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SPD-Parteitag: Auf der Suche nach sich selbst

Die SPD muss sich in Dresden mit ihrem Abstieg auseinandersetzen. Statt des Basta-Stils ist Offenheit angesagt. Erst dann kann die Partei beginnen, sich neu zu orientieren. Ein Leitartikel von Steffen Hebestreit


Foto: ddp

Die moderne Psychologie kennt vier Phasen der Trauerarbeit: Zunächst verleugnet der Betroffene das Geschehen. In einer zweiten Phase brechen die Emotionen auf; Wut, Zorn und Trauer treten zutage. Es folgt eine Phase der "Suche" nach dem Verlorenen. Erst wenn diese Suche erfolgreich abgeschlossen und vom Entdeckten noch einmal Abschied genommen worden ist, kann sich der Trauernde in einem letzten Schritt wieder der Welt und dem Leben zuwenden.

Mit ihrem Parteitag in Dresden tritt die SPD am heutigen Freitag in die zweite Trauerphase ein. Allmählich erschließt sich den Genossen das Ausmaß der Niederlage, die sie am 27. September erlitten haben. Die Sozialdemokraten mussten sich nicht nur von den Insignien der Macht verabschieden, Ministersessel und die Regierungsbank räumen. Das Wahldebakel hat die gesamte Partei durchgeschüttelt wie ein Taifun und auch zentrale Teile der Infrastruktur weggespült.

Am Freitag beginnt der Parteitag der SPD in Dresden.
Am Freitag beginnt der Parteitag der SPD in Dresden.
Foto: ddp

Mit dem Verlust von Mandaten sind viele Bundestagsbüros und Wahlkreisvertretungen verloren gegangen. Die SPD muss sich aus der Fläche zurückziehen. Der Apparat ist beschädigt, es wird Jahre dauern, die SPD wieder kampagnenfähig zu machen. Diese Schwächung ist umso schlimmer, als die Sozialdemokraten jetzt allerorten präsent sein müssten, weil die SPD zur norddeutschen Regionalpartei mit bundespolitischem Anspruch geschrumpft ist. In Bayern, in Baden-Württemberg, in Hessen, im Saarland, in Sachsen und in Thüringen ist sie längst nicht mehr Volkspartei. Damit darf sich die SPD nicht abfinden.

Nun, in Phase zwei, werden sich Wut, Trauer und Zorn auf dem Parteitag in Dresden zeigen. Die neue SPD-Führung um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles hat eine neue Offenheit im Umgang mit der Basis gelobt. Dresden wird zeigen, wie viel Offenheit sich die SPD leisten mag - und kann. Die Sozialdemokraten stehen vor einem Balanceakt. Kritisch bilanzieren sollen sie die Regierungsjahre, was gut gewesen ist, aber auch, was nicht gut war.

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Steffen Hebestreit ist Redakteur der FR in Berlin.
Steffen Hebestreit ist Redakteur der FR in Berlin.
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Doch die Wut über den Basta-Führungsstil der vergangenen Jahre, die Trauer über die 23-Prozent-Klatsche und der Zorn über Projekte wie die Agenda-Politik und die Rente mit 67 sind groß bei den Delegierten. In Dresden könnten sie zu einem hochexplosiven Gemisch werden. Es wäre schon ein Erfolg des Parteitags, wenn dieses Gemisch dort kontrolliert abgelassen wird.

Die überfällige Aufarbeitung der Regierungsjahre muss gelingen, ohne dass neue Gräben und neue Verletzungen aufgerissen werden. Zweifel bleiben, ob es den gebeutelten Sozialdemokraten gelingt, ehrliche Worte der (Selbst-)Kritik, aber auch der Anerkennung und des nötigen Respekts für die Regierungszeit zu formulieren. Es erfordert einen Stil, wie er in der SPD lange nicht herrschte. Doch der Stil ist nötig, damit die Partei in die nächste Phase treten kann: der Suche nach sich selbst.

Es geht dabei nicht allein darum, die Agenda abzumildern oder die Rente mit 67 aufzuweichen. Die Ursachen der SPD-Krise reichen viel tiefer. Die Partei kann ihren Wählern kein Aufstiegsversprechen mehr geben. Nach elf Jahren an der Regierung hat sie ja nicht einmal mehr die Kraft, die Abstiegssorgen vieler Leute zu mildern.

Die Genossen müssen, und das ist viel leichter gesagt als getan, eine Vision zurückgewinnen. Wofür wollen sie im Jahr 2010 - dem Agenda-Jahr - stehen? Was versprechen? Welche Wählergruppen erreichen? Gerechtigkeit, Solidarität und ein Aufstiegsversprechen müssen wieder ins Zentrum der SPD-Politik rücken. Doch wie sieht sie aus? Das Visionäre ihrer Bewegung darf die Partei nicht aufgeben.

Dieser Prozess, diese dritte Phase, wird Zeit benötigen. Dafür genügen nicht ein paar Regionalkonferenzen und selbstkritische Auftritte der neuen Führung. Er erschöpft sich auch nicht darin, das Verhältnis zur Linken zu lockern. Debatten im besten Sinne des Wortes braucht die SPD, um sich auf die neue Zeit einzustellen. In Umfragen wird sich dieser Prozess der Selbstheilung im Übrigen erst mal nicht positiv niederschlagen. Aber erst wenn die SPD wieder ein neues Selbstbild hat, wird sie andere für sich gewinnen können.

Die Aufgabe, vor der die SPD-Führung um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles stehen, ist riesig. Denn, auch das weiß die moderne Psychologie, die Betroffenen können in jeder Phase der Trauerarbeit steckenbleiben. Wenn das passiert, würde die traditionsreichste Partei Deutschlands in der Bedeutungslosigkeit versinken.

Autor:  Steffen Hebestreit
Datum:  12 | 11 | 2009
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