Leitartikel: Pause für die Realsatire

Sport ist eine segensreiche Sache. Sich zu mühen, baut Spannungen ab und sorgt für seelische und körperliche Gesundheit. Mannschaftssport löst Konflikte und fördert das Gemeinschaftsgefühl.

Derzeit kann man beobachten, dass dies nicht nur für den aktiv ausgeübten Sport gilt. Seitdem die deutsche Elf in Südafrika Fußball spielt, ist es um die Berliner Regierungsmannschaft ruhiger geworden. Möglicherweise ist der Effekt von Sport auch beim passiven Konsum zu verzeichnen, mithin als Placebo wirksam. Das ist nicht polemisch gemeint, sondern im Gegenteil Ausdruck einer Verzweiflung. Denn so, wie sich die Regierung zuletzt aufgeführt hat, kann es nicht bleiben. Die Beispiele sind sattsam bekannt, und Kraftausdrücke sollen hier nicht wiederholt werden.

Mit der Ablenkung oder dem Spannungsabbau durch Fußball ist natürlich kein einziges Problem gelöst, das die schwarz-gelbe Koalition in den vergangenen Monaten umgetrieben hat. Doch die Unterbrechung der Irrationalitäten lässt hoffen, dass in die Rasenden wieder Vernunft einkehrt. Der Streit im politischen Raum hatte Formen angenommen, die man pathologisch nennen muss. Die Satire wurde von der Realität überholt, und Berlin bot täglich Neues aus der Anstalt. Es ist also keineswegs so, dass der Fußball jetzt Merkel rettet, wie hämisch vermerkt wird. Das vielleicht am Ende auch. Der Fußball rettet in erster Linie die politische Kultur im Land, die drohte, in der absoluten Entgrenzung aller europäischen Umgangsformen unterzugehen.

Nun darf man sich von einer Pause nicht zu viel, aber immerhin so viel erwarten, dass sich die Gemüter beruhigen und der eine oder andere wieder imstande ist, nüchtern auf die Lage im Land und vor allem mit erwachsener Distanz auf die eigene Lage zu schauen.

Zu sehen ist dann Folgendes: Die Regierung ist in einer Zeit gestartet, in der sich jede Form von Schönwetter-Politik verbot. Sie hat gleichwohl genau diese Politik versucht, will heißen, sie hat zugelassen, dass unvorsichtig und voreilig gegebene Wahlversprechen umgesetzt wurden. Dies gipfelte in dem Desaster der Hotelsteuer, die nicht nur der FDP, sondern völlig zu Recht der gesamten Koalition angelastet wird.

Schon in den ersten Monaten der schwarz-gelben Koalition wurde klar, dass die soziale Situation in Deutschland und die ökonomische Lage in Europa sich verschlechtern würden. Darauf war die schwarz-gelbe Regierung nicht vorbereitet. Statt innezuhalten und sich zu fragen, wohin unter diesen Umständen das Regierungsschiff zu steuern wäre, hat jeder Minister "sein" Projekt durchzusetzen versucht. Mit der Folge, dass bislang jedes Großvorhaben im ersten Anlauf gescheitert ist. Das trifft für die Steuerreform genauso zu wie für die Gesundheitsreform.

Erschwerend kommt hinzu, dass die aktuelle Krisenpolitik stümperhaft umgesetzt wird. Das Sparpaket, das die Regierung aus der Not heraus auf den Weg bringen musste, zeigt inakzeptable Züge sozialer Unausgewogenheit. Und das in einer Zeit, in der man den Menschen nicht erklären muss, dass das Geld knapp ist. Sie erwarten lediglich, und das zu Recht, dass alle ihren Beitrag leisten. Eine Regierung, die sparen muss, hatte es noch nie so leicht, Verständnis beim Bürger zu finden. Und noch nie hat eine Regierung solches Vertrauen so leichtfertig abgewiesen.

Man darf also von der fußballerischen Zwangspause des politischen Irrsinns nicht zu viel erwarten. Aber so viel vielleicht schon: Die Regierung sollte eine Bestandsaufnahme dessen machen, wozu sie in der ihr verbleibenden Zeit in der Lage ist. Dazu gehört das Eingeständnis, zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag als gescheitert zu betrachten und die Geduld der Bürger nicht weiter zu strapazieren mit einem erneuten Versuch, in der Gesundheitsreform oder der Steuerreform zwischen FDP, CDU und vor allem CSU einen Kompromiss zu finden. Diese großen Projekte sind in dieser Koalition nicht mehrheitsfähig. Man sollte sie einer späteren Regierung überlassen. Minister, die das nicht akzeptieren können, sollten das Kabinett verlassen.

Was bleibt dann? Krisenbewältigung in Zeiten dramatischer Verschuldung. Diesen letzten Funken Disziplin muss selbst eine in wesentlichen Punkten uneinige Regierung aufbringen. Dass sie mehr nicht zuwege bringen wird, hat sie ganz allein zu verantworten. Dies aber sollte man ihr abverlangen. Eine Erlösung durch Neuwahlen hat diese Regierung nicht verdient.