Leitartikel: Unterwegs mit Angela Merkel

Die alte und neue Bundeskanzlerin Angela Merkel besitzt die bemerkenswerte Fähigkeit, an mehreren Orten gleichzeitig sein zu können. Eben war sie noch in der politischen Mitte zu finden, die sie der SPD erklärtermaßen endgültig entreißen will. Und doch taucht sie kurz darauf wieder im wirtschaftsliberalen Leipzig ihrer Partei auf, wo sie sich einst so die Finger verbrannt hat.

Merkel hat dieses Talent der Gleichzeitigkeit über Jahre hinweg so perfektioniert, dass es nun in den Verhandlungen zur schwarz-gelben Regierungskoalition voll zur Geltung kam. Eine solche Kunst aber ist auch dem größten politischen Talent nur dann möglich, wenn Charakter und Projekt gerade zueinanderfinden. Bei Angela Merkel ist das nun geschehen.

Die Bundeskanzlerin hat in ihren Subbotschaften schon in den vergangenen Wochen erkennen lassen, worauf sich die Koalition nun einigen musste: die Ausdehnung der Union nach rechts wie nach links. Es ist dies die Lehre, die sie selbst gezogen hat aus den vergangenen zwei Bundestagswahlen.

Aus ihrer ersten, als sie auch wegen ihres offensiven Wirtschaftskurses abgestraft wurde. Und aus ihrer zweiten, als sie im Wahlkampf von Franz Müntefering für politisch weniger Interessierte kaum unterscheidbar war. Nun will sie irgendwie die Vorteile beider Merkels vereinen.

Die Leipziger Merkel ist in der künftigen schwarz-gelben Gesundheitspolitik eindeutig wiederzuerkennen. Auch wenn Details noch erarbeitet werden müssen, so steht das Bekenntnis zur Kopfpauschale schon jetzt fest. Es ist dies die schwarz-gelbe Antwort auf die finanzielle Hoffnungslosigkeit im Gesundheitssystem.

Eine freundliche Botschaft an die Arbeitgeber, die nun - wie auch bei der Pflege - Planungssicherheit bekommen sollen. Die Planungssicherheit der Arbeitnehmer besteht zunächst darin, dass sie wissen, dass es teurer wird. Wie der geplante soziale Ausgleich über Steuermittel die Lasten für die Geringverdiener allerdings verkraftbar machen soll, bleibt ein Geheimnis, das eine Regierungskommission klären soll.

Dieses Vorgehen entspricht den Merkel´schen Vorlieben nur zu genau, verschwindet sie doch mitunter gern eine Zeit lang am Ort der politischen Versenkung, wo es sich mit derlei Fragen offenbar besser leben lässt.

Die Gesundheit gehört wie die Steuersenkungen zu jenen Themen, die sich zunächst zwar die FDP als politischen Erfolg ans Revers heften darf. Merkel aber wird sie in den kommenden Jahren so ausfüllen, dass es ihrer Wirtschafts-Klientel als ein Ur-Merkel´sches Projekt erscheinen wird. Es ist dies ein Tribut an jenen Flügel, den sie so verärgert hat in der schwarz-roten Periode. An die Anhänger, die sie in großer Zahl an ihren gelben Koalitionspartner verloren hat.

Hier ist die Bundeskanzlerin Merkel ganz die Parteivorsitzende. Sie weiß, dass sie - anders als Gerhard Schröder in seiner Rest-Kanzlerzeit - ihre Partei zumindest auf mittlere Distanz im Ganzen hinter sich wissen muss. Dass ihre Macht sonst endlich ist. Und sie nutzt diese Koalition deshalb zugleich, um den Sozialflügel um CDU-Arbeiterführer Jürgen Rüttgers zu befrieden. So jedenfalls sind die schwarz-gelben Hartz-IV-Korrekturen zu verstehen, die ihre volle Wirkung vor allem in der Symbolik entfalten. Die Erhöhung der Schonvermögen ist dabei so richtig wie überfällig. Und sie fällt Merkel leichter als so manchem Sozialdemokraten.

An einem Ort übrigens war Merkel in den vergangenen Tagen nicht zu finden. An dem der politischen Peinlichkeit nämlich, an dem der Schattenhaushalt erst verkündet und dann wieder einkassiert wurde. Der Makel dieses glücklosen Versuchs wird zwar an Schwarz-Gelb hängen bleiben, wohl kaum aber an der Kanzlerin selbst.

Bei aller demonstrativen Harmonie dürfte die Kanzlerin in den Koalitionsverhandlungen gefühlt haben, dass Schwarz-Gelb kein natürliches Projekt mehr sein kann, da die erstarkte FDP künftig ein aufmüpfigerer Partner sein muss.

Allerdings liegt Merkel auch nichts ferner als ein "politisches Projekt". Sie hat sich in ihrer gesamten Laufbahn als lernendes System erwiesen. Sie ahnt, dass Schwarz-Gelb ebenso erschütterbar sein dürfte wie der internationale Finanzmarkt. Und sie ist überzeugt, dass ihre eigene Beweglichkeit der Union die ideale Voraussetzung für Wahlsiege verschaffen wird. Für die Parteivorsitzende Merkel war die Reise von Leipzig zur politischen Mitte einst ein weiter Weg, die Kanzlerin fühlt sich inzwischen an beiden Orten zu Hause.