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21. September 2014

TTIP Kommentar: Freier Handel, fauler Zauber

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Protestaktion gegen CETA und TTIP vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin.  Foto: dpa

Zauberei beruht im Wesentlichen auf einem Prinzip: Der Magier lenkt das Publikum von dem ab, was er eigentlich tut. Genau diese Reaktion hat sich wohl auch SPD-Chef Sigmar Gabriel erhofft, als er auf dem Parteikonvent für das geplante Freihandelsabkommen TTIP warb.

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Zauberei beruht im Wesentlichen auf einem Prinzip: Der Magier lenkt das Publikum von dem ab, was er eigentlich tut. Die Beobachter sind verblüfft und spenden Beifall.

Genau diese Reaktion hat sich wohl auch SPD-Chef Sigmar Gabriel erhofft, als er auf dem Parteikonvent am Wochenende für das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA warb. Erst lenkte er das Publikum mit einer Tirade gegen den „Silicon-Valley-Kapitalismus“ ab, um dann das Kompromisspapier mit dem DGB aus dem Ärmel zu zaubern, das ein Freihandelsabkommen zur Freude aller Arbeitnehmer garantieren soll – aber leider so vage ist, dass es sein Ziel kaum erreichen wird. Doch das konnten die Genossen so schnell nicht realisieren, wie Gabriel es präsentierte. Verblüffung, Applaus, Zustimmung.

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Tatsächlich ist es allerdings so: Würden die Sozialdemokraten an ihren Forderungen ernsthaft festhalten – keine Investorenschutzklausel (auch nicht beim Freihandelsabkommen mit Kanada), kein Sozial- und Umweltschutzdumping sowie Schutz der Gewerkschaftsrechte –, dann müssten sie die Verhandlungen abbrechen. Denn TTIP soll das Gegenteil erreichen, genau wie alle anderen bisher weltweit geschlossenen Freihandelsabkommen. Das ist, ohne Zauberei, der Trick, von dem die Arbeitnehmer hierzulande nicht profitieren würden.

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