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Leitartikel: So entsteht Freiheit

Die iranische Opposition entwickelt ein neues Selbstbewusstsein. Sie ist eine "Yes, we can"-Bewegung. Das Regime muss künftig mit ihr rechnen, selbst wenn es diesmal noch siegt. Von Stephan Hebel

Stephan Hebel ist Mitglied der Chefredaktion der Frankfurter Rundschau.
Stephan Hebel ist Mitglied der Chefredaktion der Frankfurter Rundschau.
Foto: FR

Yes, we can! Man hat diesen Slogan, soweit bekannt, von den Dächern Teherans nicht gehört. Es wäre womöglich auch Selbstmord, würden Iraner ausgerechnet das Motto des US-Präsidenten skandieren. Und doch: Bei dieser Revolte handelt es sich um eine wahre "Yes, we can!"-Bewegung. Selbst dann, wenn sie am einstweilen noch funktionierenden Repressionsapparat des Mullah-Regimes scheitern sollte. Selbst dann, wenn der Dichter SAID recht behalten sollte, der an einen echten Wechsel nicht glauben kann. Selbst dann: Gesiegt hätte sie nicht, die Bürger-Bewegung im Iran, aber gewonnen hat sie schon jetzt.

Der Erfolg, der diesem Aufbegehren nicht mehr zu nehmen ist, liegt vor allem im Erstarken eines kollektiven Selbst-Bewusstseins im doppelten Sinne. Zum einen: Die Gesellschaft wird sich ihrer selbst ganz neu bewusst. Auch vor der Wahl, die man ihnen stahl, lebten die Menschen im Privaten und in der einen oder anderen Nische der Öffentlichkeit kleine Freiheiten aus. Nun aber artikulieren sie sich laut und massenhaft, und es wäre ein Wunder, wenn das den Blick für kollektive, gemeinsame Interessen nicht dauerhaft schärfte. So entsteht Politik.

Zum anderen: Die Erfahrung des Aufstehens, die große Wirkung in der Weltöffentlichkeit, die immer wieder erkennbaren Brüche und Unsicherheiten im Regime - es wäre erstaunlich, wenn das nicht viele Iranerinnen und Iraner zu dauerhaftem Engagement, also zu größerem Selbstbewusstsein ermutigt hätte. Selbst wenn die kurzfristigen Ziele nicht erreicht werden sollten, wird die Erfahrung der Selbst-Ermächtigung nicht zu tilgen sein.

Das ist es, was "Yes, we can!" im günstigsten Falle bedeutet. Barack Obama verstand das "Wir" in diesem Satz als Aufforderung an die Gesellschaft, Politik nicht als "Geschäft" der ohnehin schon Mächtigen zu begreifen. Das galt natürlich für die eigene, die US-amerikanische Gesellschaft, und der geradezu explodierende politische Meinungsaustausch vor allem im Internet während des Wahlkampfs bewies, dass dieser Appell auf fruchtbaren Boden stieß. Ähnliches gilt aber auch im Umgang mit den Themen der Weltpolitik: Obama versteht immer wieder den Eindruck zu erwecken, dass er mit den Völkern mindestens ebenso intensiv spricht wie mit ihren Regierungen.

Das Spekulieren geht sicher nicht zu weit, wenn man vermutet: Diese Ansprache aus der Machtzentrale des angeblich wichtigsten "Feindes" hat zur Ermutigung des iranischen Widerstands beigetragen. Einerseits brachte sie Teherans Machthaber mit ihrer Feindbild-Rhetorik in Legitimationsschwierigkeiten, während George W. Bush die Anlässe im Dutzend geliefert hatte. Andererseits stand die Vormacht des Westens plötzlich nicht mehr für eine Politik, die "Demokratie" mit Waffen zu exportieren meinte, welche die Völker mehr zu treffen pflegen als ihre Unterdrücker. Nein, nun kam aus dem Westen eine Botschaft, die die Anziehungskraft des amerikanischen Lebensstils mit einem demokratischen Anspruch verband: "Yes, we can!"

Barack Obama ist der Naivität geziehen worden, als hätte er behauptet, dass ein paar Worte eine Diktatur beseitigen. Die Kritiker haben ihn nicht verstanden. Der US-Präsident will den Beweis antreten, dass politische Veränderung etwas mit den realen Interessen von Gesellschaften zu tun hat. Dass eine Freund-Feind-Politik, die ganze Völker der Verachtung preisgibt, zum Schulterschluss selbst in Diktaturen einlädt. Dass der Kampf gegen Autokratie und Fundamentalismus von außen allein niemals zu gewinnen ist.

Zwar wäre es eine Beleidigung für den Mut und die Autonomie der iranischen Gesellschaft, die Protest-Bewegung als Obamas Verdienst zu preisen. Sehr wohl aber darf man annehmen, dass das "Yes, we can!", das glaubwürdige Eintreten für Demokratie und Respekt unter den Kulturen, einen ermutigenden Beitrag geleistet hat.

Obama hat jetzt seinen Ton gegenüber Teheran, wie es heißt, "verschärft". Gedroht aber hat er nicht, zum Bedauern vieler US-Republikaner. Recht so! Denn aus dem iranischen Geschehen das Scheitern einer Politik des Respekts abzuleiten, wäre absolut verfrüht. Es gibt Hoffnung auf das Gegenteil: Die Völker, im Nahen und Mittleren Osten wie anderswo, könnten sich ermutigt fühlen zu dem Anspruch, von Objekten einer konfrontativen Politik zu Akteuren der Demokratisierung zu werden. Die Iraner spüren derzeit, wie sich das anfühlt. Sie werden es nicht vergessen, selbst wenn sie diesmal verlieren sollten.

Autor:  STEPHAN HEBEL
Datum:  24 | 6 | 2009
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Damir Fras ist unser US-Korrespondent
Olivia Schoeller berichtete zuvor aus Washington
Daniel Haufler ist Redakteur im Ressort Meinung
Countdown für Obama - das Weblog zur US-Wahl


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