Leitartikel: Frankreich sehnt sich nach alter Größe

Der vermeintliche Leisetreter ist keiner. Francois Hollande feuert Salve um Salve ab. Nichts ist dem französischen Sozialisten heilig, der deutsche Nachbar nicht, die EU nicht. Der Präsidentschaftskandidat hat angekündigt, das Vertragspaket zur Euro-Rettung wieder aufzureißen, das die Europäer am Montag in Brüssel geschnürt haben, um die Märkte von der Entschlossenheit der EU zu solider Haushaltsführung zu überzeugen.

Auch den Elysée-Vertrag gedenkt Hollande neu auszuhandeln, der Deutschen und Franzosen seit fast 50 Jahren Grundlage freundschaftlicher Beziehungen ist. Die Botschaft des Wahlkämpfers lautet: Frankreich wird sich unter meiner Führung zu alter Größe aufschwingen, den Beziehungen zum deutschen Nachbarn, zu den Europäern, ja der Globalisierung seinen Stempel aufdrücken – einen sozialen, einen menschlichen. Der Erfolg gibt ihm Recht. Meinungsforscher sagen dem Sozialisten einen klaren Sieg voraus.

Der Amtsinhaber hält mehr schlecht als recht dagegen. Mit dem Mute der Verzweiflung verdeutlicht Nicolas Sarkozy den Franzosen den Ernst der Lage des hoch verschuldeten, von schwindender Wirtschaftskraft und steigender Arbeitslosigkeit bedrohten Landes. Der Staatschef empfiehlt sich als couragierter Reformer, der selbst in Wahlkampfzeiten vor schmerzlichen Eingriffen nicht zurückschreckt. Eine leicht überarbeitete Fassung von Gerhards Schröders Agenda 2010 hat er seinen Landsleuten präsentiert, wohl wissend, dass die Deutschen den Kanzler nach vollbrachter Reformtat abgewählt haben.

Um die Sozialbeiträge der Arbeitgeber zu senken und Frankreichs Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen, bittet Sarkozy die Konsumenten zur Kasse, erhöht die Mehrwertsteuer. Er flexibilisiert das Arbeitsrecht, eröffnet Unternehmern die Möglichkeit, bei ungünstiger Geschäftsentwicklung über Beschäftigungsgarantien gegen Lohnverzicht zu verhandeln.

Das zeugt von Realitätssinn. Aber die Botschaft Hollandes klingt ungleich angenehmer. Nicht in den Ohren der Europäer natürlich, die sich fragen, ob der mögliche Staatschef in spe tatsächlich meint, was er sagt. Zwar wird ein Präsident Hollande nicht in der Lage sein, das Rad der Zeit zurückzudrehen und die EU-Partner in jene Phase der Ratlosigkeit zurück zu katapultieren, die der Übereinkunft zur Euro-Rettung vorausging – aber er kann sehr wohl Störfeuer zünden und die nervösen Finanzmärkte noch mehr beunruhigen. Die Vorstellung, dass Frankreich die Ratifizierung des von Sarkozy im Dezember unterzeichneten EU-Stabilitäts- und Fiskalpakts verweigert und die bereits ohne Großbritannien errichtete Rettungskonstruktion noch mehr in Schieflage gerät, lässt schaudern.

Markige Worte Richtung Brüssel

Nicht wenige Franzosen schöpfen dagegen Hoffnung. Nur gar zu gern wollen sie glauben, dass Hollande wieder richtet, was unter dem Druck der Globalisierung aus den Fugen geriet. Die Angst vor sozialem Abstieg, vor dem Niedergang der Nation, ist allgegenwärtig. Sicherlich haben Intellektuelle den Verfall schon früher beschworen. Aber sie haben mit ihm kokettiert, nicht geglaubt, dass er käme. Der hohe Blutzoll im Ersten Weltkrieg, die Kapitulation vor den deutschen Nazis im Zweiten – das kratzte am strahlenden Selbstbild der Franzosen. Aber sie durften sich weiterhin als „erstes Volk des Universums“ betrachten, wie es der Schriftsteller Gustave Flaubert formuliert hat, oder jedenfalls als eines der ersten.

Doch die Schuldenkrise hat das Land in seinen Grundfesten erschüttert. Frankreichs Wirtschaftsmodell funktioniert nicht mehr. Der Staat, der traditionell die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts abschöpft, zusätzlich Kredite aufnimmt und das Geld über eine gigantische, Konsum und Wachstum antreibende Umverteilungsmaschine wieder unters Volk bringt, muss sich drastisch einschränken. Das Ausmaß der Schulden und der Druck der Märkte lassen keine andere Wahl.

Sinnbild des Niedergangs ist der Entzug der Bestnote, des Triple-A, durch die Rating-Agentur Standard & Poor’s. Die Franzosen, die sich auf Augenhöhe mit den Deutschen glaubten, sehen sich in den „Club Med“ abgeschoben, den Kreis unseriöser Schuldenmacher. Mit dem wirtschaftlichen geht der politische Bedeutungsverlust einher. Wo bisher die deutsch-französische Doppelspitze Merkozy Europa den Weg wies, gibt die Kanzlerin allein den Ton an.

Soll Frankreich zu alter Größe finden, muss es sich also erneuern. Wo der Staat das Wachstum nicht mehr antreiben kann, muss die Wirtschaft aus eigener Kraft zulegen, muss wettbewerbsfähiger werden. Markige Worte Richtung Brüssel helfen nicht weiter. Sie lenken lediglich davon ab, dass Frankreich nicht den Rest der Welt ändern kann, sondern nur sich selbst.