Leitartikel: Zaghaft in der Tiefebene

Der Berliner Gipfelsturm mit drei Anläufen innerhalb von drei Tagen verläuft so, wie man es von einer Bergbesteigung in der Norddeutschen Tiefebene erwarten muss. Die Kletterer, namentlich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), kommen bei allem Eifer nicht in die Höhe. Sie bleiben in den Niederungen verhaftet, in denen sie seit Beginn des Banken- und Konjunkturdramas feststecken, weil sie sich nicht von ihrer laschen, zaghaften, ängstlichen Krisenpolitik zu lösen wagen.

Klar: Es war nicht viel zu erwarten von den Gipfeln. Insofern hat die Koalition die Erwartungen erfüllt. Merkel und Steinbrück glauben, das reicht, weil die Wirtschaft nach dem großen Schock und dem tiefen Fall erste Lebenszeichen aussendet. Aber die Gefahr ist groß, dass sie sich damit täuschen.

Vielleicht werden Historiker den Frühling 2009 einmal als die Zeit der Illusionen in der großen Finanz-, Konjunktur- und Beschäftigungskrise des 21. Jahrhunderts einstufen. Sie werden dann von der Phase sprechen, in der Politiker und Bevölkerung genug hatten von Katastrophenszenarien und Katastrophenrealitäten und in der die Widerstände gegen ein ökonomisches und soziales Desaster vorzeitig erlahmten. Dies könnte sich im Rückblick als der Fehler herausstellen, der eine schwere in eine chronische Krankheit verwandelte und zu langem Siechtum führte.

Die Bundesregierung hat mit den Spitzentreffen zu den Banken am Dienstag und zur Konjunktur am Mittwoch die Themen richtig gesetzt. Der Kampf gegen den Abschwung und für den nächsten Aufschwung muss im Mittelpunkt aller politischen Bemühungen stehen, weil der Verlust an Beschäftigung und Wohlstand nicht ungebremst weitergehen darf.

Voraussetzung dafür aber ist neben einer aktiven Konjunkturpolitik, dass die Stabilisierung der Finanzbranche gelingt. Daran hat der Internationale Währungsfonds die Politiker zu Recht erinnert. Ohne funktionierende Banken funktioniert unser Wirtschaftssystem nicht. Bei beiden Aufgaben, der Stabilisierung der Finanzbranche wie der Konjunktur, fehlt dieser Regierung Merkel der Mut.

Auf Drängen des IWF und der Banklobbyisten, vor allem aber unter dem Druck der Verhältnisse, legt sie bei den Banken Steuermilliarden nach. Der Staat muss den Müll der Finanzbranche entsorgen. Wenn er dies nun ernsthaft anpackt, ist das in Ordnung, nicht aber, dass der Steuerzahler Kosten und Risiken der Aufräumarbeiten ohne eine angemessen Gegenleistung trägt. Weil die Koalition vor der Verstaatlichung zurückschreckt, verschenkt sie Milliarden - ein hoher Preis für ein gutes Gewissen.

Krachende Ohrfeigen

In Sachen Konjunktur mahnen die Regierenden zur Geduld. Die beiden Konjunkturpakete wirkten doch noch gar nicht. Da dürfe man nicht über ein drittes Programm reden, erklärt der Wirtschaftsminister. Das grenzt ans Karikaturhafte.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich seit über einem Jahr in einer beispiellosen Rezession. Und die Regierung erklärt, ihre Impulse hätten bis heute nichts Nennenswertes gebracht. Sie tritt auf wie jemand, der sich selbst krachende Ohrfeigen verpasst. Leider hat sie recht mit ihrer Selbstkritik.

Es geht nicht nur darum, immer mehr Milliarden herauszuhauen. Es geht auch darum, das Richtige damit anzustellen. Mit einem hohen Anteil an Steuersenkungen gibt Schwarz-Rot viel Geld für Wünschenswertes, aber konjunkturell Nutzloses aus. Und die Impulse setzen allesamt zu spät ein, weil sie sich auf kleine Schritte bis weit ins Jahr 2010 verteilen. In dieses Bild passt, dass der Finanzminister lieber über die Politik nach der Krise als über eine Politik gegen die Krise spricht.

Ja, der freie Fall ist beendet. Die eigentliche Bedrohung liegt aber in der Gefahr, dass dem Absturz kein Aufstieg folgt, sondern eine anhaltende Stagnation auf niedrigem Niveau. Weil die Krise die ganze Welt erfasst hat und weil sich Banken- und Konjunkturschwäche gegenseitig verstärken, droht ein Jahrzehnt der Enttäuschungen, des Wartens auf die Rückkehr zur Normalität.

Japan hat sich bis heute nicht erholt von seiner Wirtschaftskrise Anfang der 1990er Jahre, weil die Verantwortlichen zu spät und zu zaghaft reagierten. Diese Erfahrungen sind kein Grund für Mutlosigkeit, sondern für mehr Mut. Diese Krise erfordert einen langen Atem. Und was macht die Kanzlerin? In Anlehnung an die Kritik eines früheren SPD-Fraktionschefs an der mangelnden Entschiedenheit seines Kanzlers muss man sagen: Die Dame badet wohl gern lau. Das reichte im Aufschwung, aber nicht länger.