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13. Januar 2013

Leitartikel zu Tschechien: Tschechiens Tristesse

 Von Frank Herold
Die Wahl wird zwischen Außenminister Karel Schwarzenberg (im Bild) und dem Linkspopulisten Milos Zeman entschieden. Foto: dpa

Die Ex-Präsidenten Klaus und Havel werden keinen ebenbürtigen Nachfolger finden. Die Kandidaten Zeman und Schwarzenberg sind keine der Zukunft zugewandten Politiker, sie stehen nicht einmal für einen dringend benötigten Wandel in Tschechien.

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Es war ein historischer Augenblick, die erste Volksabstimmung über ein tschechischen Staatspräsidenten. Doch vorher hatte der Chef des Verfassungsgerichtes einen merkwürdigen Rat für seine Landsleute. In der ersten Runde sollten sie ihr Herz entscheiden lassen, sagte Pavel Rychetsky. In der zweiten Runde den Verstand. Er dürfte die Verwirrung nur noch gesteigert haben. Unter den neun Kandidaten ist kein wirklicher Sympathieträger, den man sich von Herzen zum Präsidenten wünscht. Unter ihnen ist auch kein Politiker vom Format der beiden bisherigen Amtsträger Václav Havel und Václav Klaus. In der entscheidenden Runde in zwei Wochen stehen sich der aus dem Ruhestand zurückgekehrte Linkspopulist Milos Zeman und der greise, konservative Fürst Karel Schwarzenberg gegenüber, der derzeit Außenminister ist.

Havel und Klaus haben die tschechische Politik der letzten zwei Jahrzehnte geprägt. Mehr als das: Sie haben mit ihren Persönlichkeiten – auf ganz gegensätzliche Weise – der Position eines kleinen Landes großes Gewicht in Europa verlieren. Nach dem Tod von Havel im vergangenen Jahr und dem Abschied von Klaus in diesem März geht nun eine Ära zu Ende. Zurück bleibt ein Land, das ökonomisch in der Krise steckt und keinen Ausweg zu finden scheint. Zurück bleibt ein Volk, das angeödet ist von einer weithin korrupten politischen Kaste, die mit verlogenem Ernst ihre Unfähigkeit und Verantwortungslosigkeit zu bemänteln versucht.

Der Nein-Sager hat recht behalten

Zu behaupten, Klaus und Havel hätten sich nicht gemocht, wäre eine Untertreibung. Sie haben sich bekämpft. Hier der eine, der mit seinem unerbittlichen Moralismus für seine Landsleute eine Respektsperson war, aber wegen seines Rigorismus nie Identifikationsfigur werden konnte. Dort der andere, der die Stimmung der Menschen aufnahm und so – zumindest anfangs – zu dem wurde, was Havel immer sein wollte: ein Bürgerpräsident.

Während Havel über den Parteien und letztlich auch über den Bürgern schwebte, ließ Klaus niemals staatsmännische Überparteilichkeit aufkommen. Er war konservativer Parteipolitiker und blieb es als Präsident, auch wenn seine eigene Partei ganz und gar nicht damit zurechtkam. Wie Václav Havel ein überzeugter Europäer war, ist Václav Klaus ein überzeugter Anti-Europäer. Keiner hat es vor der Finanzkrise mit dem sperrigen Thema Europa so oft in die Schlagzeilen geschafft wie er. Klaus war das Gegenprogramm, zu allem. Ein Anti-Europäer von europäischem Format. Darin unterscheidet er sich vom britischen Premier David Cameron, der nur ein hilflos Getriebener ist von innenpolitischen Stimmungen.

Klaus ist auch kein Hofnarr wie Italiens Silvio Berlusconi und kein plumper Nationalist wie der ungarische Regierungschef Viktor Orban. Vaclav Klaus hat für seine Ablehnung einer weiteren europäischen Integration fast immer plausible ökonomische Begründungen zu finden versucht. Wer beispielsweise seine Einwände gegen die Währungsunion heute mit dem Wissen um Griechenland vorurteilsfrei liest, muss eingestehen, dass der Nein-Sager im Kern recht behalten hat. Nur zugeben mag es niemand.

Klaus und Havel werden keinen ebenbürtigen Nachfolger finden

Dass ihn das Sticheln gegen Europa eine Zeit lang zum populärsten tschechischen Politiker machte, war dem eitlen und machtbewussten Klaus gerade recht. Immer zur Selbstüberschätzung neigend, legte er sich in den letzten Jahren jedoch keinerlei Zurückhaltung mehr auf. So beschimpfte er Umweltschützer als Ökofaschisten und setzte die Europäische Union mit der Sowjetunion gleich. Das alles wäre bei seinen Landsleuten möglicherweise noch mit einem schwejkschen Lächeln über die bizarren Launen der Obrigkeit durchgegangen. Was sie ihrem Präsidenten wohl nicht verzeihen werden, sind die Amnestien der letzten beiden Jahre. Von ihnen profitierten vorrangig verurteilte und mutmaßliche Wirtschaftskriminelle, die zahllose Tschechen um ihre Ersparnisse gebracht haben. Hier mag sich mancher mit Wehmut an die politische Moral eines Václav Havels erinnert haben.

Klaus und Havel werden keinen ebenbürtigen Nachfolger finden. Die beiden Kandidaten Zeman und Schwarzenberg sind keine der Zukunft zugewandten Politiker, sie stehen nicht einmal symbolisch für den dringend nötigen Wandel in der tschechischen Politik. Zeman und Schwarzenberg sind irgendwie Übriggebliebene aus den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Unabhängig vom Ausgang der zweiten Runde wird sich die Gesellschaft dieses Landes eines fragen müssen: Wie ist es möglich, dass es in zwanzig Jahren selbstbestimmter politischer Entwicklung nicht gelungen ist, eine respektable Persönlichkeit hervorzubringen, der eine breite Mehrheit der Bevölkerung tatsächlich zutraut, das Land zu führen?

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