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03. April 2011

Leitartikel zu Westerwelle: Gegangen, um zu bleiben

 Von 

Guido Westerwelle räumt den Posten als FDP-Parteichef. Er tut es auf eine Art, die daran zweifeln lässt, dass er verstanden hat, was passiert. Er sieht sich weiter als verfolgte Unschuld.

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Es sei ein besonderer Tag, hat Guido Westerwelle gesagt, als er seinen Abschied verkündete. Und er hat diesen Satz noch einmal wiederholt. Noch im Abgang ist der FDP-Parteichef seiner Eitelkeit treu geblieben. Es ist ein besonderer Tag, in der Tat. Monatelang hat Westerwelle sich gegen die Einsicht gesträubt, dass es auch für ihn nicht immer nur aufwärts geht. Er hat es als Naturgesetz abgetan, dass die Öffentlichkeit ihm nicht zugetan ist. Er hat sich hinter einmal errungenen Wahlsiegen und wuchtigen Reden verschanzt und nicht glauben wollen, dass er seiner Partei mehr schadet als nützt. Und seine Parteifreunde, das gehört zur Wahrheit, waren zu feige, um ihn zu stürzen.

Nun also räumt er seinen Posten. Er tut es auf eine Art und Weise, die daran zweifeln lässt, dass er verstanden hat, was passiert. Er hat sich immer als verfolgte Unschuld gesehen, er wird es weiter tun. Westerwelle hat nicht verstanden, er hat sich vom Parteivorsitz zurückgezogen, als es nicht mehr anders ging. Er wollte andere opfern, er hat versucht, die Entscheidung herauszuschieben bis zum Parteitag im Mai. Die Sache ist ihm aus der Hand geglitten. Am heutigen Montag hätten ihm seine Kollegen den Stuhl vor die Tür gesetzt. Dem ist er nun zuvorgekommen, mehr nicht. Es ist ein halbherziger Rücktritt.

In seinen Augen war Guido Westerwelle die Partei und die Partei war Guido Westerwelle. Es ist schwer, sich von so einem Selbstverständnis zu lösen. Vermutlich geht es auch gar nicht. So gesehen ist es nur logisch, dass Westerwelle zwar ankündigt, nicht mehr als Parteichef zu kandidieren, aber zugleich versichert, er werde weiter Außenminister bleiben. Nach dem Motto: Verehrte FDP-Präsidiumsmitglieder, Sie haben einem Guido Westerwelle gar nichts zu sagen. Die Partei entscheidet über die Besetzung von Ministerposten weiter nur dann, wenn Westerwelle es will.

Es wird wohl so sein, dass die FDP sich fügt, erst einmal. Sie hat sich ja schon kaum getraut, ihn vom Parteivorsitz zu verjagen. Sie wird ihn ein bisschen trösten wollen und sich sagen, dass es in ihren Reihen niemand gebe, der Westerwelle als Minister ersetzen könne. Trost, mangelnder Mut, fehlende Alternativen – das sind wunderbare Besetzungskriterien für den obersten deutschen Diplomaten, der den Job, nebenbei bemerkt, vor allem deswegen genommen hat, weil das eben irgendwie die Tradition war für FDP-Chefs. Und weil ihm das Finanzministerium, das zum alleinigen Thema der FDP, den Steuersenkungen, viel besser gepasst hätte, wahrscheinlich doch ein bisschen zu kompliziert erschien.

Es reist also künftig als deutscher Außenminister ein Mann durch die Welt, den die Partei nicht mehr als Chef haben will. Ein Außenminister, bei dem ein führendes FDP-Mitglied einen „Igitt-Faktor“ festgestellt hat. Ein Minister, den sie in der FDP als „Klotz am Bein“ bezeichnet haben. Es ist wohl nicht so, dass chinesische, libysche und afghanische Regierungschefs Artikel über FDP-Vorstandssitzungen verschlingen. Und die Verknüpfung von Partei- und Ministeramt ist auch nicht zwingend. Wer aber im einen zum Abdanken gezwungen ist, kann im anderen nur noch schwer mit voller Autorität agieren. Der Bundesaußenminister ist nur noch ein Grüßaugust.

Wenn die FDP das möchte – bitte. Sie unterwirft sich einmal mehr dem Willen ihres Noch-Chefs und zeigt, dass nicht nur er das Problem ist. Es stimmt, dass sich sonst niemand als Außenminister aufdrängt, Westerwelle tut das zwar, aber das macht die Sache nicht besser. Angela Merkel mag das gar nicht so unrecht sein. Das Kanzleramt macht Außenpolitik ohnehin lieber selbst. Soll Westerwelle ein bisschen durch die Gegend reisen, solange er nicht über seine Erkenntnisse zur spätrömischen Dekadenz spricht, könnte sich die Kanzlerin denken.

Aber erstens wäre das ein recht gut bezahlter Frührentner-Job. Und zweitens wird es Westerwelle mit ein bisschen Durch-die-Gegend-reisen nicht bewenden lassen. Er wird sich einmischen, er wird die Koalitionslinie mitbestimmen wollen. Er ist ja, wenn nicht mehr der offizielle, so doch noch der heimliche, der immerwährende Vorsitzende der FDP. Darunter wird, drittens, die Koalition zu leiden haben. Deren größtes Problem ist mangelnde Glaubwürdigkeit, und daran hat Westerwelle schon bisher keinen geringen Anteil gehabt.
Der Tag des angekündigten Rückzugs von Guido Westerwelle ist tatsächlich ein besonderer Tag: Er geht und bleibt. Die Koalition schaut zu und applaudiert pflichtschuldig. Das muss man erst mal schaffen.


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