Leitartikel: Strategischer Atomgipfel

Die Welt, hat Barack Obama gesagt, ist ein Stück sicherer geworden. Das ist nicht falsch, denn die gemeinsame Front gegen Atomterrorismus, die 47 Länder auf dem Nukleargipfel in Washington geschmiedet haben, wird dazu führen, oft noch allzu leichtfertig gelagertes Spaltmaterial besser zu schützen. Es ist auch kein Argument gegen diesen Gipfel, wenn der Aufwand gewaltig, die konkreten Ergebnisse aber überschaubar waren. Obamas zweitägige Mega-Veranstaltung in Washington war angelegt als Treffen der großen Kulisse und der kleinen Schritte. Es ging dem Präsidenten der USA auch darum, eine Bedrohung überhaupt erst ins kollektive Bewusstsein zu rücken, mit der sich sonst eher Hollywood und die Geheimdienste befassen. Gefährliches Atommaterial in den Händen von Terroristen, die Bombe gar, ist eines der großen Schreckensszenarien dieser Welt.

Genau deshalb aber sollte sich niemand von den schönen Bildern der Eintracht täuschen lassen. Möglich war sie nur, weil auf dem Gipfel buchstäblich jedes strittige Thema der internationalen Atomdiplomatie ausgeblendet wurde. Nuklearterror zu verhindern, ist der kleinste gemeinsame Nenner. Kein Staat kann einen 11. September mit Atomwaffen wollen. Jede Regierung muss bemüht sein, gefährliches Spaltmaterial vor Diebstahl und unerlaubtem Zugriff zu schützen. Insofern hätte vermutlich selbst ein Mann wie Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad oder der Nordkoreaner Kim Jong Il die allein diesem Thema gewidmete Gipfelerklärung von Washington unterschreiben können. Dass sie nicht eingeladen waren, zeigt, wie schnell der globale Atomkonsens endet.

Selbst jene, die an Obamas großer Tafel saßen, verbindet oft wenig mehr als der Wille, das nukleare Teufelszeug nicht in die Hände von Terroristen fallen zu lassen. Am Rande des Gipfels jedenfalls wurden die Risse und Brüche in Washington allenthalben deutlich. Beispiel Atomstreit mit dem Iran: Obama mag dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao die Zusage abgerungen haben, sich an Verhandlungen über eine neue Iran-Resolution im UN-Sicherheitsrat zu beteiligen. Das aber bedeutet noch lange nicht, dass Peking seine Skepsis gegenüber schnellen und harten Sanktionen aufgibt, die der Westen fordert.

Die Bemühungen um nukleare Abrüstung wiederum haben auf dem Gipfel sogar einen Rückschlag erlitten. Pakistan hat deutlich gemacht, dass es nicht daran denkt, die Produktion von Waffenplutonium zu stoppen. Damit geht in Asien das Wettrüsten der Atommächte Pakistan und Indien ungebremst weiter. Dem Franzosen Nicolas Sarkozy wiederum kommt das zweifelhafte Verdienst zu, der Welt vor Augen geführt zu haben, wie sehr Prestige und Status, die mit atomarer Bewaffnung verbunden sind, zuweilen noch immer selbst aufgeklärten Europäern zu Kopf steigen. Sarkozys demonstratives Bekenntnis zu Frankreichs Atomschild war mindestens überflüssig. Völlig überflüssig versetzte Paris Obamas Vision einer Welt ohne Atomwaffen einen Fußtritt.

Im Weißen Haus freilich dürfte man ohnehin wenig Illusionen gehabt haben. Der US-Präsident weiß, dass seiner Nuklearpolitik der eigentliche Härtestest noch bevorsteht. In der Dramaturgie Obamas war der Atomgipfel so etwas wie der Auftakt für eine neue, weitaus schwierigere Phase der Atomdiplomatie. In Phase eins hatten die USA ihre Hausaufgaben erledigt. Sie reichte von Obamas Prager Rede 2009, in der er die Abschaffung aller Nuklearwaffen zum Fernziel erklärte, bis zur Unterzeichnung des Start-Vertrags über strategische Abrüstung mit Russland. Auch Amerikas neue Atomdoktrin, in der die militärische Bedeutung von Nuklearwaffen reduziert wurde, diente dem Ziel, international Vertrauen und Glaubwürdigkeit zu erlangen. Obama wollte mit gutem Beispiel vorangehen.

In Phase zwei lenkt Obama nun den Blick auch auf andere. Beim Atomgipfel ging es um den Schutz unzureichend gesicherter Spaltmaterialien. Jetzt will Washington die heiklen politischen Fragen angehen. Der Atomwaffensperrvertrag und das brüchige Nichtverbreitungsregime sollen gestärkt werden. Nukleare Habenichtse müssten dazu weitere Auflagen schlucken, auch andere Atommächte sich der Abrüstung anschließen. Zugleich will Washington den Iran international isolieren und massiv unter Druck setzen, damit Teheran die brisante Urananreicherung aufgibt. Vor allem daran wird Obamas Erfolg gemessen werden.