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Leitartikel: Vorwärts. Zurück.
Foto: FR
Berlin - Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier stellte in seiner mit Spannung erwarteten Regierungserklärung seine Pläne... Geht das? Bundeskanzler Steinmeier? Kann man, soll man die Kanzlerkandidatur, die der SPD gestern irgendwie passierte, noch ernst nehmen und konsequent zu Ende denken, bis in die Spitzenmeldung der Tagesschau im Oktober 2009? Wird dieser Kandidat tatsächlich Kanzler werden, der vierte Sozialdemokrat nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder? Schon die Frage klingt absurd. Und die Antwort lautet: nein.
Obwohl Steinmeier Kanzler kann. Der Mann macht einen ausgezeichneten Job als Außenminister. Tadellos, wie er Deutschland auf der internationalen Bühne repräsentiert, wie er in schwierigen Konflikten vermittelt, wie er mit Freunden, Konkurrenten und Gegnern die Gesprächsfäden knüpft. Innenpolitik kann er auch. Das hat er gelernt als Chef des Kanzleramts unter Schröder. Steinmeier war der Manager der rot-grünen Koalition, oft genug auch ihr Krisenmanager. Er wirkte im Hintergrund, hoch effizient, ergebnisorientiert, erfolgreich. Ein kluger Kopf, ein brillanter Analytiker, ein kühler Pragmatiker.
Steinmeier beherrscht nicht Schröders spielerischen Umgang mit den Kameras, er verfügt nicht über Lafontaines polternde Polemik. Aber er bewahrt inmitten des alltäglichen politischen Geschreis die Ruhe. Er strahlt in der hektischen Aufgeregtheit des Berliner Betriebs Gelassenheit aus. Sogar gestern, als alles drunter und drüber ging. Steinmeier erzeugt Vertrauen. Er ist kein Kumpel, aber eine sympathische Autorität. Und er kommt bei den Frauen an. Alles wichtig in der Mediendemokratie.
Frank-Walter Steinmeier könnte also Bundeskanzler sein, vielleicht sogar der richtige - für Deutschland. Aber er kann nicht Kanzler werden. Denn er ist garantiert der Falsche - für seine Partei. Seine Partei? Wessen Partei auch immer die SPD ist, sie ist weit davon entfernt, Steinmeiers Partei zu sein. Wenn sie es wäre, hätte der Kanzlerkandidat gestern ganz selbstverständlich, ohne einen Moment des Zögerns, die Konsequenz aus dem Rücktritt von Kurt Beck gezogen und den Parteivorsitz für sich beansprucht. Aber das ist schlicht undenkbar. Steinmeier repräsentiert nicht die Zukunft der SPD, er repräsentiert überhaupt nicht die SPD. Also muss Müntefering noch mal ran, der wenigstens ihre Vergangenheit repräsentiert.
Der Kanzlerkandidat Steinmeier steht für die Schröder-SPD, die es nicht mehr gibt. Er war der Architekt der Agenda 2010. An dieser Agenda ist Schröder gescheitert, und mit ihm die SPD. Steinmeier fängt jetzt genau dort an, wo der Kanzler Schröder aufhörte: bei den inneren Widersprüchen der Sozialdemokratie. Der Kandidat will die Mitte der Gesellschaft zurück erobern, aber die Partei ist nach links gerückt. Der Kandidat will sich als Wirtschaftskanzler profilieren, aber die Partei hat sich enttäuscht von der Wirtschaft abgewandt. Der Kandidat lehnt das Bündnis mit der Linkspartei strikt ab, aber die Partei geht Bündnisse mit der Linken ein, wo es ihr passt - in Hessen und anderswo. Der Kandidat will regieren, die Partei hat das Regieren satt.
Das persönliche Profil Steinmeiers passt definitiv nicht zum programmatischen Profil der SPD. Das werden die Wähler spüren. Das Ganze ist ausweglos: Wenn Steinmeier nach links auf die SPD zugeht, verliert er seine Glaubwürdigkeit. Wenn sich die SPD in die Mitte auf Steinmeier zu bewegt, verliert sie ihre Seele. Den Kandidaten und seine Partei verbinden vor allem Formelkompromisse. Und das schon ganz am Anfang.
Und Müntefering? Der erreicht immer noch und immer wieder die Herzen der Sozialdemokraten. Aber auch er steht für den alten Kurs. Mit Beck hatte sich die Partei nicht nur über Schröder, sondern auch über Müntefering hinweggesetzt. Seine Rückkehr an die Spitze ist keiner Strategie geschuldet, sondern blankem Chaos. Aufbruchstimmung? Jetzt-geht's-lo-hos? Fehlanzeige. Ein Kandidat wurde nominiert, weil es keinen anderen gab. Ein Parteichef wurde bestimmt, weil es keinen anderen gab. Die SPD hat eine neue Führung. Aber sie ist führungslos, planlos, richtungslos.
Wohin führt Steinmeiers Kanzlerkandidatur, wenn nicht ins Kanzleramt? Natürlich in die Opposition. Es kommt nach der Wahl ein weiterer Neustart auf die Sozialdemokraten zu, der wievielte auch immer. Ohne Steinmeier, ohne Müntefering. Vielleicht mit Wowereit. Einer geht noch.
Damir Fras ist unser US-Korrespondent
Olivia Schoeller berichtete zuvor aus Washington
Daniel Haufler ist Redakteur im Ressort Meinung
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