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30. Juli 2012

Leitartikel zur Bundespolizei: Dimpfelmoser in Berlin

 Von Christian Bommarius
Innenminister Friedrich feuert die Führung der Bundespolizei.  Foto: Soeren Stache/Archiv

Bundesinnenminister Friedrich liefert der Bundespolizei kein Konzept, er schickt nur Personal aus seinem Haus, das für Ruhe sorgt. Genauer gesagt, ist dies das Konzept des Bundesinnenministers, sogar sein Lieblingskonzept.

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Alois Dimpfelmoser lebe hoch! Vor 50 Jahren, am 1. August 1962 hat der Wachtmeister zusammen mit dem wilden Räuber Hotzenplotz in der Schreibstube des Kinderbuchautors Otfried Preußler das Licht der Welt erblickt, in der er sich bis heute – denn noch immer werden die Geschichten von Kindern geliebt und gelesen – als Staatstölpel herumtreibt. Es gibt natürlich auch Kasperl, Seppel, die Großmutter, den Zauberer Petrosilius Zwackelmann und Hotzenplotz, aber die komischste Figur von allen ist der Wachtmeister Dimpfelmoser.

Wie gravitätisch und entschlossen er daherkommt, wie streng er bei Bedarf mit strenger Bestrafung droht und wie herrlich peinlich, wenn ihn Hotzenplotz mal wieder übertölpelt, bis auf die Unterwäsche entkleidet, in einen Feuerwehrschlauch wickelt und die Festnahme des Räubers schließlich nur dank der Hilfe Kasperls und Seppels gelingt. In Preußlers Kosmos ist die Figur Dimpfelmosers unentbehrlich. Denn sie ist wunderbar komisch. Was macht sie dazu? Ihre offenkundige Entbehrlichkeit.

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Der Alois Dimpfelmoser der Erwachsenenwelt lebt in Berlin und heißt Hans-Peter Friedrich (CSU). Er ist nicht Wachtmeister von Beruf, sondern Bundesinnenminister. Damit enden im wesentlichen bereits die Unterschiede.

Manche Kritiker beklagen, Friedrich sei ein Scharfmacher. Das ist falsch. Selbst wenn er es gern wäre, wüsste er nicht wie. Andere Kritiker halten ihn für islamophob. Auch das ist falsch. Denn offensichtlich beschränkt sich seine Kenntnis des Islam im besten Fall auf die Lehrbücher Karl Mays und dessen Propheten Kara Ben Nemsi.

Friedrich ist dem Amt nicht gewachsen

Hans-Peter Friedrich ist weder ein Scharfmacher noch ein Hasser des Islam, er ist schlicht den Aufgaben eines Bundesinnenministers nicht gewachsen. So schnell wie er stand noch keiner seiner Vorgänger vor dem Publikum in Unterwäsche da.

Christian Bommarius
Christian Bommarius
 Foto: Markus Wächter

So präsentiert er sich nicht erst seit gestern, doch seit gestern ist es nicht mehr zu übersehen. Seit Monaten sickerten aus dem Bundesinnenministerium Indiskretionen über die vermeintlich unzulängliche Amtsführung des Chefs der Bundespolizei, Matthias Seeger, und seiner Stellvertreter. Seit Monaten wurde an ihren Stühlen Tag und Nacht gesägt, so laut, dass die Journalisten schon Ohrenstöpsel hätten tragen müssen, um nichts davon zu hören.

Mit keinem Wort hat der Minister seine Untergebenen vor dem versuchten Rufmord im eigenen Haus in Schutz genommen, vielmehr hat er gestern selbst zum Dolch gegriffen und sich der unerwünschten Polizeichefs entledigt. Warum? Gründe wurden nicht genannt, aber aus den sogenannten Koalitionskreisen hieß es, der Bundesinnenminister sei verärgert über an die Öffentlichkeit gelangte Interna aus der Bundespolizei. Chapeau!

Die Bundespolizei ist ein Gemischtwaren-Laden

Das Problem der 41.000 Angehörigen der Bundespolizei war und ist nicht die Arbeit ihrer Chefs, sondern die Untätigkeit der Politik, die seit Jahren ein schlüssiges Konzept verweigert. Das Problem ist der planlose Umbau der Bundespolizei in einen Sicherheits-Gemischtwaren-Laden, in dem alles Mögliche geführt wird: Aufgaben der Bahnpolizei, Schutz des Luftverkehrs, Aufgaben auf See, Schutz von Verfassungsorganen, Unterstützung der Polizeien der Bundesländer, des Bundeskriminalamts, des Bundesamtes für Verfassungsschutz etc. Die Bundespolizisten teilen das Schicksal von Schizophrenen. Sie haben nicht nur eine Identität, sondern viele. Also keine.

Friedrich liefert der Bundespolizei kein Konzept, er schickt nur Personal aus seinem Haus, das für Ruhe sorgt. Genauer gesagt, ist dies das Konzept des Bundesinnenministers, sogar sein Lieblingskonzept. Das Versagen des Bundesamtes für Verfassungsschutz bei der Aufklärung der NSU-Morde hatte verschiedene Ursachen, eine von ihnen war, dass die Verfassungsschützer Rassismus in der Gesellschaft für so real und gefährlich halten wie eine Spukgestalt in der Geisterbahn.

Da muss etwas geschehen, und es geschieht auch was: Der Chef des Amtes geht in den Ruhestand, der Minister schickt als Nachfolger einen Ministerialbeamten seines Hauses, der Staatsinteresse und Menschenwürde nicht auseinanderhalten kann. Der Mann soll im Bundesamt für Verfassungsschutz dem Rechtsstaat eine Chance geben? Nein, er soll – siehe oben – nur im Bundesamt für Ruhe sorgen.

Das Vertuschen läuft ziemlich gut

Natürlich läuft bei der Aufklärung der NSU-Mordserie nicht alles schlecht im Innenministerium und im Bundesamt für Verfassungsschutz unter der Führung Friedrichs: Mit dem Verschleiern und Vertuschen sind beide Behörden exzellent vorangekommen.
Wie gesagt, Wachtmeister Alois Dimpfelmoser und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich haben manches gemein. Aber nur Alois Dimpfelmoser ist unentbehrlich.

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