Putin erhebt sich zum Präsidenten: Das System Putin

Im Theaterstück namens Gelenkte Demokratie, das seit einem guten Jahrzehnt in Russland gegeben wird, gab es am Wochenende feuchte Augen. Die feuchten Augen gehörten Dmitri Medwedew, der in den vergangenen drei Jahren eine Hauptrolle hatte spielen dürfen – die des Herrschers im Kreml.

Sichtlich bewegt und mit einem Kloß im Hals verkündete Medwedew vor den Anhängern der Regierungspartei Einiges Russland, dass er diese Rolle abgeben werde an Wladimir Putin, seinen Amtsvorgänger. Applaus im Saal, die feuchten Augen zwinkerten gerührt Ziehvater Putin im Publikum zu.

Es war ein enthüllendes, in seiner Hässlichkeit faszinierendes Schauspiel, das am Sonnabend in der Sporthalle von Luschniki in Moskau aufgeführt wurde. Es war ein Akt der Unterwerfung unter einen fremden Willen, ein Akt auch der Demütigung, die nicht nur Medwedew traf, sondern zugleich die Partei und die ganze Nation.

Dmitri Medwedew steht wieder so vor uns, wie er es vor drei Jahren tat. Was immer das Amt ihm an Ansehen verliehen hatte, das fiel am Sonnabend von ihm ab wie ein schlecht sitzender Mantel. Nun erkennt man den blassen Apparatschik wieder, der als Platzhalter im Kreml saß. Vorgestern noch war Medwedew Teil des sprichwörtlichen „Tandems“, der Doppelspitze mit Putin. Die liberale Öffentlichkeit und der Westen durften ihre Hoffnungen auf ihn projizieren, weil er als Putins Gegenpol galt. Damit ist es nun aus. Das Tandem ist nicht mehr, genauer gesagt: Ein Tandem hat es nie gegeben. Putin saß immer im Kreml, auch wenn man ihn dort nicht immer sehen konnte.

Partei hat sich vorführen lassen

Um die Demütigung vollständig zu machen, musste Medwedew nicht nur sein Amt als Präsident abgeben, sondern auch noch seine Überzeugungen. Er, der so gern die verknöcherte Bürokratenpartei Einiges Russland kritisierte und gelegentlich mit liberalen Ideen kokettierte, musste dieselbe Partei nun umschmeicheln und seine politische Zukunft an sie ketten. Gedemütigt wurde aber auch diese Partei selbst. Sie hat keinen Ruf zu verlieren, schließlich gilt sie ohnehin als korrupte Beamtengewerkschaft. Aber nun hat sie sich in ihrer Ohnmacht vorführen lassen. Die Delegierten waren offenkundig völlig verblüfft vom Zeitpunkt der Rochade. Anschließend durften sie die Reden von Putin und Medwedew in einer Blitzabstimmung zum Parteiprogramm erklären. Gegenstimmen gab es keine.

Gedemütigt wurde drittens aber auch der Wähler, die Nation. Putin sagte, seine Rückkehr in den Kreml sei „vor vielen Jahren“ mit Medwedew verabredet worden. Der wiederum eröffnete heiter, das alles sei „zu Beginn unseres kameradschaftlichen Bundes“ besprochen worden. Gemäß den „Gesetzen des politischen Genres in unserem Land“ habe man leider nicht früher darüber reden können. Was würden wohl die Wähler, die Parteimitglieder, die Parlamentarier einer Demokratie dazu sagen, wenn die obersten Ämter so im Stillen verschachert werden? Dass die „Gesetze des politischen Genres“ in Russland ein solches Bekenntnis überhaupt zulassen, ist erschreckend.

Keine Überraschung

Niemand kann überrascht sein, dass Wladimir Putin in den Kreml zurückkehren will. Darüber wurde laufend spekuliert. Dass Medwedew in seiner ersten großen Rede die Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre vorschlug, nährte den Verdacht. Auch wenn Medwedew in der Folge seine Ambitionen auf eine zweite Amtszeit andeutete, so war doch stets klar, dass die Entscheidung darüber nie bei ihm lag.

Nun, da die Rückkehr Putins offenkundig ist, macht sich in Moskau eine lähmende Stimmung breit. Nach der nächsten Amtszeit im Kreml wird Putin Leonid Breschnew ausstechen, der 18 Jahre im Amt war. Putin könnte noch viel länger an der Macht verweilen – was spricht gegen eine weitere Amtszeit bis 2024?

Putin und das System, das er geschaffen hat, haben mit der jüngsten Ankündigung eine gefährliche Grenze überschritten. Es hätte ihn wenig gekostet, das jetzige Arrangement weiterzuführen und den Kreml seinem folgsamen Zögling zu überlassen. Das hätte erlaubt, die Hoffnungen der Gesellschaft auf Veränderung am Leben zu erhalten. Aber offenbar suchte Putin mehr Sicherheit für sich selbst. Diese Sicherheit kann es nur dort geben, wo das Maximum an Macht liegt.

Wo ein Machtwechsel aber undenkbar ist, da ist auch Russlands Modernisierung unmöglich, die Medwedew so gerne beschwor und von der Putin in Zukunft sicher viel reden wird. Jungen Moskauern graut, wenn sie an die nächsten Jahre denken. Aber nicht nur Russlands Bürger scheinen ihre Wahl verloren zu haben. Auch Putin selbst ist ein Gefangener seines Systems geworden.