Leitartikel: Zwei Paar Springerstiefel

Die Heimattreue Deutsche Jugend ist also endlich verboten; lange genug hat es gedauert. Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagt, das Verbot sei Ausdruck der Entschlossenheit, den Rechtsextremismus entschieden zu bekämpfen. Ist also bald die NPD dran, der parlamentarische Brückenkopf der Rechtsextremen?

So leicht ist es nicht. Die HDJ und die NPD sind zwar vielfach verflochten, zahlreiche Funktionäre der rechtsextremen Partei haben sich ihre Sporen in den Zeltlagern der verkappten Wiking-Jugend-Nachfolgeorganisation verdient. Aber die Neonazi-Nachwuchsschule und die Partei, die am kommenden Wochenende ihren Bundesparteitag in Berlin abhalten will - das sind dann doch zwei Paar Springerstiefel.

Das Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend war überfällig. Szenekenner wunderten sich, dass der Innenminister dem Treiben so lange zusah; personelle und inhaltliche Parallelen zur 1994 verbotenen Wiking-Jugend waren offensichtlich. HDJ-Zöglinge trugen martialische Einheitskleidung, obwohl das Versammlungsgesetz Uniformen verbietet - aber nur in der Öffentlichkeit, nicht in Zeltlagern, zu denen nur Gesinnungsgenossen Zutritt haben. So einfach ist es eben nicht, einen Verein zu verbieten, dessen Satzung harmlos tut. Das ist auch gut so: Gerade in jener Epoche der deutschen Geschichte, in die sich viele Rechtsextreme zurücksehnen, waren Parteien- und Vereinsverbote ein effektives Instrument des totalitären Regimes.

Aber so sehr man darüber debattieren kann, welche Verbote eine streitbare Demokratie braucht und welche Eingriffe in die Meinungsfreiheit nicht legitim sind: Dass die HDJ jetzt verboten ist, kann man nur begrüßen. Die "Jugendpflege", die der eingetragene Verein betrieb, war nationalistisch, revanchistisch, NS-nostalgisch. Auf dem Lehrplan stand auch, das haben die Ermittlungen ergeben, "Rassekunde" schon für Kinder im Grundschulalter; Lernziel: für die "Blutreinheit" und das "Fortbestehen des deutschen Volkes" einzutreten.

Wo Wehrlose zu Opfern werden, hat die Meinungsfreiheit ihre Grenze. Die Kinder, die in HDJ-Lager gesteckt wurden, sind Opfer. Es ist Aufgabe des Staates, hier schützend einzugreifen - im Fall der minderjährigen HDJ-Eleven auch gegen den Willen der Eltern. Die Erziehungsberechtigung erstreckt sich nicht darauf, Kinder einer volksverhetzenden Gehirnwäsche auszusetzen. Man muss den Eltern nicht gleich das Sorgerecht entziehen, aber verhindern, dass der widerliche Kindesmissbrauch weitergeht.

Bei der NPD liegt der Fall anders. Zum einen lässt sich argumentieren, dass eine Demokratie selbst eine so undemokratische Partei wie die NPD aushalten muss. Nicht alle Ausfälle wohlgemerkt: Niemand muss es ertragen, dass NPD-Politiker den Holocaust leugnen und oder zum Rassenhass hetzen - das ist schon verboten. Die Erfahrung lehrt: Je genauer die Öffentlichkeit hinschaut, umso eifriger verfolgen die Behörden solche Verbrechen.

Zum anderen sind da die Schwierigkeiten in der Umsetzung: Alle Spitzel des Verfassungsschutzes müssten, wie das im Geheimdienstjargon heißt, "abgeschaltet" werden. Im Klartext: Die Verfassungsschützer dürften NPD-Funktionäre nicht mehr für Informationen aus dem braunen Sumpf bezahlen. Sie verlören den Einblick in die Partei, die in der rechten Szene eine zentrale Rolle spielt. Käme es dann zum Verbot, wären die Rechtsextremen ja nicht weg: Sie würden sich auf konspirative Strukturen verlegen, die es nicht mehr nötig hätten, sich wenigstens den Anschein der Verfassungstreue zu geben. Der Schaden bei einem NPD-Verbot wäre aller Wahrscheinlichkeit größer als der Nutzen.

Auch für die Heimattreue Deutsche Jugend wird die rechte Szene einen Ersatz aufbauen, es wäre ja nicht das erste Mal. Es ist der Job der Verfassungsschützer, Alarm zu schlagen, wenn es so weit ist, und Beweismaterial zu sammeln für neue Einsätze bis hin zum Verbot. So mühevoll ist es nun mal, die Demokratie zu verteidigen.

Ohnehin ist mit dem HDJ-Verbot gerade mal eine, wenn auch extrem übelriechende Quelle für braunes Gedankengut trockengelegt. Die jüngste Studie des Kriminologen Christian Pfeiffer, wonach jeder siebte Neuntklässler "in sehr hohem Maße ausländerfeindlich" ist, mag im Detail angreifbar sein - die Zustimmungsraten zu antisemitischen, rassistischen und revanchistischen Thesen, die der Wissenschaftler fand, decken sich mit denen bei Erwachsenen. Rassismus wird nicht nur in HDJ-Camps unterrichtet, er ist allgegenwärtiger Alltag.