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05. September 2012

Ursula von der Leyen Zuschussrente: Angriffe von allen Seiten

 Von Daniela Vates
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen.  Foto: dapd

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist sich sicher, dass die Koalition die von ihr geplante Zuschussrente beschließen wird. Vielleicht hofft sie auf ein Wunder. Vielleicht auf ihre Sturheit. Dabei soll mittlerweile sogar die Kanzlerin das Konzept ablehnen.

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Berlin –  

Ursula von der Leyen sagt, es sei eine theoretische Frage, ob sie als Bundesarbeitsministerin zurücktreten werde. Sie sei sicher, dass die Koalition die von ihr geplante Zuschussrente beschließen werde. Das sagt die Ministerin im ZDF-Morgenmagazin, sie lässt es auch die Bild-Zeitung wissen.
Vielleicht hofft sie auf ein Wunder, vielleicht erinnert sie sich daran, dass sie mit Sturheit auch bisher schon ab und an durchgekommen ist.

Aber dieses Mal ist es anders: Ursula von der Leyen hat alle gegen sich. Die Gewerkschaften und die Arbeitgeber, der Sozialflügel ihrer Partei ist maximal pflichtschuldig solidarisch, der Wirtschaftsflügel in offener Opposition. Und auch die Kanzlerin rückt von ihrer früheren Position offenbar ab. Das berichtet zumindest die Bild-Zeitung. Beim Kabinettsfrühstück habe Angela Merkel nach Angaben von Teilnehmern gesagt: „Bis zum Wochenende habe ich noch gedacht, das ist eine gute Sache. Aber je besser ich die Zahlen kenne, desto stärker wachsen meine Zweifel.“ Auch Spiegel Online will von solchen Zweifeln wissen. Merkel soll sich bei einem Essen mit CDU-Abgeordneten am Dienstagabend über den Alarmismus Von der Leyens beklagt haben. Sie habe sich gegen das Konzept ausgesprochen.

Von der Leyen beruhigt sich, Angriffe von allen Seiten seien der beste Beweis dafür, dass die Zuschussrente der goldene Mittelweg sei.

Sie übersieht dabei, dass ihr die wichtigste Unterstützerin fehlt: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihr keine Rückendeckung gegeben – und das obwohl die Ministerin schon indirekt mit ihrem Rücktritt gedroht hat. Ein Jahr vor einer Bundestagswahl wäre das für Merkel und die CDU ein schwerer Schlag. Vielleicht kalkuliert von der Leyen damit, dass die Kanzlerin sich das nicht leisten kann und will. Es könnte eine Fehlkalkulation sein. Angela Merkel kann erstaunlich kühl sein mit ihrem Personal. (mit dpa/jam)

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