countdown für Obama - das Weblog zur US-Wahl


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