Merkel gegen Obama: Transatlantisches Duell

Der Weltwirtschaftsgipfel Ende der Woche im kanadischen Toronto steht unter keinem guten Stern. Eigentlich sollte das Treffen der G20, immerhin das dritte innerhalb eines Jahres, den Durchbruch im Ringen um bessere Regeln für die Finanzmärkte bringen. Doch tatsächlich werden die Vorbereitungen belastet durch einen transatlantischen Konflikt und das persönliche Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama.

Beide geben sich alle Mühe, jeden Brief und jedes Telefongespräch öffentlich zu machen. Wer so auftritt, sucht nicht nach einem Kompromiss, sondern kämpft um die Deutungshoheit im Streit über Konsequenzen aus der Finanzkrise.

Wenn Merkel schreibt, fordert sie, die Finanzmärkte zu zähmen. In Obamas Briefen geht es um die Stabilisierung der Weltwirtschaft. Er dringt auf eine aktive Konjunkturpolitik und nimmt Deutschland mit seinem Exportüberschuss in die Pflicht, einen Beitrag für die globale Nachfrage zu leisten. Dieser Konflikt ist überflüssig, weil beides nötig ist. Die Politik muss die Kontrolle über die Finanzmärkte zurückgewinnen. Und sie muss für eine ausgewogene, nachhaltige Weltwirtschaft sorgen. Das aber geht ohne die Bundesrepublik nicht.

Die Deutschen tun sich keinen Gefallen, wenn sie diese Mahnungen ins Lächerliche ziehen. Als die französische Finanzministerin Christine Lagarde in der Euro-Krise daran erinnerte, dass die Probleme der schwachen Länder ohne die Exportflut der Deutschen nicht zu erklären wären, erntete sie Hohn und Spott. Unsere Maschinenbauer und Autofirmen könnten doch ihre Wettbewerbsfähigkeit nicht künstlich schwächen, bis sie griechisches Niveau erreicht hätten. So tönte es von Stammtischen wie Ministerbänken. Ähnlich ergeht es Obama. Man dürfe nicht schon wieder ein konjunkturpolitisches Strohfeuer anzünden.

Das aber ist nicht der Punkt. Niemand verlangt ernsthaft, dass die Bundesrepublik weniger exportiert. Sie kann gerne mehr ausführen. Nur muss sie der Konkurrenz im Ausland eine gleichwertige Chance bieten, hier ihre Produkte abzusetzen. Das Problem sind nicht die Exporte, sondern die gewaltigen Überschüsse, die schwache Binnennachfrage.

Auch Obamas Hinweise zielen wohlverstanden nicht darauf, einen Aufschwung auf Pump zu organisieren. Sie richten sich gegen das deutsche Geschäftsmodell, das einseitig auf eine immer weitere Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit setzt. Außen hui, innen pfui - unter diesem Motto hat sich der langjährige Exportweltmeister eine ungesunde Wirtschaftsstruktur zugelegt.

Sparen, Kürzen, Kosten senken

Wenn ein Land mehr im Ausland verkauft, als es von dort bezieht, erwirbt es für die Differenz Ansprüche auf eine finanzielle Gegenleistung. Es gibt dem Staat mit einem Handelsdefizit einen Kredit. Dies erklärt den deutschen Beitrag zu den globalen Ungleichgewichten. Die USA hätten ohne die Darlehen der Überschussländer nicht derart über ihre Verhältnisse leben können.

Das deutsche Geschäftsmodell beschreibt Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn als "Spiegelbild" zum amerikanischen Geschäftsmodell: "Wir haben dem Ausland mit unseren Ersparnissen den Kredit gegeben, den es brauchte, um die deutschen Waren zu kaufen."

Nun lässt sich die fast krankhafte Abhängigkeit vom Export nicht auf Knopfdruck abstellen. Die meisten Vorschläge für eine Abkehr zeugen daher von Hilflosigkeit. So lobt die Deutsche Bank die Verkürzung des Zivildienstes. Damit schaffe die Regierung Freiraum für private Angebote und stärke das Binnenwachstum. Das kann es ebenso wenig sein wie ein Verzicht auf solide öffentliche Haushalte. Deutschland kann seine Wirtschaftsstruktur nur langfristig umstellen, mit einem neuen Konzept.

Seit Jahren sieht es die Wirtschaftspolitik als ihre wichtigste Aufgabe, zu sparen, zu kürzen, Kosten zu senken. Es gibt Situationen, in denen Verzicht und Bescheidenheit zu Tugenden werden. Dies gilt sicher für viele südeuropäische Länder. Deutschland aber hat schlicht überzogen. Es sparte zu lange bei den öffentlichen Investitionen und vor allem bei den Beschäftigten.

Während die Firmen auf den globalen Märkten triumphierten, büßten die Arbeitnehmer selbst im Aufschwung an Kaufkraft ein. Das ist einmalig in Europa und war angesichts der eigenen Konkurrenzfähigkeit unnötig. Die deutsche Wirtschaftspolitik muss eine Balance finden zwischen Erfolgen auf den Weltmärkten und einer Förderung der Binnenwirtschaft. Dann wird Obama auch keine Mecker-Briefe mehr verschicken.