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03. August 2013

Obama Putin Snowden: Obama im Glashaus

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Die Glaubwürdigkeit von Barack Obama leidet.  Foto: rtr

US-Präsident Barack Obama hat viel getan, um das Ansehen der USA wieder aufzupolieren. Allerdings fehlt ihm die moralische Autorität, Autokraten zu verdammen - zumindest solange er die interventionistische Politik nicht aufgibt. Ein Kommentar.

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US-Präsident Barack Obama hat viel getan, um das Ansehen der USA wieder aufzupolieren. Allerdings fehlt ihm die moralische Autorität, Autokraten zu verdammen - zumindest solange er die interventionistische Politik nicht aufgibt. Ein Kommentar.

Ja, so ist das, wenn man seinen Ruf ruiniert: Dann gerieren sich Autokraten als Verfechter von Menschenrechten, die sie ihren eigenen politischen Gegnern verweigern.

Dann kann Wladimir Putin dem amerikanischen Whistleblower Edward Snowden großzügig Asyl gewähren, weil ihm in den USA womöglich Folter oder die Todesstrafe droht – obwohl das nun gerade in einem peinlichen Brief des US-Justizministers an Putin ausgeschlossen wurde.

Dann muss der russische Präsident kein Wort darüber verlieren, dass er das Rechtssystem seines Landes missbraucht, um Widersacher wie Alexej Nawalny oder Michail Chodorkowski kaltzustellen.

Glaubwürdigkeit leidet

Die USA hätten gute Gründe, das scheinheilige russische Gehabe zu verurteilen. Doch die Glaubwürdigkeit solcher Kritik leidet darunter, dass trotz gelegentlicher Beteuerungen von Präsident Barack Obama oder Außenminister John Kerry – gerade in Pakistan – der geheime Drohnenkrieg ebenso fortgesetzt wird wie verdeckte Aktionen von Antiterror-Spezialeinheiten im Ausland oder das globale Ausspähen von Freund und Feind.

Obama hat viel getan, um das Ansehen der USA wieder aufzupolieren. Doch solange er die interventionistische Politik nicht aufgibt, fehlt ihm die moralische Autorität, Autokraten zu verdammen.

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