Leitartikel: Wulff-Affäre: Moralisch gescheitert

Nein, Ruhe herrscht nicht, Christian Wulff blieb auch zum Jahreswechsel in den Schlagzeilen. Aber etwas leiser ist es schon geworden. Kein schlechter Moment, um über Niveau und Stil der Diskussion nachzudenken, die sich um die Kredit-Affäre rankt. Es ist inzwischen ja üblich, auf die hoch beschleunigten medialen Erregungsprozesse zu verweisen, die unsere wirklichen und vermeintlichen Affären verstärken. Das tun diesmal vor allem diejenigen Politiker und Publizisten, die Wulff verteidigen. „Nicht einmal 48 Stunden brauchte es im Fall Wulff für die Beweisaufnahme, dann stand das Urteil fest“, klagte Spiegel-Kolumnist Jan Fleischhauer im vertrauten Gleichklang mit den schwarz-gelben Pflicht-Verteidigern des Präsidenten. Allerdings: Die Klagen kommen aus dem Glashaus.

Im gleichen Atemzug, in dem sie bei den Kritikern „Maß und Respekt“ einfordern, ziehen die Wulff-Apologeten gegen diese Kritiker mit allem Möglichen zu Felde, nur nicht mit Maß und Respekt. Es ist nicht schwer, an wenigen Tagen dutzendweise Pauschalurteile wie „Meute“, „Inquisition“, „Gesinnungspolizei“ oder „Meinungs-Mudschaheddin“ zu finden. Nichts gegen einen Schuss Polemik, aber von übermäßigem Reichtum an Argumenten zeugen solche Attacken nicht.

Und zur Sache? Was jenseits wütender Verunglimpfungen vorgebracht wurde, war überschaubar. Erstens: Dem damaligen Ministerpräsidenten Wulff sei bisher kein juristisch zu sanktionierendes Fehlverhalten vorzuwerfen. Was also bleibe, beschränke sich auf die Annahme eines günstigen Kredits von Freunden und das anschließende Flunkern bei der Beantwortung einschlägiger Anfragen. Das alles sei nicht schön, aber nun wirklich zu „klein“ für einen Rücktritt – vor allem wenn man es ins Verhältnis setze zur Bedeutung seines jetzigen Amtes und zu den Folgen, die sein Rücktritt hätte (mal für Angela Merkel, mal gleich für den ganzen Staat). Zweitens: Die Kritik sei heuchlerisch, da bei solchen Freunden und diesen Konditionen ja wohl „jeder von uns“ freudig zugegriffen hätte.

Argument Nummer eins geht an der Sache aus simplem Grund vorbei. Es geht nicht um die Frage, ob unser Präsident vor Gericht erscheinen muss, sondern ob er dem höchsten Staatsamt gewachsen ist. Um das zu beurteilen, braucht man keine Spekulationen, sondern nur die bekannten und unbestrittenen Fakten. Ergebnis: Auch legale Handlungen können einen Bundespräsidenten diskreditieren, wenn sie zu den Anforderungen des Amtes im Widerspruch stehen. Die wichtigste dieser Anforderungen ist nun einmal ein hohes Maß an politisch-moralischer Glaubwürdigkeit.

Wer dieses Maß anlegt, muss keine „Staatskrise“ fürchten, auch nicht nach einem Rücktritt Wulffs. Sollte Sigmar Gabriel diese Sorge nicht nur taktisch, sondern auch ernst gemeint haben, dann könnte seine SPD ihr durch einen Vorschlag begegnen: dass möglichst alle Parteien nach Wulffs Demission einen gemeinsamen Kandidaten – besser: eine Kandidatin – suchen, die oder der nicht aus der Politik kommt, aber jene Glaubwürdigkeit besitzt, die das höchste Staatsamt braucht.

Hier pflegt Argument Nummer zwei die Bühne zu betreten: Politisch-moralische Glaubwürdigkeit? Da rollen Wulffs Verteidiger die Augen. „Moral“ sei ein dehn- und damit beliebig verwendbarer Begriff, ideal für die „Meute“, die ein Opfer suche. Und ob man denn wirklich einen Präsidenten wolle, dem jeder menschliche Makel fremd sei? „Einer von uns“, auch mit Hang zur gelegentlichen Trickserei, sei doch der Demokratie viel angemessener.

Mal abgesehen von der Frage, wer mit „uns“ gemeint ist und ob jeder von „uns“ mit der Wahrheit so umspringen würde wie Wulff: Ja, auch und gerade in der Demokratie muss ein hoher Amtsträger mehr sein als der vermutete Durchschnitt der steuersparenden und schnäppchenjagenden Normalbürger. Nicht elitär, nicht abgehoben vom Volk, das nicht. Aber er sollte, mitten in der großen Finanzkrise, schon über Fehlentwicklungen in der Kreditbranche sprechen können, etwa über Immobiliendarlehen ohne hinreichende Absicherung, die zu den Auslösern dieser Krise zählten. Er sollte darüber sprechen können, ohne von der Hälfte der Bürger ausgelacht zu werden, und zwar mit Recht. Das ist kein übertriebener, sondern ein minimaler „moralischer“ Anspruch.

Wir geben unserem Präsidenten ein Schloss, damit er uns, das Volk, mit Stil und Würde repräsentiert. Wir geben ihm viele Mitarbeiter, damit er zu uns sprechen kann mit einer Fachkenntnis und Autorität, die uns zuhören und hoffentlich dazulernen lässt. Gemessen an diesem Anspruch, kann man nur sagen: Nicht die Affäre ist „zu klein“ für einen Präsidenten. Dieser Präsident ist zu klein für sein Amt.