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25. November 2012

Leitartikel zum Piraten-Parteitag: Der überforderte Schwarm

 Von Bernhard Honnigfort
Abstimmung in Bochum: Wie sollen fast 2000 Leute in weniger als 20 Stunden mehr als hundert Anträge sinnvoll verhandeln?Foto: dpa

Die Piratenpartei mischt sich ihre Inhalte zusammen: Sie ist sozialliberal, nimmt von den Linken das Grundeinkommen, von den Liberalen den Freiheitsbegriff, von den Grünen ein Prise Umweltschutz. Doch wer nach Lösungen sucht, wird nicht fündig.

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Als Außerirdische einmal wissen wollten, was es mit „dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“ auf sich habe, da bauten sie einen Supercomputer, gaben ihre Frage ein, und der Supercomputer dachte siebeneinhalb Millionen Jahre nach. Dann spuckte er die Antwort aus: 42. Niemand konnte etwas damit anfangen.

Piraten mögen diese kleine Episode aus dem Roman „Per Anhalter durch die Galaxis“ von Douglas Adams. Wahrscheinlich braucht es auch einen Supercomputer, um zu begreifen, was es mit den Piraten, ihrem Universum, dem Rest und dem Parteitag in Bochum auf sich hat. Wahrscheinlich käme dabei ein entschiedenes 37 heraus.

Die Piraten bleiben rätselhaft. Sind sie eine neues Modell von Politik? Bieten sie bessere Lösungen? Eher nicht. Ihr Zauber verfliegt gerade. Zuerst feierten sie grandiose Erfolge und zogen in vier Landtage ein. Ein Durchmarsch bei der Bundestagswahl 2013 erschien selbstverständlich. Sie waren die Überflieger, sie machten der politischen Konkurrenz Angst. Sie klangen so, als wären sie die Antwort auf das Bedürfnis vieler Menschen nach mehr Teilhabe, nach einfacherer Politik, nach Durchschaubarkeit und direktem Einfluss aufs Geschehen. Sie erschienen wie Wutbürgers Traum. Und so wuchsen sie auf 34.000 Mitglieder an, sie siegten, sie saugten den Frust auf, den das Wahlvolk angesichts der anderen Parteien schob. Es war ein Hype, ein politisches Frühjahrsmärchen.

Wer ausschert, wird vom Schwarm gefressen

Doch Piraten sind auch nur seltsame Menschen. Kaum waren sie erfolgreich, fielen sie schon übereinander her. Neid und Missgunst erblühten. Dem Führungspersonal wird prinzipiell misstraut. Wer aus dem Schwarm ausschert, wird gefressen. Einige reden oder twittern bei jeder Gelegenheit dummes Zeug. Es gibt offene Flanken nach rechtsaußen. Vorstandsmitglieder zogen sich ermattet zurück, weil sie lernen mussten, dass Politik doch kein Feierabendjob ist. Andere kapitulierten entnervt oder gaben sich der Lächerlichkeit preis. Die Umfragewerte kippten. Nach den Höhenflügen und bei Lichte betrachtet: Diese neue Wunderpartei hat nichts an. Sie ist nackt und bietet nichts außer ihren Altthemen: Transparenz, freie Entfaltung, Internet. Auch nach ihrem Parteitag in Bochum nicht, der die großen inhaltlichen Löcher der Piraten stopfen sollte.

Piraten-Parteitag in Bochum.
Piraten-Parteitag in Bochum.
Foto: dapd

Was zur Wirtschaftspolitik beschlossen wurde, ist gedankliches Stückwerk. Humanistisches Weltbild plus bedingungsloses Grundeinkommen minus Wachstumspolitik plus Subventionen plus Mindestlohn. Ein luftiges Allerlei. Wer nach Lösungen sucht, wird nicht fündig. Ob Staatsverschuldung, Euro, Finanzkrise – die Piraten wollten liefern, wollten der politischen Konkurrenz zeigen, wie man es richtig macht. Das haben sie nicht getan.

Spott reicht nicht mehr

Wie sollen sie auch. Den Piraten geht es eigentlich nicht um Inhalte, ihnen geht es um das Verfahren. Ihr Politikverständnis erscheint mechanisch bis kybernetisch. Auf dem Parteitag waren 1862 Piraten. Alle reden mit, alle wollen dabei sein, wer nicht berücksichtigt wird, ist beleidigt. Was am Ende herauskommt, ist nicht so wichtig, Hauptsache superbasisdemokratisch und im Netz mit Schwarmintelligenz wochenlang vordiskutiert. Der Weg ist das Ziel. Die Piraten sind damit schon jetzt an ihre Grenzen gestoßen. Und es ist nicht alles schlecht, was die anderen Parteien treiben. Repräsentation und Delegation entsprechen zwar nicht der fluiden Demokratie, haben aber ihre Vorteile, weil sie eindeutig effizienter sind. Wie sollen fast 2000 Leute in weniger als 20 Stunden mehr als hundert Anträge sinnvoll verhandeln? Die Piraten überfordern sich selbst. Wenn tatsächlich alle an jeder Stelle und zu jedem Thema mitreden wollen und sollen, dann geht das nur im Netz, nicht in einer Halle. Was ist, wenn zum nächsten Parteitag 5000 oder 7000 Piraten kommen?

Johannes Ponader und Bernd Schlömer zur Wirtschaftspolitik

Noch vor einem Jahr spotteten sie, die anderen Parteien hätten Antworten, sie aber würden die richtigen Fragen stellen. Mittlerweile reicht ihr Spott nicht mehr. Die Deutschen haben selbst genug Fragen: Wie geht es weiter? Was wird aus dem Euro? Aus Griechenland? Was aus der Rente, aus unserem Wohlstand?

Die Piraten reagieren darauf nach dem Lego-Prinzip. Man bastelt sich aus allem was zusammen. Man nennt sich Partei, man nennt sich Bewegung. Man ist sozialliberal, nimmt von den Linken das Grundeinkommen, von den Liberalen den Freiheitsbegriff, von den Grünen ein Prise Umweltschutz. Gleichzeitig reden manche über Israel wie Neonazis. Oder sie proklamieren die Kernenergie als eine „wesentliche Säule künftiger Energieversorgung“. Dazu kommen dann noch die Spinner, die den Mars besiedeln oder den Menschen mit Hilfe von implantierten Computerchips aufmotzen möchten. Alles ist möglich, vieles wirkt höchstens pubertär. Anders wollten sie sein, anders sind sie tatsächlich. Eine Verbesserung allerdings nicht.

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