Kolumne: Verantwortung zum Nulltarif

Dieses Jahr haben kleine Krokodile keine Chance in Deutschland. Sonst reichte es den Reptilien, in den Sommerferien durch einen beliebigen Baggersee zu schwimmen, um tagelang Medienaufmerksamkeit zu bekommen. Im August 2010 gibt es allerdings kein Sommerloch. Der Grund ist die Loveparade in Duisburg mit ihrem schrecklichen Ausgang.

Die Ereignisse führen auch zu einer neuen Diskussion über den Begriff der politischen Verantwortung. Gerade war die Debatte um Horst Köhler, Roland Koch und Ole von Beust abgeebbt, denen mehr oder weniger deutlich vorgeworfen wurde, dass sie durch ihren Rücktritt ihre Verantwortung nicht wahrgenommen hätten, da forderte die Öffentlichkeit vom Duisburger Oberbürgermeister das Gegenteil, nämlich dass er schnellstmöglich seinen Amtssessel räume. Was ist nun eigentlich Verantwortung, und wie nimmt man sie wahr? Aufhören, wenn die innere Stimme sagt, es reicht, oder weitermachen bis zum Ende des Mandats, auch wenn’s schwierig wird?

Verantwortung heißt kurz gesagt, dass man für sein Handeln auch einsteht. Die Voraussetzung der Verantwortung ist die Freiheit des Handelns und die Fähigkeit, Recht von Unrecht zu unterscheiden. Wer keine Möglichkeit hat, eine Situation zu verstehen und Entscheidungen zu treffen, kann nicht verantwortlich gemacht werden. Politiker sind nach dieser Definition in jedem Fall Verantwortungsträger. Sie sind ja gewählt, um Entscheidungen zu fällen, und natürlich wiegen sich die Wähler in der Hoffnung, dass die Gewählten richtig von falsch unterscheiden können. In dem Maß, in dem Politiker an der Spitze von Apparaten Festlegungen treffen, sind sie dafür verantwortlich – mit der Folge, dass sie gefeiert werden, wenn es gut läuft, und gefeuert, wenn es schiefgeht. Letzterem können sie durch rechtzeitigen Rücktritt entgehen, sie können sich gewissermaßen selbst entlassen, aber nur, wenn sie scheitern, nicht wenn sie Ferien auf Sylt schöner finden.

Politische Verantwortung ist die Wahrnehmung selbst übernommener Pflichten sowie das Einstehen für Erfolge oder Fehler der Institution, der man vorsteht. So gesehen hätte der Duisburger Oberbürgermeister noch am Abend der Loveparade zurücktreten müssen. Dass er das nicht tat und sich gestern wieder in peinlichen Erklärungen wand, hat, so hört man, auch mit der Höhe von Ruhestandsbezügen zu tun.

Horst Köhler musste solche Überlegungen nicht anstellen, der Bundespräsident erhält bis zum Ende seiner Tage die vollen Amtsbezüge und den Dienstwagen, ein Büro und Mitarbeiter dazu. Auch das hat seinen Schritt so bedeutungslos gemacht, er hat nichts aufgegeben, sondern hatte einfach keine Lust mehr.

Entscheiden also die Pensionsregelungen darüber, ob jemand politische Verantwortung übernimmt, und tut er das nur, wenn es für ihn keine Konsequenzen hat? Das kennen wir schon aus der Wirtschaft. Manager fahren ein Unternehmen gegen die Wand und lassen sich dann millionenschwer abfinden. Sie tragen die Verantwortung und die Mitarbeiter und Aktionäre die Konsequenzen.

Tatsächlich hängen aber Verantwortung und Konsequenz zusammen. Wer die Folgen seines Handelns nicht spürt, muss sich über Verantwortung keine Gedanken machen, er nutzt das Wort nur zur Bemäntelung seines Egoismus.

Professor Eckart D. Stratenschulte leitet die Europäische Akademie in Berlin.