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02. August 2012

Leitartikel zur Bundeswehr-Drohnen: Revolution der Kriegsführung

 Von Bettina Vestring
Eine EADS-Drohne des Typs Talarion.

Drohnen führen dazu, dass der Krieg weiter entpersonalisiert wird. Das könnte auch ein Fortschritt sein, wenn es uns gelingt, durch kluge Regeln die neue Technologie zu bändigen.

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Drohnen sind Teufelszeug. Mit Drohnen kann man bequem töten, vom heimischen Sessel aus, ohne den Feind und sein Land je gesehen zu haben. Drohnen können von Geheimdienstleuten bedient werden, auf deren Diskretion besonderer Verlass ist. Drohnen erlauben es, Verdächtige gezielt zu töten, statt ihnen den Prozess zu machen. Wenn bei dem Drohnenangriff der eine oder andere Zivilist ums Leben kommt, merkt es die weit entfernte westliche Öffentlichkeit meist noch nicht einmal.

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So lauten die Argumente gegen die unheimliche neue Superwaffe im Arsenal der Supermacht USA. Der Drohnenfeldzug von Präsident Obama gegen mutmaßliche Terroristen in Pakistan, Afghanistan, Jemen und Somalia empört die deutsche Öffentlichkeit. Zu Recht – was die Kritiker sagen, trifft alles zu. Doch leisten sie in ihrer Fundamental-Opposition dem Völkerrecht und dem Weltfrieden einen Bärendienst.

Aufhalten lässt sich die Revolution nicht mehr

Denn unbemannte Systeme – um einen neutraleren Ausdruck zu verwenden – sind längst Realität. Alle modernen Armeen der Welt richten ihre Anstrengungen auf Entwicklung, Beschaffung und Einsatz solcher Systeme. Auch die Bundeswehr plant, in Zukunft Automaten dort einzusetzen, wo bisher Menschen besonders gefährliche, mühselige, teure oder schwierige Aufgaben zu bewältigen hatten. Unweigerlich führt dies zu einer Revolution der Kriegsführung. Aufhalten lässt sich das nicht, aber vielleicht ist es nicht zu spät, einen Rahmen zu schaffen, in dem der Einsatz der unbemannten Systeme erträglich wird.

Bettina Vestring
Bettina Vestring

Der wichtigste Grund für den Siegeszug der Kriegsautomaten ist der, dass sie zu uns passen. Unsere Gesellschaften sind technik-affin, risikoscheu und überaltert. Auch für Heerführer ist der Mensch zur knappsten und kostbarsten Ressource geworden. In Berufsarmeen ist die Arbeitszeit von Soldaten zudem viel zu teuer, um sie mit Aufklärungs-, Überwachungs- oder Transportaufgaben zu betrauen, die auch von Maschinen erledigt werden können. Und nichts dämpft die ohnehin geringe Begeisterung der Öffentlichkeit für Militäreinsätze so stark wie der Tod von Soldaten.

Unbemannte Systeme führen dazu, dass der Krieg weiter entpersonalisiert wird. An vielen Stellen ist das ein großer Fortschritt. Schon heute spüren Roboter zu Land oder im Wasser Minen auf und entschärfen sie. Künftig wird es auch boden- oder luftgestützte Systeme geben, die Militärkonvois in feindlichem Umfeld begleiten, um Sprengfallen aufzuspüren. Soldaten, die in den Häuser-Nahkampf müssen, werden Miniatur- Aufklärungsdrohnen vorausschicken, um auszumachen, wo sich Kämpfer und wo sich Zivilisten befinden.

Anonymes Töten auf Distanz fällt leichter

Ambivalenter ist der Einsatz von Kampfdrohnen auf große Entfernungen, wie es die USA praktizieren. Wieder einmal haben die Menschen eine Waffe erfunden, die den Trend zum Abstandskampf verstärkt. Die Vermutung ist plausibel, dass Töten leichter fällt, wenn das Opfer ein weit entfernter Unbekannter ist, der auf dem Bildschirm auftaucht wie eine Figur im Videospiel. Doch auch Raketen oder Fliegerbomben töten anonym und auf große Entfernung. Ihnen gegenüber sind Drohnen immerhin wesentlich zielgenauer.

Das Beispiel der US-Drohnenangriffe, die nicht von Soldaten, sondern von anonymen CIA-Mitarbeitern gesteuert werden, macht jedoch deutlich, wie dringend die Welt Regeln für die neue Kriegstechnik braucht. Denn das Wichtigste ist, dass bei jedem Einsatz unbemannter Kampfsysteme erkennbar bleibt, wer die Verantwortung für die Entscheidungen trägt. Technisch ist durchaus vorstellbar, voll automatisierte Systeme zu entwickeln, die einen Einsatz ohne menschliche Einmischung steuern. Ethisch, politisch und juristisch ist diese Perspektive unerträglich. Es darf kein Szenario geben, in dem geschossen wird, ohne dass ein Mensch dazu im konkreten Fall die Anweisung gegeben hat.

Für unsere Demokratie und unser Verständnis vom Krieg als dem allerletzten Mittel ist es ebenfalls unabdingbar, dass es ein Mindestmaß an Transparenz bei den Einsätzen gibt. Wer wann und warum Kampfdrohnen in den Einsatz geschickt hat, und welches die Ergebnisse dieser Entscheidung waren, das müssen das Parlament und die Öffentlichkeit erfahren. Dafür muss es bei uns ein geregeltes Verfahren geben, bevor die Bundeswehr Kampfdrohnen anschaffen darf. Die Versuchung der Heimlichtuerei gerade bei dieser Waffengattung ist sonst viel zu groß.

Strenge Beschränkungen sind nötig

Schließlich gibt es für die Weltgemeinschaft insgesamt ein großes Interesse, die Verfügbarkeit der neuen Waffen und ihrer Technologie so weit wie möglich zu beschränken. Strenge Ausfuhrbeschränkungen sind nötig, damit aggressive Regime keine Drohnen geliefert bekommen und keine unbemannten Systeme in die Hände von Terroristen gelangen. Noch besteht die Chance, die neue Technologie durch kluge Regeln ein Stück weit zu bändigen.

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