Leitartikel: Obamas Machtlosigkeit

In die Geschichtsbücher hat Barack Obama es schon mit seinem Wahlsieg gebracht. Er wird keine Gelegenheit haben, etwas zu tun, das den Einzug des ersten Schwarzen in das Weiße Haus an historischer Tragweite übertrifft. Selbst wenn ihm das extrem Unwahrscheinliche gelänge, die USA aus der Schuldenfalle und ihrer wirtschaftlichen Degradierung herauszuhelfen, wäre das nichts als die Wiederherstellung eines den US-Amerikanern nur gar zu vertrauten Zustands.

Die heutige Vereidigung wird Barack Obamas größter Auftritt sein und bleiben. Das ist kein Argument gegen ihn, sondern das sagt nur etwas aus über die Dimension seines Wahlerfolgs. Die Vereinigten Staaten haben mit ihm einen der intelligentesten, wachsten und kommunikationsfähigsten Präsidenten ihrer Geschichte. Man muss nur seine Bücher lesen und mit denen anderer Politiker vergleichen, um zu begreifen, was für ein Unikum Barack Obama nicht nur in den USA ist. Er wird auch weltweit wenig Gesprächspartner haben, die über vergleichbare mentale und emotionale Sensibilitäten verfügen.

Erfolg hängt aber nicht vom Charakter, sondern von den Umständen ab. Wir neigen dazu, deren Schwerkraft zu unterschätzen. Hinzu kommt, dass viele in den USA, aber noch mehr im Rest der Welt Obama als einen betrachten, der die Welt verändern wird. Das liegt zum einen an der zentralen Parole seines Wahlkampfes - "change" -, zum anderen aber an seiner Person. Vor vierzig Jahren noch wurden Menschen, die aussahen wie Barack Obama, in den Vereinigten Staaten gelyncht und von Verkehrspolizisten niedergeschossen. Dass die Rednecks nun auf Barack Obama hören müssen, das ist der eigentliche Wechsel. Mehr ist nicht drin.

Der Präsidentschaftskandidat Barack Obama war der Wechsel. Der Präsident Obama wird die Kontinuität sein. Das hat nichts mit seiner Person zu tun. Selbst wenn er den Wechsel wollte, er kann ihn nicht bewirken. Die radikale Reform zum Beispiel des Bankensystems der USA wird ein Präsident Obama nicht durchsetzen können. Das könnte nur ein Wall-StreetMann. Sozialreformen werden nur von einem durchgesetzt werden, der nicht im Ruch steht, ein Sozialreformer zu sein.

Die deutschen Hartz-Reformen hätte die CDU nicht durchsetzen können, dazu bedurfte es der SPD. In demokratischen Gesellschaften müssen die harten Schnitte von denen durchgeführt werden, die angetreten waren, uns davor zu schützen. Die Umwandlung der Bundeswehr in eine international tätige Einsatztruppe wäre ohne die Mithilfe der einst pazifistischen Grünen unmöglich gewesen.

Barack Obama wird gegen die ja mitnichten verschwundene Rassendiskriminierung weniger tun können als McCain. Den Zaun, der längst eine Mauer ist, der die USA von Mexiko trennt, wird er nicht abbauen können. Wenn er es tut, wird es heißen, er hole seine Leute rein. Barack Obama hat diese Wahl gewonnen, weil er nicht als Vertreter spezifischer Interessen wahrgenommen wurde. Es müsste ein Wunder geschehen, wenn er als Präsident, als Repräsentant des Establishments, das ihn stützt und trägt, gegen es Front machen könnte.

Genau das aber wäre im Augenblick nötiger denn je. Die Wirtschaftskrise der USA wird nur mit sehr radikalen Maßnahmen gemildert werden können. Die mindestens ebenso gravierende politische Krise des Landes fordert einen Umbau des Parteiensystems und des Systems der politischen Beteiligung. Barack Obama war möglich. Das ist ein Indiz für die Flexibilität, aber noch lange nicht für die Reformfähigkeit der Parteiapparate.

International haben wir wenig Grund, auf Obama zu hoffen. Er wird, das hat er in seiner Berliner Rede klargemacht, andere Regierungen stärker konsultieren. Er wird vor allem aber auf sie stärkeren Druck als sein Vorgänger ausüben. Deutschland solle sich zum Beispiel stärker in Afghanistan engagieren, erklärte er. Was wird er sagen, wenn Pakistan auseinanderbricht? Kaum etwas ist im Augenblick unwahrscheinlicher - so sagen auch die Geheimdienste der USA -, als dass in diesem fanatisierten Atomstaat die prekäre Balance der letzten Jahre noch mehr als 24 Monate aufrechterhalten werden kann. Barack Obama wird intervenieren. Er wird US-Truppen schicken und er wird von den Verbündeten verlangen, dass sie ihn unterstützen.

Je eher wir anfangen, nicht mehr auf Obama zu sehen, sondern auf seine und unsere Lage, desto besser.