Leitartikel: Wulff: Zu unreif für das Amt

Bundespräsident Christian Wulff denkt nicht an Rücktritt. Er fühlt sich in der Kreditaffäre mit sich selbst im Reinen. Er hält das, was er getan hat, vor sich selbst und damit auch vor der Öffentlichkeit für verantwortbar. Aber genügt das? Kann ein Politiker sich selbst Glaubwürdigkeit bescheinigen, darf er für sich selbst, ganz allein, ganz eigenständig die Kriterien festlegen, die einen Verbleiben im Amt rechtfertigen? Genügt es, wenn die oberste moralische Instanz im Staat – und nichts anderes ist der Bundespräsident – sich für lauter hält?

Die Antwort auf all diese Fragen fällt noch leicht: Selbstverständlich nicht. Der Präsident ist nicht sich selbst verpflichtet. Er lebt zuerst ein politisches, ein öffentlich zu verantwortendes, ein repräsentatives Leben; er vertritt diese Gesellschaft, diesen Staat, er steht für dessen Werte, dessen Grundsätze; er bezieht seine Autorität und seine Glaubwürdigkeit allein daraus. Ein Bundespräsident, der gegen diese Werte verstieße, hätte seine Legitimation verwirkt, denn er beschädigte das Amt und schadete dem Vertrauen in die Politiker. Dass Wulff glaubt, die Entscheidung darüber läge bei ihm, zeigt, wie wenig er seine Rolle kennt.

Dennoch wäre es zu einfach, nun seinen raschen Rücktritt zu fordern. Denn noch ist nicht klar, wie schwerwiegend die gesetzlichen, die moralischen und die politischen Regelverletzungen sind, die er beging, als er 2008 – offenbar in Schwierigkeiten nach einer teuren Scheidung – ein privates Darlehen vom befreundeten Unternehmerehepaar Geerkens annahm.

Wulff hat Öffentlichkeit hinters Licht geführt

Sicher ist inzwischen, dass Wulff wegen des 500 000-Euro- Kredits zuerst den niedersächsischen Landtag und in den vergangenen Tagen auch die deutsche Öffentlichkeit wenn nicht richtig belogen, so doch zumindest hinters Licht geführt hat. Spitzfindig räumte Wulff stets nur das ein, was man ihn wortwörtlich fragte oder was alle längst wussten, ohne aber die wahren Umstände des Kredits, ohne die tatsächlichen Hintergründe zu offenbaren. Und darum ging es doch eigentlich im Landtag, darum geht es noch immer in der Diskussion: Wer gab wem was warum? Wulff hat als Ministerpräsident eine wichtige demokratische Regel verletzt, indem er das Parlament austrickste und diesem so sein Kontrollrecht nahm. Die Öffentlichkeit wiederum hat Wulff bewusst irregeleitet. Anders ausgedrückt: Der Präsident hat die Bürger für dumm verkauft.

Gerade seine Haarspaltereien eröffnen ja den Raum für Spekulationen. Bis jetzt ist es dem Bundespräsidenten nicht gelungen, ja, er versucht es nicht einmal, den Verdacht auszuräumen, es sei um mehr gegangen als um einen Freundschaftsdienst und einen für beiden Seiten wirklich lukrativen Zinssatz, ein Schnäppchen also. Noch ist der Verdacht nicht aus der Welt, Wulff habe auch Geschäftsbeziehungen zu Geerkens gepflegt, man habe sich wechselseitig Vorteile verschafft und in Abhängigkeit voneinander begeben.

Gut möglich, dass sich am Ende herausstellt: Es ging wirklich nur um ein Darlehen unter Freunden für ein spießiges Einfamilienhäuschen. Wenn es mehr nicht war, dann könnte Wulff bleiben. Obwohl er die Affäre falsch gemanagt, obwohl er nicht die ganze Wahrheit gesagt, obwohl er demokratische Spielregeln verletzt hat. Denn dann wäre der Anlass zu klein für die große Krise, die sein Rücktritt auslösen könnte. Denn geht Wulff, ist auch die Kanzlerin am Ende. Gescheitert an einem kleinen Einfamilienhauskredit mitten in der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte. Ein Witz! Gerade angesichts der möglichen Folgen darf man nach der Proportion dieser Affäre und der öffentlichen Erregung fragen: Sind wir vielleicht zu rigoros und ein wenig bigott, stellen wir Ansprüche an Politiker, die keiner von uns in der Lage wäre einzuhalten?

Immerhin aber haben wir uns in diesen Tagen auch an unseren demokratischen Werte und die Politiker an ihre Verantwortung erinnert. Der Präsident aber wird geschwächt zurückbleiben. Wir haben ihn neu kennengelernt, er ist nicht mehr der nette Schwiegersohn, der gute Mensch aus Niedersachsen, der nicht mal machtbewusst genug ist, um zu Kanzler werden – alle diese Etiketten hat er sich angeklebt. Wir kennen Wulff nun als Politiker, der nicht klar differenzieren kann zwischen Schwindel, Wahrheit und Wahrhaftigkeit, als Politiker, der gelegentlich das Parlament missachtet, als Politiker, der die Bürger hinters Licht führt und der über sein Amt zu wenig weiß. Ein Präsident, der zu unreif ist für seine Bürde. Reden über Vorbilder, über Glaubwürdigkeit und Anstand kann er sich erst einmal sparen. Doch weil die Affäre zu banal, die Krise zu groß und die Regierung zu schwach ist, darf er auf Bewährung hoffen. Ihm bleibt ein großes Thema: die Integrationspolitik. Es wäre fahrlässig, wenn Wulff auch dies noch entwertet.