kalaydo.de Anzeigen

Leitartikel über Angela Merkel: Die Kanzlerin in der Krise

Merkel muss nicht mit Gummistiefeln aufs Börsen-Parkett. Sie muss überzeugen. Aber sie klammert sich zu oft an Formeln, und eine wichtige Personalfrage gerät ihr zum Flop. Von Karl Doemens

Karl Doemens leitet das Berliner Büro der Frankfurter Rundschau.
Karl Doemens leitet das Berliner Büro der Frankfurter Rundschau.
Foto: fr

Manchmal genügt ein kurzer Augenblick, um Proportionen komplett zu verändern. Die Modelleisenbahn auf dem Werbefoto wirkt so lange real und groß, bis man das Streichholz im Hintergrund entdeckt. Umgekehrt schrumpfen die Geländewagen auf der Straße beim Blick aus dem Hochhausfenster auf Winzling-Format.

Einen solchen radikalen Perspektiv-Wechsel hat die deutsche Politik in den Tagen seit dem Zusammenbruch der Lehman-Investmentbank erlebt. Unvorstellbar, dass sich die Koalition noch vor zehn Tagen brüstete, sie werde den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung auf 2,8 statt 3,0 Prozent senken, was dem Durchschnittsverdiener zwei Euro und 50 Cent im Monat bringt.

In der neuen Welt muss rein rechnerisch jeder Deutsche mit 6250 Euro für die Banken bürgen. Lächerlich wirkt da die Profilierungssucht der CSU bei der Erbschaftsteuer, provinziell das Gemäkel einiger Länderfürsten am Rettungspaket. Ob es uns gefällt oder nicht: Die Kartografie der Krise trägt den Maßstab 1:500.000.000.000.

Die Finanzwirtschaft vor dem Kollaps, Euro-Land vor dem Abschwung, Deutschland am Rande der Rezession - die Herausforderungen für die Merkel-Regierung sind gewaltig. Entsprechend schwer wiegt die Verantwortung, die man ihren Vertretern förmlich ansehen kann.

Doch birgt die Krise - so paradox es klingt - für die große Koalition auch eine Chance: Nichts mögen die Bürger in der Stunde der Gefahr weniger als Politikergezänk oder eine hilflos schwache Regierung. Ohne eigenes Verdienst erhält das zuletzt ausgezehrte Elefanten-Bündnis der beiden Volksparteien damit plötzlich eine Legitimation und Sinnstiftung, die es bislang vermisste.

Tatsächlich agieren CDU-Kanzlerin Merkel und ihr SPD-Finanzminister Steinbrück seit Tagen in engster Abstimmung. Ihnen vorzuwerfen, dass sie für den Super-GAU keine Blaupause in der Tasche hatten, wäre vermessen. Beide haben in einem aberwitzig beschleunigten Umfeld ein Gesetzespaket geschnürt und international abgestimmt, das vorerst der Massenpanik an Börsen und Bankschaltern Einhalt geboten hat. Wenn das Paragrafenwerk nun binnen weniger Tage in Kraft tritt, wird es als die herausragende Leistung der großen Koalition in die Geschichtsbücher eingehen.

Doch gemessen an dieser historischen Herausforderung wirkt Merkel in der Rolle der Krisenmanagerin bislang wenig glücklich. Das große Pathos, der Schröder-mäßige Auftritt in Gummistiefeln auf dem Börsen-Parkett, sind ihr fremd. Doch irgendwie scheinen der Physikerin auch die irrationalen Vorgänge im Finanz-Casino nicht geheuer zu sein. Ziemlich lange hat Merkel gewartet, bevor sie sich öffentlich zu der Krise äußerte.

Doch schon bei ihrer ersten Regierungserklärung vor einer Woche fand sie nicht die richtigen Worte. Unbedingt wollte sie Ruhe bewahren und wirkte gerade deshalb angespannt, während sie Wort für Wort ihr blutleeres Manuskript vorlas.

Merkels gestriger Auftritt im Parlament geriet kaum überzeugender. Gerade mal 15 Minuten nahm sich die Regierungschefin Zeit, um der Bevölkerung eine Entwicklung zu erklären, die alle Kategorien sprengt: Der Bund muss die Banken im schlimmsten Fall mit einer Summe stützen, die doppelt so hoch ist wie sein gesamter Haushalt. Merkel klammerte sich an die Formel von den "Bausteinen der neuen Finanzverfassung" und versprach: "Wir greifen hart durch", um dann ausgerechnet Hypo-Real-Aufseher Hans Tietmeyer mit der Aufgabe zu betrauen. Eine bizarre Personalentscheidung, nicht abgestimmt mit dem Koalitionspartner und zwei Stunden später hinfällig durch die Absage des Ex-Bundesbankchefs. Vertrauen schaffen geht anders.

Es lässt sich daher schwer voraussagen, wie sich das politische Machtgefüge in Berlin verändern wird, wenn die akute Crash-Gefahr irgendwann gebannt ist. In der Stunde der Not wird die große Koalition gestärkt. Doch bei den politischen Konsequenzen aus dem Desaster dürften erhebliche Differenzen zwischen Union und SPD sichtbar werden. Nicht wenige Genossen glauben, mit ihrem Modell eines stärkeren Staates das populärere Angebot zu haben.

Das kann durchaus sein. Klar ist aber auch: Wenn die Volksparteien nicht vermitteln können, weshalb der Staat in einer derart unvorstellbaren Weise einspringen muss, obwohl er es sich eigentlich nicht leisten kann, wird von dem Debakel vor allem die Linkspartei profitieren. Ihre Forderungen nach mehr Hartz IV und mehr Rente klingen plötzlich sehr bescheiden. Aber nur im irrealen Maßstab 1: 500.000.000.000.

Autor:  KARL DOEMENS
Datum:  15 | 10 | 2008
Kommentare:  Kommentieren
Empfehlen:  E-Mail
Leserbrief:  Leserbrief
Artikel:  Drucken
Sonderthema
Protest in Libyen.

Tunesien, Ägypten, Libyen, Algerien, Jemen - das Volk wagt den Aufstand gegen die Autokraten. Einige sind gefallen, andere bekämpfen die Revolutionäre bis aufs Blut.

Spezial
Die Gegner von S 21 freuen sich über den Etappensieg.

Seit Februar 2010 laufen Bauarbeiten am Stuttgarter Bahnhof. Diskussion, Hintergründe, Fotostrecken und mehr im FR-Spezial.

Anzeige

In eigener Sache

FR-Online.de möchte Lesern unter vielen Texten zielführende Diskussionen ermöglichen. Die Redaktion prüft Beiträge in verschiedenen Verfahren.

Videos
Fotostrecke
Plaßmanns Welt (241 Bilder)
Spezial

Bespitzelung von Beschäftigten, Datenklau, Elena, Swift - Was passiert mit unseren Daten?

Anzeige

 
Quiz
Wissens-Test.

Politik, Sport, Wirtschaft - wie gut sind Sie informiert? Machen Sie den Test mit dem unterhaltsamen Tagesquiz.

Fotostrecke
Plaßmanns Klima (19 Bilder)
Quiz
Der zurückgetretene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg holt seine Entlassungspapiere im Schloss Bellevue ab (03.03.2011).

Guttenberg hatte einen guten Grund. Aber weshalb sind Horst Köhler oder Richard Nixon abgetreten?

Spezial

Das Land Hessen entlässt seine besten Beamten, erklärt erfolgreiche Steuerfahnder für verrückt. Was steckt dahinter?